Niederlande
Wie zijn wij – wer sind wir? Am Mittwoch wählen die Niederlande ein neues Parlament. Die Krawallnacht von Rotterdam und die klare Haltung des niederländischen Ministerpräsidenten Mark Rutte könnten seine VVD zur stärksten Kraft machen Tagesspiegel
In Wilders‘ Herzland Das niederländische Maastricht liegt mitten in Europa, auf dem Markt mischen sich Sprachen, die Stadt gilt als Wiege des Euro. Ausgerechnet hier feiert der Rechtspopulist und EU-Gegner Wilders große Erfolge. Warum? Spiegel
Trotz Aufschwung sind die Niederländer frustriert Die Wirtschaft im Nachbarland wächst stark, doch viele Bürger merken davon nichts. Bei der Wahl am Mittwoch werden deshalb eine Menge für den Populisten Wilders stimmen. Zeit
Die Niederlande können ein Signal nach Europa senden Die nächste Regierung wird im Schatten eines Wahlerfolgs von Geert Wilders arbeiten. Die Konsequenzen hängen von den übrigen Parteien ab. Süddeutsche Zeitung
How the Netherlands Made Geert Wilders Possible Many voters may choose his anti-Islam party in a country once famous for its tolerance. The Atlantic
Europe on knife edge of uncertainty, maybe catastrophe Reuters
War Against the West The counter-model to a „closed society“ is withering fast. The West faces an existential threat not from immigrants, Islam, or NGOs, but from the people – Viktor Orbán, Marine Le Pen, Geert Wilders, Jarosław Kaczyński, and Donald Trump, among others – who often claim to be saving it. Project Syndicate
Brexit
Warum ein zweites Referendum in Schottland momentan keine Chance hat Die schottische Erste Ministerin Sturgeon braucht dafür die Zustimmung der britischen Regierung. Doch das ist so gut wie ausgeschlossen. Sturgeons Vorstoß dient einem anderen Zweck. Süddeutsche Zeitung
Schottisches Dilemma Die Edinburgher Ministerpräsidentin Nicola Sturgeon kündigt an, sie wolle den Wahlgang zur Unabhängigkeit wiederholen. Die Schotten sind um diese Wahl nicht zu beneiden. Frankfurter Rundschau
Wer ist sturer, Theresa May oder die Schotten? Das Königreich könnte auseinanderbrechen, wenn in Schottland ein zweites Referendum über die Unabhängigkeit abgehalten wird. Denn dort war man für einen Verbleib in der EU. Oder geht alles anders aus? Die Welt
Der Brexit – eine Seifenoper? Auf der politischen Bühne werden Politiker bald die Bedingungen für den EU-Austritt Großbritanniens verhandeln. Auf einer Londoner Theaterbühne kommen Briten aus allen Teilen des Landes mit ihrer Meinung zu Wort. Handelsblatt
Brexit ist nicht gleich Brexit Das britische Parlament hat dem Brexit-Gesetz zugestimmt. Doch wann wird Premierministerin den historischen Brief an Brüssel abschicken – und was wird drinstehen? Theresa May steht ein Machtkampf ins Haus. FAZ
The great unknowns of Brexit Nobody can be sure how the negotiations will play out Financial Times
Türkei
Schneise der Verwüstung Tornado-Warnung für die Nato: Wie lange kann sie sich noch auf ein Mitglied verlassen, das eine Brücke zum Westen nach der anderen abbricht? FAZ
Die Diplomatie nicht den Demagogen überlassen Präsident Erdogan provoziert aufs Ärgste. Doch Europas Politiker sollten einen kühlen Kopf bewahren. Weder die nationalen Interessen noch die Demokratie in der Türkei gewinnen durch eine Eskalation. NZZ
Das Schwert der Diplomatie ist stumpf geworden In diesen Tagen, in denen Erdoğan schimpft und wütet, scheint die Diplomatie wirkungslos. Sie hat schon bessere Zeiten erlebt. Ein Rückblick. Süddeutsche Zeitung
Es muss Erdoğan wehtun Harte Rhetorik, Verbote und Verbalnoten beeindrucken Ankara gar nicht. Man muss dorthin zielen, wo es Erdoğan trifft. Aufs Geld. taz
Donald Trump
Trumps erste außenpolitische Krise Nordkorea rüstet auf, Japan fürchtet sich und China zeigt seine Stärke: Der US-Präsident wird erstmals in Asien in der Außenpolitik aktiv werden müssen. Zeit
Ist Donald Trump Amerikas Mao? Derzeit machen sich politische Kommentatoren einen Sport daraus, Donald Trump mit allerlei historischen Persönlichkeiten zu vergleichen. Gerne werden Parallelen zu Mao gezogen. Wie sinnvoll ist das? NZZ
Haltung zeigen! Die Welt gerät aus den Fugen. Der Präsident der Türkei bulldozert durch den Rechtsstaat, der US-Präsident twittert die Demokratie ins Abseits und der Präsident Russlands kennt gar keine Grenzen mehr. Ego-Politiker nehmen sich das Recht des Stärkeren. Börsen-Zeitung
White House analysis of Obamacare repeal sees even deeper insurance losses than CBO Politico
The Republican Health Plan A Poor Replacement for the Affordable Care Act Foreign Affairs
China
Chinas Ziele für den diesjährigen Volkskongress Der chinesische Volkskongress ist eine etwas kurios anmutende Veranstaltung. Hunderte Abgeordnete kommen hier zusammen um über Chinas Zukunft zu sprechen. Auch wenn das Ergebnis schon feststeht. Handelsblatt
China fühlt sich bedroht vom Einfluss des Westens Die Regierung beklagt „einen zu großen Zufluss an ausländischem Gedankengut“ – ins Visier rücken jetzt sogar ausländische Kinderbücher. Süddeutsche Zeitung
China’s Road to Peace on the Korean Peninsula US President Donald Trump has apparently decided to increase the pressure on North Korea, rather than make good on his campaign rhetoric and speak directly with North Korean leader Kim Jong-un. But the nightmare scenario of a violent conflict on the Korean Peninsula demands that cooler heads prevail. Project Syndicate
Schlecker
Schlecker redet, aber nur über seine Unschuld Schlecker ist zum Inbegriff des ausbeuterischen und gefühllosen Unternehmens geworden. Was immer das Ergebnis des Verfahrens sein mag, schon jetzt dient die Aufarbeitung der Vorgänge dem Rechtsgefühl. Die Welt
„Papa, die lassen uns fallen“ Anton Schlecker bricht sein Schweigen. Beim Prozess in Stuttgart verteidigt er sich emotional gegen die Bankrott-Vorwürfe der Staatsanwaltschaft – und berichtet auch Persönliches. Ob er damit durchkommt, ist offen. Spiegel
„Recht behalten, mein ganzes Leben“ Anton Schlecker gibt Einblick in sein Seelenleben: das eines unbezwingbaren Einzelkämpfers. Im Rückblick „vielleicht borniert“, fällt ihm ein. taz
Wie der Drogeriekönig Deutschland eroberte Anton Schlecker schuf ein Imperium – und führte es in den Abgrund. Er zog selbst dann die Reißleine nicht, als ihm alle dazu rieten. Wer seinen Starrsinn verstehen will, muss den Aufstieg der Drogeriemärkte verstehen. Wirtschaftswoche
Von der Seele „Ich brauche keine Pause, nur einen Schluck Kaffee.“ Anton Schlecker bricht sein Schweigen. Vor Gericht in Stuttgart redet er über den Untergang seines Drogerie-Imperiums. Und über sich. Süddeutsche Zeitung
…one more thing!
Die Belange der Armen werden rhetorisch missbraucht Das Problem des deutschen Sozialstaats ist nicht, dass er notwendige Hilfen verweigert. Er ist nicht wirksam genug darin, das Entstehen von Notlagen zu verhindern. FAZ
Leitartikel
Doppeltes Spiel der SPD Sigmar Gabriel und Martin Schulz versuchen, Wahlkampf gleichermaßen aus Regierung und Opposition zu machen. Damit treiben sie Angela Merkel vor sich her. Wird diese Strategie aufgehen? FAZ
Kinderrechte ins Grundgesetz Die vorhandenen Regeln müssen zum Wohle von Mädchen und Jungen erweitert werden. Frankfurter Rundschau
Merkel sollte aufhören, das Krokodil Erdogan zu füttern Das minimalinvasive Engagement der Bundesregierung, die Bitten um Mäßigung: Alles verhallt ungehört. Die Türkei ist kein Rechtsstaat mehr, sie wird in eine präsidiale Diktatur überführt. Die Deeskalation ist wirkungslos. Die Welt
Nur gefühlte Sicherheit Der Attentäter vom Berliner Breitscheidplatz saß in Italien jahrelang im Knast. Trotzdem konnte er in Deutschland Asyl beantragen. Bild
Wenn Volksvertretern die Landespolitik auf einmal zu klein wird Manche Politiker haben sich beim Volk mit Anliegen zur Berliner Politik beworben. Doch sie machen das Abgeordnetenhaus zum Durchlauferhitzer. Tagesspiegel
Der Hahnenkampf mit Erdoğan hilft dem niederländischen Premier Am Mittwoch stehen die Niederlande vor einer wirklich wichtigen Wahl. Ministerpräsident Rutte kam der Krach mit den Türken da gar nicht unrecht. Süddeutsche Zeitung
The folly of Trump’s bilateralism in global trade Economic nationalists prefer the exercise of US power to co-operation Financial Times
Trumpcare vs. Obamacare: Apocalypse Foretold The Congressional Budget Office came in even worse on coverage than expected, but it was obvious the news would be terrible. New York Times
Make Neil Gorsuch actually answer questions in his Supreme Court confirmation hearings Los Angeles Times
Will NATO Invoke Collective Action Over Russia Hacking? Elections in France, Holland and Germany may cause split between Europe and the U.S. Newsweek