SPD, AfD, Griechenland, Frankreich, EU, USA & Schweiz

SPD

Die rätselhafte Wucht des Phänomens Martin Schulz Die Sozialdemokraten sind wie im Rausch. Ihr Kandidat ist ein Illusionskünstler. Das Programm von Martin Schulz lautet – Martin Schulz. Kein anderer deutscher Politiker könnte sich das leisten. Die Welt

Ohne Gegenzauber Die Union sucht nach einem Rezept gegen Martin Schulz – bislang erfolglos. Eine aber tut, was sie am besten kann: auf die Fehler des Gegners warten. taz

Mitmachen statt Rumtwittern Jenseits von Onlinepetitionen und Twittergejammer gibt es eine neue Bewegung: rein in die Parteien. Dahin, wo die Arbeit ist und die Mühsal. Denn Politik ist mühselig. Tagesspiegel

AfD

Mit Höcke auf der Nase Mit dem Ausschlussverfahren gegen Björn Höcke droht der AfD die Spaltung. Es gibt Parallelen zum Fall Bernd Lucke. FAZ

Kurz gesagt, Björn Höcke muss raus Höcke droht der Ausschluss aus der AfD – wird sie sich läutern, das völkische Geklapper lassen, zu ihren Anfängen zurückkehren, bürgerlich-konservative Alternative zu sein? Realistischer scheint etwas anderes. Die Welt

Am rechten Rand die Finger verbrannt Die AfD-Vorsitzende Frauke Petry meidet Pegida, Björn Höcke und die Neonazis. Unklar ist, wie lange Petry ihren Kurs gegen Rechtsaußen noch aufrechterhalten kann. Frankfurter Rundschau

Wühlen im braunen Schlamm Rechtsextrem oder rechtskonservativ? Das Ausschlussverfahren von Björn Höcke wird zeigen, wo die Partei steht. Doch womöglich hat das Verfahren ein ganz anderes Ziel. Süddeutsche Zeitung

Warum das AfD-Verfahren gegen Höcke misstrauisch macht Mit einem schwebenden Ausschlussverfahren gegen Björn Höcke kann die AfD für die Extremisten offen bleiben und die anderen besänftigen. Tagesspiegel

Höcke kann noch gewinnen Der AfD-Bundesvorstand will Björn Höcke aus der Partei werfen. Doch der hat prominente Fürsprecher – und könnte das Schiedsgericht von sich überzeugen. Zeit

Machtkampf Die Mehrheit der AfD-Spitze will Björn Höcke loswerden. Doch ob das gelingt, ist noch offen. Das Theater in der Partei verdeutlicht die Konstellationen eines Machtkampfes im Vorfeld der Bundestagswahl. Bonner General-Anzeiger

Raus aus der Braunzone Ist in der AfD Platz für Neonazis? Ist die Partei gar selbst rechtsextrem? Das Ausschlussverfahren gegen Höcke wird die Partei zur Klarheit zwingen. taz

Griechenland

Um Griechenland steht es gar nicht so schlecht Die EU-Kommission sieht die Entwicklung in der Euro-Zone und in Griechenland überraschend positiv. Doch Finanzminister Schäuble ist skeptisch – und steht dafür in der Kritik. Tagesspiegel

Die Europäer fürchten die Wahrheit Die Krise um Griechenlands Schuldenberg ist ins öffentliche Bewusstsein zurückgekehrt. Die europäischen Geldgeber setzen dabei weiterhin auf Wunschdenken und Schönfärberei. NZZ

Der Grexit steht wieder im Raum Das Ergebnis der internationalen „Rettungspolitik“ für Griechenland ist eine Katastrophe – nun möchte man das Problem am liebsten loswerden. Die Option eines Euro-Austritts wird populärer. Frankfurter Rundschau

Die Zukunft läuft davon Griechenlands Professoren versuchen, ihre Universitäten zu retten. Doch für das marode System gibt es keine Hilfe. Viele Studenten sehen ihre letzte Chance im Ausland. Zeit

Frankreich

„Tanz auf dem Vulkan“ Vier Polizisten haben einen jungen Schwarzen schwer misshandelt. Die „Affaire Théo“ wirkt als Brandbeschleuniger für den französischen Wahlkampf. Marine Le Pen frohlockt. Zeit

Der Sonnyboy liest Goethe Der Hoffnungsträger der französischen Politik, Emmanuel Macron, will das Land vor Marine Le Pen retten. Und das ohne Partei im Rücken. Kann das gutgehen? FAZ

Messias der Mitte Mit Charisma und Optimismus begeistert Emmanuel Macron in Frankreichs Wahlkampf. Für seine Anhänger ist er ein Revolutionär – für Kritiker nur Utopist ohne Programm. Doch er hat die beste Chance, Marine Le Pen zu schlagen. Spiegel

EU

Die Jugend zeigt, wie hohl das ewige EU-Bashing ist EU-Europa ist keine vage Nostalgiker-Fantasie oder ein egalitäres Wolkenkuckucksheim. Gerade „hart arbeitende Menschen“ profitieren von der EU in einem Ausmaß, das viel zu selbstverständlich geworden ist. Die Welt

Profitiert Deutschland wirklich vom Euro? Auf dem Rücken des Südens, der darbt, ist Deutschland erstarkt: So ist es landauf, landab zu hören. Aber stimmt das auch? FAZ

The European Unraveling? After years of intensifying fragmentation and tension, the EU could lose its most precious assets: peace, prosperity, freedom of movement, and values such as tolerance, openness, and unity. Will Europeans unite in time to save them? Project Syndicate

USA

Trump knickt ein – Vorteil China Von Donald Trumps Drohungen gegen die Volksrepublik ist nicht viel übrig geblieben. Er will nun doch lieber Diplomaten statt Soldaten schicken – und hat Peking schon einen großen Gefallen getan. FAZ

Die falschen Brüder Was man sich im Kreml wohl nur in den kühnsten Träumen ausgemalt hat, ist mit der Wahl Donald Trumps Realität geworden. Doch der neue amerikanische Präsident wird nicht nach Putins Pfeife tanzen. NZZ

Trump macht Südamerikas Farmern Freude Donald Trump will die Handelsschranken hochziehen. Von seiner Abschottungspolitik könnte die Agrarindustrie in Südamerika profitieren. Wird Trump für die Farmer aus Brasilien, Argentinien und Co. zum Sechser im Lotto? Handelsblatt

Konfrontative Zeiten im Nahen Osten Für Israel, gegen Iran: Diese Richtung scheint Donald Trumps Nahostpolitik zu nehmen. Doch auch in der Unruhe-Region gilt vor allem: America First. Tagesspiegel

Trumps Truppe schmilzt Michael Flynn, der Sicherheitsberater von Donald Trump, muss gehen. Unter dem Strich ein ermutigendes Zeichen. Stuttgarter Zeitung

In der Welt der Krisen An drei kommenden Konferenzen in drei Städten sucht die Weltgemeinschaft erkennbar nach neuen Koordinaten. Bonner General-Anzeiger

Why Donald Trump let Michael Flynn go Inside Donald Trump’s national security adviser’s final days in the White House. Politico

Flynn facts: a threat to national security The National Security Council was created 70 years ago, at the dawn of the Cold War, as the White House intelligence center – where secrets of state were weighed, assayed and placed before the president for life-and-death decisions. Reuters

Trump’s Performative Presidency The decision to handle the minor crisis of a North Korean missile launch in full view of Mar-a-Lago members makes little sense—except as an opportunity to act out leadership in public. The Atlantic

America’s Dangerous Neo-Protectionism Donald Trump has promised to save US jobs by slapping import tariffs on foreign goods, influencing exchange rates, restricting inflows of foreign workers, and creating disincentives for outsourcing. But, while the US working class is undoubtedly facing major challenges today, protectionism is not the way to help them. Project Syndiacte

How Trump Can Reassure Asian Allies The Way Forward With Japan and South Korea Foreign Affairs

Schweiz

Vertrauen zurückgewinnen Noch vor nicht allzu langer Zeit hätten die bürgerlichen Parteien zusammen mit den Unternehmen und den Verbänden eine Abstimmung wie die USR III gewonnen. Diesmal kam es anders – was ist passiert? NZZ

Die Schweiz stimmt überraschend links Die Eidgenossen votieren für erleichterte Einbürgerungen in bestimmten Fällen und gegen Steuergeschenke für Unternehmen. Süddeutsche Zeitung

Schweizer Bärendienst In den Vereinigten Staaten und in Großbritannien stehen Steuersenkungen für Unternehmen an. Dagegen hätten die Schweizer ein Zeichen setzen können. Stattdessen haben sie mit der Ablehnung der Unternehmensteuerreform ihrem Land einen Bärendienst erwiesen. FAZ

Brüssel ist enttäuscht Die EU-Kommission will sich nach dem Nein der Eidgenossen zur Unternehmenssteuerreform mit den EU-Staaten besprechen. Droht der Schweiz die «schwarze Liste»? NZZ

…one more thing!

Wie sich Lüge vor die Wahrheit legt Selbst Facebook setzt im Kampf gegen Fake News vorerst auf das menschliche Urteil. Anders das von der EU geförderte Projekt „Pheme“. Dort wird an maschineller Auslese gearbeitet. FAZ

Leitartikel

Selbstbewusst zahlen Wie die Dinge heute stehen, ist eine europäische Armee, die Europa ohne Hilfe Amerikas verteidigen kann, ein ferner Traum. Tagesspiegel

Klartext von Schulz Deutschland regiert von Rot-Rot-Grün? Wenn man den Demoskopen glauben darf, ist das inzwischen rechnerisch möglich. Bild

Eine Zerreißprobe für die AfD Der AfD-Vorstand leitet ein Ausschlussverfahren gegen den Thüringer Landeschef Björn Höcke ein. Doch die Bedeutung Höckes innerhalb der Partei wird unterschiedlich bewertet. Frankfurter Rundschau

Die angeblich unschuldige Stadt Dresden ist eine zauberhaft schöne Stadt, Dresden hat aber auch heftig einen an der Waffel. Das zeigt auch das Gedenken an die Zerstörung vor 72 Jahren. Dabei liegt im 13. Februar eine Chance. Süddeutsche Zeitung

Diese Fußballfans treten Kriegsopfer mit Füßen Mit einem äußerst geschmacklosen Banner haben sich St. Pauli-Fans ins Abseits gestellt. Es ist einer von vielen aktuellen Vorfällen in deutschen Stadien. Der Anhang sollte vor allem eines beachten. Die Welt

Keine schlechte Nachricht Der Abgang von Trumps Sicherheitsberater Michael Flynn nach nur drei Wochen lässt diejenigen, die ihn ausgewählt haben, ziemlich dumm aussehen. Trotzdem ist er ein Zeichen wachsender Professionalität im Weißen Haus. FAZ

Greece is as sick as ever and its agony goes on Medical metaphors are all too appropriate when summing up the years in the eurozone Financial Times

State-Run TV Losing Its Grip on Russians in The Internet Age The most popular broadcast medium in Russia is on the decline, polls show. Newsweek

Flynn Departure Rocks White House Capping crippling weeks of disclosures about President Trump’s top national security aide, the White House late Monday evening sent Michael Flynn packing. But his early departure underscores the administration’s rocky start Time

Ignorance Is Strength What they don’t know can hurt them, but also us. New York Times

Trade deals are complicated because trade is complicated Los Angeles Times

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