SPD, Rüstungsexporte , AfD, Davos, Brasilien & Gomringer-Affäre

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SPD

Gekommen, um Nein zu sagen Die Eintrittswelle nach der Juso-Aktion spaltet die SPD weiter in Freunde und Feinde der Groko. Frankfurter Rundschau

Die SPD nimmt Debattenkultur noch ernst Jetzt geht es also tatsächlich los mit den Koalitionsverhandlungen. Viele sind ja schon genervt und wollen nur noch eines: dass die Politiker endlich zu Potte kommen und eine neue Regierung bilden. Berliner Zeitung

Die neuen Unbekannten Die SPD erlebt einen Mitgliederzuwachs wie lange nicht. Können die Neuen das Votum über die große Koalition beeinflussen? Zeit

Warum Juso-Chef Kevin Kühnert der SPD so gut tut Kevin Kühnert und die Kampagne seiner Jusos haben die Sozialdemokraten schon jetzt stärker belebt, als zehn Jahre Opposition es könnten. stern

Rüstungsexporte

Restriktive Richtlinien Bei Waffenexporten würde es reichen, wenn sich die Verantwortlichen an deutsche Vorgaben halten würden. Frankfurter Rundschau

Soll die Welt in deutsche Gewehrläufe schauen? Sie wollten weniger Kriegsgerät in alle Welt schicken. Gemacht hat die große Koalition das Gegenteil – ein heikler Exportschlager. Tagesspiegel

Ein Armutszeugnis Dass die Türkei offenbar deutsche Panzer gegen Kurden einsetzt, zeigt: Auch bei Rüstungsexporten an NATO-Partner muss man genauer hinschauen. Die Bundesregierung macht es sich zu einfach. Tagesschau.de

AfD

Bundestag Die Rechte der Rechten Wer eine Regierungskoalition aus den größten Fraktionen bildet, der überlässt der AfD den Vorsitz wichtiger Ausschüsse. Frankfurter Rundschau

Stephan Brandner kann und darf nicht gewählt werden Ein rechter Pöbler soll nach Willen der AfD Vorsitzender des Rechtsausschusses werden. Es ist Zeit für eine Ausnahme von den parlamentarischen Gepflogenheiten. Süddeutsche Zeitung

Fair Play für die AfD Die AfD will mitspielen im Bundestag. Darf man sie lassen? Und nach welchen Regeln? Außerdem im Podcast: Alleen und Blumen und ein angeblich sexistisches Gedicht. Zeit

Die neuen Schlachtfelder der AfD im Bundestag Die AfD wird drei von 23 Fachausschüssen im Bundestag leiten: den Haushaltsausschuss, den Rechtsausschuss und den Tourismusausschuss. Die Kandidaten für den Vorsitz gehören alle nicht zu den Gemäßigten in der Partei. Deutsche Welle

Davos

Soviel Dissens war lange nicht mehr Der amerikanische Wirtschaftsminister sieht sein Land in einem Handelskrieg, die Bundeskanzlerin warnt vor Protektionismus. Das zeigt, wie groß die Kluft zwischen den westlichen Partnern geworden ist. FAZ

Trump hat im Duell mit Europa die Nase vorn US-Präsident Donald Trump ist der Isolationist, für den Kooperation und Kompromissfähigkeit Schwächen sind und ohnehin von Herzen egal. Berliner Zeitung

Wer nicht mitzieht, bleibt zurück Angela Merkel und Emmanuel Macron umreißen in Davos, wohin sie die EU zu führen gedenken. Auf welchem Weg und in welchem Tempo, verraten sie allerdings nicht. Zeit

Der Kümmerer der Welt Emmanuel Macron will mit einem Aktionsplan die Globalisierung retten, die Welt gerechter machen, Klimawandel und Steuerdumping bekämpfen und Frauen besserstellen. Europa ist Dreh- und Angelpunkt seiner Ambitionen. Handelsblatt

Der Zauberberg Merkel war am Mittwoch da. Trump kommt Donnerstag. Polizei ist überall. Was ist das eigentlich für ein Ort, dieses Davos? taz

„Brexit ist kein Desaster“ David Cameron spricht in Davos über den Brexit. Der frühere Premier wähnt sich unbeobachtet, doch die Kamera nimmt ihn auf. Nun schlagen seine Aussagen in Großbritannien hohe Wellen. FAZ

Plumpe Großmäuligkeit Angesichts der Attitüden von Trump und anderen Darstellern der Macht verspüre ich das Bedürfnis, eine gewisse Demut vor dem Mittelmaß zu bekunden. Frankfurter Rundschau

Donald Trump Meets Davos Man For the global business, financial, and political leaders who gather at the World Economic Forum’s flagship conference every January, the news that Donald Trump would be joining them this year must have come as a shock. Why would the world’s leading white nationalist enter the lion’s den of the „globalist“ elite? Project Syndicate

Boomende Weltwirtschaft – Auf Kosten der Armen? phoenix Runde vom 24.01.2018

Brasilien

Verurteilt und doch wahlentscheidend Brasiliens früherem Präsident Luiz Inácio Lula da Silva droht eine mehrjährige Haftstrafe. Dennoch wird er im bevorstehenden Wahlkampf eine entscheidende Rolle spielen. FAZ

Brasiliens Demokratie auf dem Prüfstand Brasilien steuert auf turbulente Zeiten zu. Dem Berufungsurteil gegen Ex-Präsident Lula da Silva werden weitere juristische Auseinandersetzungen folgen, meint Francis Franca, die jede konstruktive Debatte verhindern. Deutsche Welle

Kein Freispruch für Lula Ein Berufungsgericht bestätigt die Verurteilung von Lula da Silva wegen Korruption. Die Spaltung des Landes im Wahljahr vertieft sich. taz

Gomringer-Affäre

Rettet das offene Kunstwerk! In Berlin soll ein Poem des Lyrikers Eugen Gomringer auf einer Hauswand übertüncht werden, weil Studenten dieser konkreten Poesie Sexismus unterstellen. Attacken auf die Kunstfreiheit nehmen zu. Die Welt

Löschung und Überschreibung Der Senat der Alice-Salomon-Hochschule in Berlin hat entschieden: Eugen Gomringers Gedicht „Avenidas“ wird entfernt. Die Lyrikerin Barbara Köhler soll die Fassade neu gestalten. Zu beneiden ist sie nicht. FAZ

Der traurige Sieg eines Bauchgefühls Für die Literaturwissenschaftlerin Barbara Vinken ist es schlicht ein bewundernswürdiges Gedicht, „das die Schönheit der Welt einfach in fünf Wörtern erblühen lässt“. Berliner Zeitung

Über Sexismus und das Ende der Kunst Zeit

…one more thing!

Chinas Klon-Erfolg zeigt eine neue Weltordnung Der erste Klon eines Primaten in China setzt neue Maßstäbe: Mehr als 20 Jahre nach Schaf „Dolly“ läuft der Ferne Osten bei der Gentechnik allen den Rang ab. Aus Science-Fiction ist heute Ethic-Fiction geworden. Die Welt

Leitartikel

Bildet endlich eine Regierung! Vier Monate nach der Bundestagswahl hat Deutschland immer noch keine neue Regierung. Wer soll noch glauben, dass es Union und SPD wirklich um Genauigkeit vor Schnelligkeit geht? FAZ

Am Menschen vorbei Die angestrebte große Koalition ignoriert zentrale Themen unserer Gesellschaft. Das ist auch ein Grund, weshalb die Zustimmung weiter sinkt. Frankfurter Rundschau

Angela Merkel führt – man muss nur mal genau hinschauen Die CDU ist derzeit die einzige Partei, die auf Bundesebene uneingeschränkt als regierungsfähig und regierungswillig empfunden wird – auch weil sie auf internen Streit verzichtet. Die Welt

Warum Martin Schulz ins Kabinett gehen sollte Sozialdemokraten, die den Parteichef nicht im Kabinett sehen wollen, schaden ihrer Partei. Ohne Ministeramt wäre Schulz versucht, sich auf Kosten der Parteifreunde in der Regierung zu profilieren. Süddeutsche Zeitung

Ärzte für alle! „Privat oder Kasse“ – wer kennt diese Frage nicht? Die Antwort entscheidet immer noch, wann man einen Termin bekommt. Bild

Die heimtückische Waffe Der Donbass gilt als die am meisten durch Minen verseuchte Region der Welt. Vor allem Kinder werden Opfer. Da müssen wir hinschauen. Tagesspiegel

In diesem Krieg ist Deutschland irrelevant Deutschland, eine Kriegspartei in Syrien? Die Debatte ist absurd. Schlimmer noch: Sie verklärt die Frage, wer von der türkischen Offensive am Ende wirklich profitiert. Zeit

Making the Dollar Weak Again Mnuchin and Trump want to reduce U.S. purchasing power. Wall Street Journal

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