Merkel, Integration, Syrien, USA, TTIP & Apple

Merkel – 1 Jahr „Wir schaffen das!“

Was haben wir in einem Jahr geschafft? „Wir schaffen das“, beteuerte Bundeskanzlerin Angela Merkel vor einem Jahr im Angesicht Einwanderungswelle. Gegner kritisieren die Flüchtlingspolitik als fehlgeleitet. Doch wie sieht die erste Bilanz wirklich aus? FAZ

„Wir schaffen das“ – Drei Worte, drei überraschende Lehren Es war nur ein kurzer Satz der Bundeskanzlerin – doch der hatte gravierende politische Folgen. Nicht nur für Angela Merkel selbst. Hamburger Abendblatt

Ein Jahr ist jetzt geschafft Der Zuzug von Flüchtlingen hat Deutschland zum Einwanderungsland gemacht und erfordert eine neue Flüchtlings- und Integrationspolitik. Was ist bisher erreicht? Tagesspiegel

Das Jahr der Ernüchterung 300 000? 500 000? Eine Million? In der Diskussion, wie viele Flüchtlinge ein Land von der Größe und Leistungsfähigkeit der Bundesrepublik verkraften kann, stand die Frage nach den Grenzen der Belastbarkeit schnell ganz oben auf der Tagesordnung. WAZ

„Wir schaffen das“ – Ein Satz, der polarisiert Genau vor einem Jahr setzte Angela Merkel den inzwischen legendären Satz in die Welt: „Wir schaffen das.“ Wie fällt heute das Urteil darüber aus? Tagesspiegel

Merkels Manhattan-Projekt Die Kanzlerin drückt Deutschland ihren Stempel auf, ob wir es „schaffen“ oder nicht. Doch überzeugt hat sie die Deutschen immer noch nicht von der Richtigkeit ihrer Flüchtlingspolitik. Auch im übrigen Europa gilt: Ihr Plan ist für viele ein Albtraum. FAZ

„Merkel hat sich nicht verändert“ – Deutschland schon Vor einem Jahr verkündete Angela Merkel: „Wir schaffen das.“ Doch Flüchtlingsfragen prägen Land und Politik heute wie kaum zuvor. Die Distanz zwischen Kanzlerin und Bürgern ist immer größer geworden. Die Welt

Integration – Wie schaffen wir das

Differenzierung ist eine Zumutung. Aber nur Mut! Kopftuch, Burkini und Burka sind eines gewiss nicht: modische Accessoires und Ausdruck religiöser Vielfalt. Unsere Werte müssen wir hart durchsetzen. Ein Gastbeitrag von Julia Klöckner. Die Welt

Verblendete Wehrlosigkeit Die Häufung von Schreckenstaten provoziert die ewiggleiche Debatte von Anhängern einer Therapie- und Verständniskultur gegen Vertreter von mehr oder minder drakonischen Repressionsmassnahmen. NZZ

Wann ist das Land mein Land? Berliner Zeitung

Would France’s Marianne Wear a Burqini? Prime Minister Manuel Valls says the national symbol proves the swimsuit has no place in France—but not everyone agrees. The Atlantic

„Wie viel Islam verträgt Deutschland? Streit um Werte und Integration“ – Peter Hahne vom 27.08.2016 Phoenix

Syrien

Hilfe für syrische Kurden Die Türkei hat ihre Syrienpolitik neujustiert und konzentriert sich auf den Kampf gegen kurdische Milizen. Europa sollte diese fatale Politik nicht unterstützen, sondern den Kurden zur Seite stehen. NZZ

„Ich war geschockt vom Schock der Welt“ Zaher Sahloul hat seit 2013 mehrmals in Syrien als freiwilliger Arzt gearbeitet – unter anderem in dem Krankenhaus, in dem der kleine Omran behandelt wurde, dessen Foto um die Welt ging. Süddeutsche Zeitung

America’s True Role in Syria Syria’s civil war is the most dangerous and destructive crisis on the planet. Unfortunately, President Barack Obama has greatly compounded the dangers by hiding the US role in Syria from the American people and from world opinion. Project Syndicate

US-Wahlkampf

Angst vor einer schwarzen Welt Obama hat viele Afroamerikaner stolz gemacht, die weiße Unterschicht aber frustriert. Sie lässt sich jetzt von Trump ködern, weil sein Hass ihren eigenen Hass besänftigt. Zeit

Anthony Weiners schmutzige Geschichte Eine Frau trennt sich von ihrem Mann, weil er sein Handy für sexuelle Eskapaden nutzt. Oder: Ein abgehalfterter Politiker wird in eine Sex-Falle gelockt, weil seine Frau für Hillary Clinton arbeitet. Die Geschichte von Anthony Weiner lässt viele Interpretationen zu. N-TV

Der dritte Sex-Skandal war Clintons Beraterin zu viel Hillary Clintons Beraterin Huma Abedin gibt Anthony Weiner den Laufpass. Schon zweimal hatte der Politiker Schlagzeilen gemacht durch unziemliche Fotos. Aber der aktuelle Fall ist schlimmer. Die Welt

Keinen Blödsinn gemacht Barack Obama hat die amerikanische Außenpolitik verändert. Der Autor und ehemalige Berater des Präsidenten, Derek Chollet, legt eine kluge Analyse vor. Zeit

Trump, Clinton pledge to pause campaigns for 9/11 In a presidential race that has ignored most political conventions, both candidates promise to honor the anniversary. Politico

Trump’s Tower of Babble How the Sapir-Whorf hypothesis explains Donald Trump’s rantings — and why the rest of the world is so confused. Foreign Policy

TTIP

TTIP lebt – noch Mit dem Thema Freihandel lässt sich Stimmung machen. Politiker wie Sigmar Gabriel wollen das für sich nutzen. Doch es gibt auch gute Argumente für ein Abkommen. Zeit

Verhandlungen abbrechen? So geht es mit TTIP weiter Nach Sigmar Gabriel erteilt auch Frankreichs Regierung TTIP eine Absage. Hat das Freihandelsabkommen mit den USA so überhaupt noch eine Zukunft? Drei Szenarien. Süddeutsche Zeitung

Freihandel ohne Freunde Das TTIP-Abkommen wackelt nicht nur in Europa, sondern auch in den USA. Die lautstarken Gegner bei uns spielen auch dort Populisten und mutlosen Politikern in die Hände Stuttgarter Zeitung

Freihändel Erst bezeichnete Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel das geplante Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA als de facto gescheitert. Gestern ließ Frankreichs Handelsminister Matthias Fekl wissen, dass er im September den Abbruch der Gespräche beantragen werde. Börsen-Zeitung

Niederlage für alle Viele werden das TTIP-Aus als Sieg feiern. Tatsächlich aber ist das absehbare Ende der Gespräche zwischen Brüssel und Washington eine Niederlage für alle Seiten. Bonner General-Anzeiger

Apple

Es geht darum, dass Apple überhaupt Steuern zahlt US-Software-Konzerne sparten sich bisher Steuerabgaben und waren daher am Markt privilegiert. Damit ist jetzt Schluss: Die Ministeuersätze gegen die ganz Großen haben die Bürger Europas verärgert. Die Welt

Gut für Europa Der Steuerfall Apple ist spektakulär, gar keine Frage. Die Dimension der nun von der EU-Kommission angeordneten Nachzahlung von bis zu 13 Mrd. Euro plus Zinsen hat es so noch nicht gegeben. Aber auf der anderen Seite ist der Fall auch sehr einfach und klar und lässt kaum Widerspruch zu Börsen-Zeitung

Prinzip Abschreckung Irland ist ein Steuerparadies für Technologie-Großkonzerne. Doch die EU fordert jetzt Milliarden-Nachzahlungen von Apple ein. Verlieren könnten damit alle, auch die EU. Zeit

Die Steuerpraxis vieler EU-Länder stinkt zum Himmel Apple muss Milliarden nachzahlen. Irland hatte dem US-Konzern Steuererleichterungen ermöglicht. Das ist nicht der einzige Fall. Tagesspiegel

Das Beihilferecht ist nur eine Krücke Die von der EU angeordnete, überraschend hohe Steuerrückforderung an Apple hat ein Schlaglicht auf die Wirksamkeit des EU-Beihilferechts geworfen. Dennoch sollte man dessen Grenzen im Auge behalten. NZZ

Wen die EU sonst noch ins Visier nehmen sollte Natürlich muss ein Unternehmen, das in der EU Gewinne macht, sie hier versteuern. Apple und Irland stehen also zu Recht am Pranger. Noch jemand anderes gehört ebenfalls dorthin. FAZ

Das Urteil gegen Apple könnte für Europa unvorhergesehene Folgen haben Huffington Post

Europe’s bite at Apple could leave bad aftertaste The European Commission wants companies to pay their fair share of tax. Zeroing in on Apple’s alleged sweetheart deal with Ireland fits that agenda. But it could misfire. Reeling from Brexit, Dublin might feel pressure to make itself even more friendly to corporate taxpayers Breakingviews

…one more thing!

Kolumbien zeigt, dass Frieden möglich ist Gastbeitrag von Frank-Walter Steinmeier Kölner Stadt-Anzeiger

Leitartikel

Jetzt könnte Merkel enden wie einst Schröder Als die Kanzlerin vor einem Jahr den Satz „Wir schaffen das“ sprach, da gab es in ihrer Partei dieses „Wir“ schon gar nicht mehr. Merkel wollte nie wie Schröder enden – nun könnte genau das geschehen. Die Welt

Zeigt euch endlich! Wer wird Kanzlerkandidat im Bundestagswahlkampf? Die aktuelle Kanzlerin Merkel und Vize-Kanzler Gabriel sollten Farbe bekennen, statt auf Zeit zu spielen. Frankfurter Rundschau

Hartz IV mit Methode Die Hartz IV-Leistungen sollen Anfang 2017 steigen. Die Erhöhungen folgen dabei strikten Vorgaben – und trotzdem kommt Kritik von den üblichen Verdächtigen. Das hat Methode. FAZ

Jetzt ist Europas harte Hand gefragt Die EU nabelt sich von den Briten ab. Diese Immunisierung ist nicht falsch. Europa sollte dabei aber nicht vergessen, dass die Unzufriedenheit auch auf dem Kontinent gewaltig ist. Süddeutsche Zeitung

Klatsche aus Brüssel Der Hightech-Konzern Apple soll Steuergeschenke zurückzahlen, die der US-Riese jahrelang in Irland einsteckte. RIchtig so! Bild

Taser verhindern Blutvergießen Berlins Innensenator Henkel will Polizisten mit Strompistolen ausrüsten. Gut so: Beamte brauchen mehr Alternativen zur Feuerwaffe. Tagesspiegel

Auf der anderen Seite des Atlantiks ist das Gras grüner Die US-Banken haben im zweiten Quartal gut verdient. Auch die anstehende Zinserhöhung der Fed trübt die Laune nicht. Die zuversichtlichen Töne in den USA stehen im Gegensatz zu den Problemen der Branche in Europa. Handelsblatt

On self-driving cars, proceed with caution Our view: Technology holds promise and peril. USA Today

NHTSA creates safety vacuum Opposing view: Not issuing standards on driverless vehicles will inevitably lead to consumers dying. USA Today