EU, USA, Paragraph 219a, Spätis & Costa Cordalis

EU

Ein Präsident gerät ins Schwärmen Emmanuel Macron hält die Deutsche Ursula von der Leyen für die ideale Kandidatin für den Vorsitz der EU-Kommission. Warum? Dazu zählte er geradezu enthusiastisch die Pluspunkte der deutschen Verteidigungsministerin auf. FAZ

Pro & Contra – Verrät die EU ihre demokratischen Werte? Die Nominierung Ursula von der Leyens als Kommisionspräsidenten stößt auf Widerstand. Einer der Vorwürfe lautet, dass die EU die Glaubwürdigkeit ihres Parlaments aufs Spiel setze. So sieht es auch Dagmar Rosenfeld. Jacques Schuster ist anderer Meinung. Die Welt

Ein Schlag ins Gesicht der Wähler Was war das für eine Aufbruchstimmung, als zur Europawahl vornehmlich junge Wähler das gewohnte Machtgefüge erschütterten. Was für ein Potenzial! Doch alte EU-Politiker begraben das Momentum – mit gefährlichen Folgen. Wirtschaftswoche

Kanzlerin Angela Merkel hat einen riesigen Erfolg errungen Berliner Zeitung

Von der Leyens Trümpfe Es lohnt ein etwas genauerer Blick um festzustellen, dass von der Leyen in allen wichtigen Fraktionen durchaus Argumente für sich hat. Börsen-Zeitung

Ursula von der Leyen muss kämpfen Bei der Abstimmung im Europaparlament Mitte Juli braucht die frischgebackene Kandidatin Ursula von der Leyen die absolute Mehrheit. Doch in Straßburg herrscht fraktionsübergreifend Unzufriedenheit. Rheinische Post

Warum die EU-Parlamentarier von der Leyen verhindern müssen Die Nominierung Ursula von der Leyens zur Präsidentin der EU-Kommission löst bei vielen Politikern und Wählern Unmut aus. Von der Leyen ist eine fähige Politikerin, aber ihre Nominierung eine Gefahr für die Demokratie. stern

Europäische Zauberei Die Nominierung von Ursula von der Leyen für das Amt der EU-Kommissionspräsidentin sorgt für Krisenstimmung in der großen Koalition. Der Vertrauensbruch wird nachwirken Bonner General-Anzeiger

Die SPD sollte Groko aufkündigen Das Problem ist nicht von der Leyen, sondern das Prozedere der EU-Länder. Die SPD sollte eingreifen, denn es geht um die Grundregeln der Demokratie. taz

Der Triumph der Visegrád-Staaten Die vier mittelosteuropäischen Länder verbuchen es als persönlichen Erfolg, dass weder Manfred Weber noch Frans Timmermans EU-Kommissionspräsident wird. Ungarns umstrittener Premier Viktor Orbán spricht gar von einem „wichtigen Sieg“. FAZ

Die Nomination von Ursula von der Leyen zeigt, wo die Macht in der EU wirklich liegt Die europäischen Regierungs- und Staatschefs haben das junge Spitzenkandidaten-Prinzip im Parlament schnöde ausgehebelt. Sie haben damit klargemacht, wo die wirkliche Machtzentrale der EU liegt. So sehen es die EU-Verträge auch vor. NZZ

Draghi hinterlässt ein schweres Erbe Der scheidende EZB-Präsident gilt als Retter der Euro-Zone, aber er hat die Mittel der Institution auch erschöpft. Für seine Nachfolgerin wird das nicht leicht. Süddeutsche Zeitung

Ein Brückenbauer aus Italien Er sieht sich als Mann des Ausgleichs, der schon als Vizepräsident im Europaparlament unaufgeregt sein Amt ausfüllte. Doch dem Populismus will sich der Sozialdemokrat entgegenstellen. FAZ

USA

Patriotismus und Pomp Donald Trump musste seine Behörden erst überzeugen, aber jetzt ist es soweit. Zum Unabhängigkeitstag am 4. Juli bekommt er seine Militärparade – und vermutlich eine Gegendemonstration. FAZ

Trump kopiert den Absolutismus Der US-Präsident nutzt den Geburtstag seines Landes für seine eigene Propaganda. Das ist schamlos – und spaltet die Vereinigten Staaten. Tagesspiegel

Block parties, the census and women’s soccer: Nine things to celebrate this July 4 There are plenty of reasons to light up sparklers on America’s birthday. Washington Post

It’s Trump’s Fourth of July Now The president’s military parade only furthers his vision of a dumbed-down America that may no longer be up to the task of global leadership. Foreign Policy

Donald Trump: foreign policy showman The president’s frenetic, unstable administration has created stuck policies and immovable politics Economist

3 Reasons Not to Worry About Trump’s Fourth of July—and 1 Big Reason to Worry Other presidents have celebrated the Fourth. It’s hard to think of one who has less sense of what it’s about. Politico

Power and Interdependence in the Trump Era President Donald Trump’s manipulation of America’s privileged international system will strengthen other countries‘ incentives to extricate themselves from US networks of interdependence in the long run. In the meantime, there will be costly damage to the international institutions that limit conflict and create global public goods. Project Syndicate

Paragraph 219a

Staatlich verordnetes Informationstabu Das Gericht muss neu verhandeln, ob die Ärztin Kristina Hänel gegen das Abtreibungswerbeverbot verstoßen hat. Eine Chance, zu zeigen, wie wenig die Reform des Gesetzes gebracht hat. Süddeutsche Zeitung

Information über Abtreibung sollte keine Straftat sein Das neue Urteil im Fall Hänel macht Hoffnung – vielleicht findet die Justiz einen Weg, den viele mitgehen können. Tagesspiegel

Aufhebung des Urteils kein Grund zur Freude Das Frankfurter Oberlandesgericht hat das Urteil gegen die Frauenärztin Kristina Hänel aufgehoben. Freude kam bei ihr nicht auf, schließlich dürfe sie weiter nicht über Methoden der Abtreibung informieren und fachkundige Beratung anbieten. Deutschlandfunk Kultur

Spätis

Man steht vor verschlossener Tür, nur damit Dritte sich wohlfühlen Berliner Spätverkaufsstellen, auch „Spätis“ genannt, müssen sonntags geschlossen bleiben. Das hat ein Verwaltungsgericht entschieden. Dabei ist die Sonntagsruhe kein Grundrecht, findet unser Autor. Ihn beschleicht ein mulmiges Gefühl. Die Welt

Erwachsene müssen auch ohne Späti einen Tag überleben Einen Tag in der Woche nicht einkaufen – für viele in Berlin unvorstellbar. Dabei sollte man etwas Planung erwarten dürfen. Tagesspiegel

Nachts um drei noch schnell ein Bier kaufen Die Spätverkaufsstellen sind in Berlin ein sensibles Thema. Das hat Stephan von Dassel kürzlich am eigenen Leib erfahren. Der Bezirksbürgermeister von Berlin-Mitte hatte vorgeschlagen, die Spätis stärker zu kontrollieren. FAZ

Spätkaufkultur In einer Bar in Melbourne unterhielt ich mich kürzlich mit einem Australier, der einige Monate in Berlin gelebt hat. Als ich ihn fragte, was er jetzt in Australien vermisse, kam die Antwort ohne Zögern: die Spätis. Zitty

Costa Cordalis

Costa Cordalis Er besang die Sonne über Delphi, die Rosen auf Kreta und Frauen „wie der wilde Wein aus Saloniki“. Ausgerechnet sein größter Hit hatte nichts mit seiner Heimat zu tun. Jetzt ist Costa Cordalis im Alter von 75 Jahren gestorben. Süddeutsche Zeitung

Schlagerstar, Skifahrer und Dschungelkönig Berliner Zeitung

Ein Künstler ohne Künstlichkeit Costa Cordalis war ein Held des bundesdeutschen Schlagers, in den frühen 60er-Jahren eingewandert aus Griechenland. Nun ist er im Alter von 75 Jahren gestorben. taz

…one more thing!

Der verzweifelte Überlebenskampf der Opec Um den Ölpreis zu neuen Höhen zu treiben, zeigt sich die Opec geschlossen wie selten. Dienstag beschloss sie, weiter extra wenig Öl zu fördern. Allein: Das wird ihr nicht helfen. Im Gegenteil. Wirtschaftswoche

Leitartikel

Merkel hat sauber gespielt SPD und CSU sind wegen der Nominierung von der Leyens als Kommissionschefin verärgert. Aber faktisch gibt es keinen Grund, wegen Merkels Verhalten beim EU-Gipfel die Koalition infrage zu stellen. Süddeutsche Zeitung

Brüsseler Zwerge Hinterzimmerdeal, Abkehr von Spitzenkandidaten: Das nun ausgehandelte Personalpaket wird die EU weiter schwächen. Das diesjährige Ergebnis ist überproportional deprimierend. Und das aus fünf Gründen. FAZ

Die Personalie von der Leyen ist ein Risiko für Europa Mit den wichtigsten Themen Europas hat Kandidatin Ursula von der Leyen so gut wie keine Erfahrung. Ein Programm hat sie aber sehr wohl. Das ist das Problem. Frankfurter Rundschau

„GetEUscht“ schreibt man jetzt mit EU Wer schon immer meinte, dass in der EU undurchsichtige Strukturen und Hinterzimmer-Klüngel regieren, dürfte sich bestätigt fühlen! Bild

Die SPD hätte allen Grund für einen Koalitionsbruch Von der Leyen als Kandidatin für den EU-Chefposten hat das Potential, die Demokratie in Europa zu beschädigen. Die SPD könnte das verhindern. Tagesspiegel

Diese elende Instrumentalisierung von Auschwitz Annegret Kramp-Karrenbauer sagt es, Sawsan Chebli auch und Heiko Maas: Judenhass ist schlimm. Es geht aber heute nicht nur um die toten Juden, sondern um die, die noch am Leben sind. Unser Autor fordert daher: Ab nach Tel Aviv! Die Welt

Die Protestbewegung wird so schnell nicht zerfallen Die Gewalt der Einsatzkräfte könnte die Bewegung zwar spalten – trotzdem wird es weiter zu Aufständen kommen. Der Grund: Die junge Generation hat kaum Perspektiven. Zeit

The Biggest Threat to America Is Us If we fail, China, Russia and Iran won’t be to blame. New York Times

A Tale of Two Economies Trump’s policies are helping workers more than Obama’s did. Wall Street Journal