USA, Corona & Italien

USA

Biden als Chance Die US-Demokraten haben die Möglichkeit, den Willen und die Ziele, um eine Wende in den USA einzuleiten. Frankfurter Rundschau

Joe Bidens Herkulesaufgaben Donald Trump übergibt seinem Nachfolger ein Land in schlechtem Zustand. Selten hatte es ein neuer US-Präsident mit einer solchen Ballung von inneren und äußeren Krisen zu tun. Deshalb muss Joe Biden vor allem auf sein Team setzen. Die Welt

Der nächste Sturm aufs Kapitol? Facebook löscht Beiträge, die zu Protest am Kapitol aufrufen. Airbnb nimmt in Washington keine Buchungen an, Parler meldet sich. Es zeigt sich, wie mächtig Plattformen sind. Für Joe Biden wäre es eine schöne Aufgabe, das zu ändern. FAZ

Warum der US-Präsident am 20. Januar vereidigt wird Seit mehr als 80 Jahren wird jeder gewählte Präsident an diesem Tag in sein Amt eingeführt. So sieht es die Verfassung vor. Das Datum verdanken die Amerikaner einem Senator aus Nebraska. Süddeutsche Zeitung

Vizepräsidentin in Turnschuhen Die Stellvertreterin des Präsidenten leitet eine neue Ära ein: als erste Frau und erste Schwarze in ihrem Amt. In der Politik Joe Bidens wird Kamala Harris eine wichtige Rolle spielen. FAZ

Will Joe Biden’s fiscal stimulus overheat the American economy? Policymakers seem determined to test its speed limits Economist

America is fragile this Inauguration Day. Our power rests in the ability to pick ourselves up. We need to acknowledge that our foundation was never as strong as we believed. Washington Post

France Knows How This Ends Polarization, anger, division—French history offers a warning for what might come after Donald Trump. The Atlantic

Donald Trump

Trump mag am Ende sein, aber Hass und Wut bleiben eine Gefahr Joe Biden wird als 46. US-Präsident vereidigt. Unsere Korrespondentin erklärt, warum das trotz allem ein Hoffnungsmoment ist – und warum sie bleibt. Tagesspiegel

„Vom 21. Januar an wird Trump große rechtliche und finanzielle Probleme haben“ Daniel Benjamin, Präsident der American Academy in Berlin, über die albtraumhafte Situation, in der Joe Biden als US-Präsident antritt, darüber, was jetzt zu tun ist – und was aus Donald Trump wird. Süddeutsche Zeitung

Was Donald Trump nun droht Mehrere Ermittlungsverfahren, Bankrott und Amtsenthebung: Mit dem Ende seiner Präsidentschaft wird Donald Trump ein Fall für die Behörden. Die Szenarien im Überblick Zeit

Außenpolitik

„Wir brauchen eine neue Übereinkunft!“ Partnerschaft braucht Taten, nicht Beschwörungen. 18 Vertreter aus Politik, Wissenschaft und Militär haben fünf Forderungen an die Bundesregierung. Tagesspiegel

Nordstream-Pipeline: Deutschland muss den USA entgegenkommen Der neue US-Präsident Joe Biden kommt, der Konflikt um Nord Stream 2 bleibt. Es wird höchste Zeit für eine transatlantische Pipeline-Diplomatie. Handelsblatt

Die amerikanische Krise bläht das Ego Europas – doch eigentlich macht es sich klein auf der Weltbühne Zwar freuen sich die meisten Europäer, dass mit Präsident Biden ein neues Kapitel der transatlantischen Beziehungen aufgeschlagen wird. Dennoch möchte Europa selbständiger werden. Aber was heisst das? NZZ

Corona

Eine fast unlösbare Aufgabe Die Sehnsucht nach dem alles entscheidenden Lockdown ist groß. Sie ist ungefähr so groß wie das Verlangen nach wiedergewonnener Freiheit. Beides wird es so schnell nicht geben. FAZ

Das „Vorsorgeprinzip“ der Kanzlerin in der Pandemie ist einseitig Merkels Vorsorge hat nur das Infektionsgeschehen und das Gesundheitssystem im Blick. Gesellschaftliche und wirtschaftliche Aspekte kommen dabei zu kurz. Handelsblatt

Im Kampf gegen die Pandemie kommt es auf jeden Einzelnen an Nach fast einem Jahr voller Entbehrungen sind viele Menschen mittlerweile am Limit. Wir brauchen dringend Gewissheit, dass jede einzelne Einschränkung auch an der richtigen Stelle ansetzt. Sonst drohen wir abzustumpfen und pandemiemüde zu werden. Die Welt

Im Covid-Kampf muss auch mit den kritischen Köpfen gesprochen werden Wir kommen nicht weiter, sondern taumeln von Einschränkung zu Einschränkung. Und die wichtigste Frage ist nach dem Corona-Gipfel noch offen. Tagesspiegel

Das Ende ist nicht in Sicht Bund und Länder sind im Kampf gegen Corona aus dem Tritt geraten und werden mit dem verlängerten Lockdown keine Kehrtwende einleiten können. Frankfurter Rundschau

Vom dicken Ende her gedacht Maßnahmen zur Eindämmung müssen aus einem Verständnis von künftiger Normalität abgeleitet werden, in der man trotz Impfstoff mit dem Virus leben wird. Börsen-Zeitung

Statt Salamitaktik: Wir brauchen einen Plan gegen die Corona-Pandemie Es reicht nicht mehr, dass sich die Politik von Corona-Gipfel zu Corona-Gipfel hangelt. Den Lockdown immer wieder um ein paar Wochen zu verlängern, ist keine Strategie. Augsburger Allgemeine

Immerhin die Richtung stimmt Die zusätzlichen Vorgaben für mehr Homeoffice sind längst überfällig. Ob die nun beschlossenen Maßnahmen reichen, bleibt aber offen. taz

Forscherin Priesemann sagt mithilfe von Rechenmodellen voraus, wann die Pandemie besiegt ist Die Forschungsgruppenleiterin am Max-Planck-Institut hat früh für einen harten Lockdown plädiert. Ihre Rechenmodelle geben der Bundesregierung nun viele Hinweise, etwa zum Inzidenzwert. Handelsblatt

Getrieben von der Mutante: Das sind die neuen Corona-Regeln Während sich die Ministerpräsidenten und Kanzlerin Merkel beim verlängerten Lockdown rasch einigten, verhakten sie sich beim Thema Schulöffnung und mussten gar unterbrechen. FAZ

Der Stoff, aus dem die Albträume sind Während Online-Händler wie Amazon und Zalando von einem Rekord zum nächsten eilen, stehen viele deutsche Modefirmen und Fachgeschäfte am Abgrund. Weil sie die Digitalisierung verschlafen haben? So einfach ist es nicht, sagen die Betroffenen. Süddeutsche Zeitung

Impfungen

Herdenimmunität bis zum Sommer Die nationalen Impfkampagnen müssen nach Ansicht der EU-Kommission beschleunigt werden. Bis Sommer sollten 70 Prozent aller Erwachsenen geimpft sein. Darauf sollen sich die Regierungschefs nach dem Willen der Kommission festlegen. FAZ

Norwegen ändert Impfempfehlung Nach Meldungen über Nebenwirkungen und Todesfälle bei Personen über 80 Jahren: Norwegens Gesundheitsbehörde ändert Impfempfehlungen gegen Corona. taz

Corona-Krise und mögliche Privilegien für Geimpfte Dürfen bzw. müssen geimpften Personen Möglichkeiten eines «normaleren» Lebens zugebilligt werden, die Ungeimpften nicht zukommen? NZZ

EU: Corona-Pandemie mit besserer Impfstrategie eindämmen Die EU-Kommission will bis Ende des Monats einen einheitlichen Corona-Impfpass einführen. Darüber soll am Donnerstag der EU-Gipfel beraten. Auch das Parlament ist dafür. Deutsche Welle

The Ethics of Prioritizing COVID-19 Vaccination In the United States and some other countries, members of disadvantaged racial and ethnic minorities have a lower-than-average life expectancy, and therefore are under-represented among those most likely to die from COVID-19. How should policymakers weigh this and other factors specific to population sub-groups? Project Syndicate

Italien

Die Stunde der Hinterbänkler Premier Conte kämpft um eine solide Mehrheit im Senat – und erhält eine schwache. Nach der Regierungskrise könnte seine Basis aber schnell wachsen, einige Parlamentarier sind in Bewegung. Süddeutsche Zeitung

Schlammcatchen auf der Titanic Inmitten der Corona-Pandemie geht Italiens Regierung unter. Die Wähler sind entsetzt und fasziniert zugleich, die Presse ist es auch. FAZ

Atempause für Conte Auch wenn Ministerpräsident Conte die Vertrauensabstimmung im Parlament überstanden hat: Die Regierung ist schwächer als zuvor. taz

…one more thing!

EU und EZB arbeiten zusammen am digitalen Euro Die Notenbank berichtet über eine Intensivierung der Zusammenarbeit mit der EU-Kommission für eine Digitalwährung – auch hinsichtlich der technischen Fragen. Was steckt dahinter? FAZ

Leitartikel

Eine Haushaltspolitik mit viel Luft Mit dem aktuellen Haushaltsabschluss muss der Bund von 2023 an lediglich 2 Milliarden Euro im Jahr tilgen. Die Schuldenbremse ist besser als ihr Ruf. FAZ

Die SPD steckt in einem Sowohl-als-auch-Dilemma Die Sozialdemokraten gehen mit einem Kanzlerkandidaten auf Linkskurs an den Start. Dabei konkurrieren sie mit den Grünen um jene Wähler, die in der Vergangenheit wegen Merkel CDU gewählt haben. In diesem Wettkampf wirkt die Ökopartei unverbrauchter. Die Welt

Weiter kann man nicht abheben! Es reicht der EU-Kommission nicht, im Rennen um Corona-Impfstoffe von anderen Ländern abgehängt worden zu sein. Bild

Kein Platz für Neid Je mehr Menschen in Deutschland geimpft werden, desto mehr werden sich die berechtigte Frage stellen, warum es für sie nicht etwas weniger Einschränkungen geben sollte. Wer noch nicht geimpft ist, sollte nun solidarisch sein. Süddeutsche Zeitung

Kein „Weiter so“ Die EU muss die Subventionen für die Landwirtschaft viel stärker als bisher an Umwelt- und Klimaschutz knüpfen. Frankfurter Rundschau

Wenn Bauern zu sehr auf den Weltmarkt schauen Die Bauern wollen mehr Geld für Fleisch und Milch. Doch am Preisverfall sind auch sie schuld. Tagesspiegel

Altkanzler Schröder und Historiker Schöllgen: Europa muss jetzt von Grund auf reformiert werden Die Pandemie und die politischen Turbulenzen weltweit zeigen die Grenzen der EU. Die Mitgliedsstaaten sollten auf einen nennenswerten Teil ihrer Souveränität verzichten. Handelsblatt

President Donald J. Trump: The End This terrible experiment is over. New York Times