SPD, Österreich, Griechenland, EU, Nordkorea & Walther Leisler Kiep

SPD

Die Angst der Sozialdemokraten vor dem Volksheim Den größten Erfolg feierten die Sozialdemokraten, als sie den Konservativen einmal eine Idee klauten. Auf den Gedanken kommt heute niemand mehr. FAZ

Ein demütiger Sigmar Gabriel Der SPD-Chef bemüht sich auf dem Gerechtigkeitskongress der SPD, Unmut aufzufangen und Rücktrittsgerüchte zu zerstreuen. Frankfurter Rundschau

Aufgaben der SPD Die SPD ist auf Umfragewerte um die 20 Prozent geschrumpft. Wie kommt sie da wieder raus? Immer mehr Umverteilung wird es nicht reißen. FAZ

Was die SPD aus ihrer Geschichte lernen kann Es ist gewiss unfair, einer soeben in den freien Fall gedrückten Partei wie der SPD ihre heroische Geschichte vorzuhalten. „Aus der Geschichte lernen“ ist, nicht nur für die derzeitige Führung, eine ziemliche Zumutung. Wirtschaftswoche

„Feind, Todfeind, Parteifreund“ Was die Sozialdemokraten mit ihrem Parteichef veranstalten, hat Sigmar Gabriel nicht verdient. Denn der schindet sich für die Partei. Tagesspiegel

Wer, wenn nicht er? Gabriel gegen Merkel: Viele Sozis halten dieses Duell bei der Wahl 2017 für aussichtslos. Aber personelle Alternativen sind nicht in Sicht. taz

Putzfrau bringt Gabriel in Bedrängnis Sigmar Gabriel trifft bei einer SPD-Konferenz auf die TV-bekannte Putzfrau Susanne Neumann. Sie liest ihm die Leviten – und bringt dabei die Misere der SPD mit wenigen Sätzen auf den Punkt. Süddeutsche Zeitung

Gespräch zwischen Sigmar Gabriel und Susanne Neumann SPD

Österreich

Faymanns Rücktritt muss auch Merkel irritieren Der Abgang von Österreichs Bundeskanzler beunruhigt die Berliner Regierungskreise. Zu Recht. Denn man sieht, wie schnell die Flüchtlingskrise Köpfe fordern kann – und Regeln ändert. Die Welt

Faymann lässt los Trotz heftiger Kritik hat sich Österreichs Kanzler lange gegen einen Rücktritt gewehrt – und schließlich aufgegeben. Sein Nachfolger an der Spitze der SPÖ gilt als geschickter Strippenzieher. Süddeutsche Zeitung

Eine Partei zerlegt sich selbst Der österreichische Bundeskanzler Faymann ist in einer demütigenden Lage, seine Partei findet keine Haltung zum eigenen Niedergang. Die FPÖ findet das alles großartig. Süddeutsche Zeitung

Absprung in letzter Minute Faymanns abrupter Abgang war die letzte Gelegenheit, erhobenen Hauptes Platz zu machen. Über den Niedergang der österreichischen Sozialdemokratie. taz

Worin sich Österreich und Deutschland ähneln Bundeskanzler Werner Faymann tritt zurück, weil die SPÖ ihn nicht mehr stützen wollte. Jetzt wird über ein Zugehen auf die FPÖ diskutiert. Dabei kommt es auf etwas anderes an. Tagesspiegel

Griechenland

Ziemlich viel Zweckoptimismus Im Streit um neue Hilfen für Griechenland soll eine komplizierte Schuldenformel den Durchbruch bringen. Sie könnte helfen, Gegensätze unter den Geldgebern zu überwinden. Zeit

Nach dem Sparpaket ist vor dem Sparpaket Das griechische Parlament billigt trotz Protesten weitere Rentenkürzungen – und soll schon bald über die nächsten Einschnitte abstimmen. Frankfurter Rundschau

Griechenland ist ferngesteuert wie noch nie Wenn die Gläubiger Athen zwingen wollen, auf Vorrat neue Sparbeschlüsse zu fassen, hilft das niemandem. Süddeutsche Zeitung

Warum Griechenlands Wirtschaft nicht wächst Griechenlands Aufschwung hängt stark von Investitionen ab. Kann das Land ein unternehmerfreundliches Klima schaffen? Ja. Sehr fraglich ist aber, ob das diese Regierung kann. FAZ

Man gibt sich lernresistent Das griechische Parlament hat ein neues Sparpaket beschlossen. Es wird wieder einmal nichts bringen, denn die Lösung der Eurokrise liegt woanders. taz

EU

Im Würgegriff der Populisten Trump in Amerika – „Brexit“ in Europa? Wie immer mehr Kräfte von ganz rechts oder ganz links die politischen Landschaften umpflügen – und uns lahmlegen. FAZ

EU-Eliten verspielen das Vertrauen der Bürger Die Akzeptanz der EU-Politik sinkt in den Mitgliedsländern dramatisch. Zu viele Fehler gehen auf das Konto der Staatengemeinschaft – von der Währungspolitik bis zum Versagen beim Anti-Terror-Kampf. Die Welt

Norwegen warnt die Briten vor Brexit Die Skandinavier müssen sich an EU-Regeln halten und Beiträge zahlen – dürfen aber nichts mitentscheiden. Das gleiche Schicksal könnte auch Großbritannien drohen. Süddeutsche Zeitung

Britain’s Enemy Within Britain’s decision to use a referendum to settle the question of its membership in the EU is often portrayed as a victory for democracy. The truth, however, is that bypassing elected representatives can cause deep and long-lasting polarization. Project Syndicate

Nordkorea

Der Schein trügt Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un schlägt auf dem Parteikongress überraschend gemäßigte Töne an. Doch Kim und sein Regime sind gefährlicher denn je. Bonner General-Anzeiger

Kims Schwester steht vor Beförderung Nordkoreas Diktator konzentriert die Macht auf einen Kreis von Vertrauten. Seine kleine Schwester Kim Yo Jong bekleidet bisher die wichtigste Position im Propagandaapparat. Nun könnte sie auf einen Ministerposten aufsteigen. Frankfurter Rundschau

Unmögliche Doktrin Angeblich hatte der 1994 verstorbene Staatsgründer von Nordkorea, Kim Il-sung, in seinem Testament verfügt, dass der nächste Kongress der Arbeiterpartei erst dann stattfinden soll, wenn jeder Nordkoreaner drei Mal am Tag Reis mit Fleisch zu essen hat. Gemessen an diesem Anspruch hätte sein Enkel Kim Jong-un am vergangenen Wochenende den ersten Kongress seit 1980 nicht einberufen dürfen Börsen-Zeitung

Walther Leisler Kiep

Der Ungewöhnliche Er hatte ein Faible für schnelle Motorräder und galt als reicher Außenseiter. Nun ist der schillernde CDU-Politiker im Alter von 90 Jahren gestorben. Süddeutsche Zeitung

Ein Brückenbauer Menschen zusammenzubringen, das war die Leidenschaft des CDU-Politikers Walther Leisler Kiep. Fehlerfrei war er nicht, doch er war in der Lage, das auch einzusehen. Zeit

Von Geld verstand er ein bisschen zu viel Walther Leisler Kiep war eine Ausnahmefigur in der Bonner Republik. Weltgewandt, über Parteigrenzen hinweg geachtet. Doch seine Verwicklung in die CDU-Spendenaffären verdunkelt die Bilanz des nun verstorbenen Politikers. Spiegel

…one more thing!

How Europe’s ‘Little Losers’ Became Terrorists “We know how to put people in prison. But we don’t know what to do with them afterwards.” The Atlantic

Leitartikel

Kanzler weg, alle weg Die Sozialdemokraten in Wien sind inhaltlich und personell ausgelaugt, verbonzt und ohne Charisma. Der zurückgetretene Kanzler Faymann hat dazu beigetragen. Süddeutsche Zeitung

Der Getriebene Wer wie der zurückgetretene Bundeskanzler Faymann fast nur Niederlagen zu verantworten hat, verliert seine Fürsprecher. Sein Nachfolger wird die Auseinandersetzung mit der FPÖ suchen müssen. FAZ

Die GroKo ist Gift! Ein österreichischer Bundeskanzler ist zurückgetreten. Das könnte uns eigentlich kaltlassen. Sollte es aber nicht! Bild

Europa muss Polens Kämpfer für Europa stützen Das Polen der Kaczynski-Partei PiS will die Vorteile der EU, missachtet aber ihre Regeln. Europa darf bis zur nächsten Wahl in Polen aber nicht nur den moralischen Zeigefinger heben. Tagesspiegel

Antisemitismus gibt es bei Linken wie Rechten Politiker der britischen Labour-Partei lassen immer mal entsprechende Äußerungen fallen. Londons früherer Bürgermeister musste deshalb die Partei verlassen. Ein Problem mit langer Vorgeschichte. Die Welt

London’s spectacular success comes at a price Financial Times

Iain Duncan Smith: Germany Had ‘De Facto Veto’ Over Cameron’s EU Deal Downing Street said curbs it negotiated on in-work benefits for EU migrants were „more effective.“ Newsweek

The Making of an Ignoramus Trump’s bad ideas are largely a bombastic version of what many in his party have been saying. New York Times

Clinton’s Boredom Strategy If Donald Trump wants a mud fight, he’s not getting one from Hillary Clinton. Instead, she’s largely ignoring his personal attacks and instead focusing on what she believes voters really care about: policy Time

If coal is too dirty for the U.S., why would Oakland build a dock to export it to Asia? Los Angeles Times

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