Deutsche Parteien, Flucht, Integration, Polen, Türkei, Energie & VW

Deutsche Parteien

CDU und CSU: Fünf Dinge, die sich ändern müssen Den Konservativen geht es vor allem um die Macht. Wer Wahlen gewinnt, dem fliegen die Herzen der Mitglieder von CDU und CSU zu. Das wird 2016 nicht reichen. Die Zeit auf der Wohlfühlinsel ist vorbei. Süddeutsche Zeitung

AfD ignorieren, Partner prügeln Beide Volksparteien grenzen sich in ihrer Strategie 2016 von der AfD ab. Bei der SPD bemüht man sich gleichzeitig und mit Blick auf die kommenden Landtagswahlen um Abgrenzung vom Koalitionspartner auf Bundesebene. Frankfurter Rundschau

Die Bürger haben das Wort In vielen Bundesländern stehen in den nächsten Monaten Landtags – und Kommunalwahlen an. In Umfragen erzielt die AfD teils zweistellige Werte. Muss man vor ihr zittern? Keineswegs! FAZ

Flucht

Bedrohliche Lage Soll, darf, muss Deutschland Flüchtlinge aus Afghanistan abschieben? Besser wäre, sie könnten auf eine Aussetzung von Rückführungen vertrauen. Tagesspiegel

Europa? Welches Europa? Die Massenflucht in die Europäische Union wirft einmal mehr die Frage auf: Was ist Europa und wer entscheidet darüber? taz

Assad auf dem Vormarsch Der Deal von Baschar al-Assad mit der Terrorgruppe „Islamischer Staat“ zeigt, dass sich das Pendel im syrischen Bürgerkrieg zu Gunsten des Machthabers neigt. Ein Ende oder zumindest ein Abflauen der Kampfhandlungen wird damit möglich. Stuttgarter Zeitung

Inegration

Wie integriert sind eigentlich die Deutschen? Mit der Debatte über die Integration von Flüchtlingen hat eine Selbstverständigung begonnen, wie sie das Land seit Jahrzehnten nicht erlebt hat. Es geht vom Rolltreppenfahren bis zur Homoehe. Die Welt

Helgoland, Königgrätz, Verdun Die CDU will das 175 Jahre alte Lied der Deutschen im Grundgesetz verankern. 2016 bietet einige Gedenktage, um grundsätzlicher darüber nachzudenken, wie sinnvoll das ist. Tagesspiegel

Das Fundament für das zweite deutsche Wirtschaftswunder Am Ende eines turbulenten Jahres ist es Zeit für eine vorläufige Bilanz. Wie werden wir dereinst auf 2015 zurückblicken – als das Jahr, das den Deutschlands Niedergang einläutete, oder in dem eine neue dynamische Phase begann? Manager Magazin

Multikulti ist kein Kitsch Der transnationale Zusammenfluss von Kulturen kann nicht durch „Obergrenzen“ gesteuert werden. Tagesspiegel

Meinungsfreiheit – ein politisches Menschenrecht Wenn es Rechte geben soll, die dem Menschen zukommen, bloss weil er Mensch ist, dann müssen sie von kulturellen Besonderheiten unabhängig sein. Das gilt auch für die Meinungsfreiheit. NZZ

Polen

Unterschätzte Gefahr Nur wenige Wochen nach ihrem Wahlsieg stellt die polnische Regierung das Verfassungsgericht kalt. Das wird beim Inkrafttreten des Gesetzes nur noch eine leere Hülle sein. Doch dagegen regt sich Widerstand. Frankfurter Rundschau

Die dunklen Ideen des polnischen Strippenziehers Polens neue Regierung plant nicht weniger als eine gesellschaftliche Revolution. Wer im Weg ist, wird überrollt. Sogar die Verfassung wird beiseite geschoben. Doch noch ist das Land nicht verloren. Die Welt

Das System Kaczynski auf dem Durchmarsch Der Versuch der Konservativen, das Verfassungsgericht zu entmachten, ist womöglich nur der Anfang eines Angriffs auf den Rechtsstaat. Deutschlandfunk

Staatsstreich? Die besten Hüter der Demokratie sind die Polen selbst Nach Ungarn und Rumänien regt sich auch in Warschau der Drang, sich den Staat und seine Institutionen zwecks Machterhalt zurechtzubiegen. Die Presse

„Es wäre kontraproduktiv, jetzt auf die Pauke zu hauen“ Dietmar Nietan ist Vorsitzender der deutsch-polnischen Gesellschaft. Im Interview spricht er über die angespannte politische Situation im Nachbarland, die leise Kritik an Polen und mögliche Folgen für die Wirtschaft. Handelsblatt

Türkei

Keine Verschnaufpause Auf den ersten Blick sieht es so aus, als könne die Türkei nach zwölf aufregenden und konfliktreichen Monaten mit zwei Wahlen, einer neuen Eskalation des Kurdenkonflikts und einem Riesenkrach mit Russland einem etwas ruhigeren Jahr 2016 entgegenblicken. Bonner General-Anzeiger

Aufstand der Chancenlosen Der türkische Präsident Erdogan sagt, er kämpfe, bis die PKK ausgelöscht sei. Aber die PKK ist gar nicht sein Hauptfeind. FAZ

Im Zentrum der Konflikte PKK, Syrien, EU, Russland: Das ausgehende Jahr war nicht leicht die die Türkei. Das nächste dürfte kaum leichter werden. Tagesspiegel

Türkei-Einsatz ohne Strategie Bundeswehr schickt Aufklärer. Was sollen die Awacs dort? Hamburger Abendblatt

Energie

Kernfrage Man könnte es sich leicht machen und die ganze Sache rasch unter der Rubrik „Panikmache“ ablegen. Die deutsche Öffentlichkeit ist erregungsgeneigt und der Alarmismus kocht in immer schnelleren Zyklen hoch. Bonner General-Anzeiger

Neuer Elan für das Klima Das Pariser Klimabkommen enthält durchaus auch Marktmechanismen, die den Weg zu ambitionierten Klimaschutzzielen frei machen würden. NZZ

Cheap batteries will give utilities electric shock Local power suppliers have long enjoyed a natural monopoly. But the arrival of low-cost home energy storage from the likes of Tesla makes consumers less dependent on electricity networks. Batteries may even let some developing countries skip the grid altogether. Breakingviews

Dim Lights, Smart City Charlotte is banking on energy conservation. Politico

VW

Der Absturz vom Olymp Am Jahresanfang schien Volkswagen unverwundbar, zum Jahreswechsel ist der Konzern mehr als angeschlagen. Damit sind die Wolfsburger der Verlierer des Jahres. Wie konnte es nur dazu kommen? Handelsblatt

Martin statt Professor Der VW-Abgasskandal hat gezeigt, welch Unheil ein allzu autoritäres Klima in Unternehmen anrichten kann. Aber wie soll heute ein guter Chef führen? FAZ

Am Abendbrottisch mit VW-Arbeitern Blume hat Schwarzbrot und Mettwurst aufgetischt. Seit Wochen hören er und seine Kollegen, wie ihre Chefs den VW-Skandal in den Nachrichten erklären. Jetzt reden sie. Zeit

…one more thing!

Polizeischutz? Und wer schützt die Polizei? Nach dem Tod eines Polizisten in Herborn: Politik und Justiz müssen signalisieren, dass sie Gewalt nicht hinnehmen. Tagesspiegel

Leitartikel

Bayern, Berlin, Brüssel Die Zusammenarbeit zwischen Bund, Ländern und Kommunen in der Flüchtlingskrise ist mittlerweile bewundernswert gut. Umso verwunderlicher ist die Kritik des bayerischen Innenministers an Berlin. FAZ

Zschäpe, das Opfer Auch im Streit mit ihren Anwälten Heer, Stahl und Sturm stilisiert sich Beate Zschäpe zum Opfer. Sie folgt dabei einer klaren Strategie für den NSU-Prozess. Süddeutsche Zeitung

Ehrenwerte Herren Das Gaunerstück von Uli Hoeneß ist fast schon wieder in Vergessenheit geraten. Doch krumme Dinger drehen eh fast alle im Profifußball. Das hat das Jahr 2015 eindrucksvoll gezeigt. Der Rechtsbruch ist teilweise nun mal systemisch bedingt. Frankfurter Rundschau

Keine Meinung, sondern eine Schande! Ein Polizist wird an Heiligabend mit sieben Messerstichen getötet und der Autor einer linken Internetseite erklärt sich solidarisch. Bild

Der Terror droht, ein autoritäres Israel zu schaffen Militärisch ist Israels Sicherheitslage so gut wie nie zuvor. Aber die Bedrohung durch palästinensische Einzeltäter zermürbt die Menschen. Das stärkt die israelischen Radikalen. Die Welt

Die Krise der Zwölf Berlin wächst: Die Bezirke sind so groß wie kleine Großstädte – aber geführt wie Verwaltungsabteilungen. Hamburg kann es besser. Tagesspiegel

Deutschland im Rücksendewahn Erst kommt der Shopping-Rausch, dann der Retourenwahn: In diesen Tagen schicken tausende Deutsche mögliche Weihnachtsoutfits und Geschenke zurück. Die Kunden werden immer dreister – doch die Onlinehändler nehmen das hin. Wirtschaftswoche

Vom Himmel hoch Ist Gott ein Irrtum? Und der Mensch nur ein Zufall? Spiegel (Print)

All down the line Berlin’s refugees wait to register. Businesses cannot wait to employ them Economist

What Do We Laugh at When We Laugh at Trump? Cruelty wrapped in irony is easier to swallow. The Nation