Jamaika, Niedersachsen, Österreich, Spanien, Irak & Tesla

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Jamaika-Koalition

Merkel hat es besser Sie bleibt Kanzlerin und wird Koalitionspräsidentin, wenn Jamaika kommt. Seehofers politisches Schicksal dagegen ist ungewiss. FAZ

Die ÖVP loben, Merkel treffen Merkels Kritiker sehen sich durch den Erfolg der ÖVP in Österreich bestätigt. Die Kanzlerin hält dagegen. Die Jamaika-Verhandlungen dürften schwierig werden. Zeit

Trotz ihres Wahlsiegs im Bund steht Merkel als Verliererin da Berliner Zeitung

Redet miteinander! Gerade in Zeiten wie dieser sollten etablierte Parteien alles vermeiden, was den Eindruck erweckt, es gehe ihnen zuerst um die Partei Bonner General-Anzeiger

Junge Wilde – eine Herausforderung für Merkel Merkels Gesprächspartner sind jung, dynamisch, ideenreich – dem wird sich die Kanzlerin stellen müssen. Tagesspiegel

Jens Spahn – vom Hoffnungsträger zum Phrasendrescher „Jamaika ist eine Chance zum Aufbruch“, meint das CDU-Präsidiumsmitglied Jens Spahn. Dabei reiht die Zukunftshoffnung der Union Floskel an Floskel in seiner unkritischen Fortschrittsanbetung. Die Welt

Der Grünstreifen am Horizont Vor vier Jahren haben die Grünen ihre Chance auf eine Beteiligung an der Regierung vertan. Diesmal wollen sie ernsthaft verhandeln. Das geht nur, wenn die Parteilinken mitmachen. Doch, sind die dazu bereit? FAZ

Sechs Punkte, bei denen Grüne und FDP auseinanderklaffen Die FDP will etwa den Solidaritätszuschlag ersatzlos streichen, die Grünen halten dagegen. Sie fürchten noch mehr Ungleichheit. Süddeutsche Zeitung

Niedersachsen

Alle wollen regieren, nur nicht miteinander Nach der Freude über den Wahlsieg liegt der Ball in Niedersachsen bei der SPD. Aber keine der offensichtlichen Koalitionsoptionen findet in Hannover genug Unterstützung. Frankfurter Rundschau

Der Weg zur Koalition ist weit Niedersachsens Parteien verhandeln. Bloß: Alle rechnerisch möglichen Koalitionen werden durch persönliche Animositäten oder durch unterschiedliche Interessen erschwert. Süddeutsche Zeitung

Ernüchterung Das Wahlergebnis in Niedersachsen ist unerquicklich: Klare Verhältnisse, zumindest so wie sie sich die Kandidaten gewünscht haben, bringt es nicht. Börsen-Zeitung

Nach der Niedersachsen-Wahl – Startschuss für Jamaika im Bund? Unter den Linden vom 16.10.17

Österreich

Sein neues Österreich Ein junger Politiker verkörpert wie kein anderer die Sehnsucht der Österreicher nach einem „Neuanfang“: ÖVP-Chef Kurz will jetzt als Kanzler das Land umbauen. Was, bitteschön, soll an seiner Migrationspolitik „rechts“ sein? Die Welt

Generation Start-Up in der großen Politik Sebastian Kurz wird Europas jüngster Regierungschef. Er steht für eine Zeitenwende, nicht nur in der EU. Worauf die Volksparteien sich einstellen müssen. Tagesspiegel

Alte Story, junger Star Jugend kombiniert mit alten Werten und der Wucht abgrenzender Rhetorik: Sebastian Kurz‘ Sieg hat Folgen für deutsche Konservative wie Jens Spahn. taz

Pokerspiel um Macht in Österreich Nach dem Wahlsieg versucht ÖVP-Chef Sebastian Kurz, mit den Rechtspopulisten eine Regierung zu bilden. Doch das gestaltet sich als schwierig – schließlich wähnte sich die FPÖ schon als Sieger. Handelsblatt

Eine Bereicherung für die Demokratie Der Rechtspopulismus in Österreich und anderswo ist eine Ermächtigungsbewegung wie einst die Arbeiterbewegung. Die Antwort auf ihn liegt in der Sozialdemokratie. Zeit

Das Taktieren in Wien beginnt Österreich richtet sich auf eine große Koalition der Rechten ein. Wenn das amtliche Endergebnis feststeht, stehen harte Verhandlungen an. Frankfurter Rundschau

„Österreich sollte eine Warnung für Deutschland sein“ Populismusforscher Walter Ötsch erklärt, wie sich Österreich nach rechts gewandelt hat – und warum ein Kanzler Kurz problematisch für FPÖ-Chef Strache sein wird. Süddeutsche Zeitung

A New Right-Wing Movement Rises in Austria By turning the People’s Party into a vocal anti-immigrant force, Sebastian Kurz remade it in his own image. The Atlantic

Spanien

Auf Krawall gebürstet Der katalanische Separatistenführer Puigdemont könnte auf das Angebot von Rajoy eingehen, eine Verfassungsreform ins Auge zu fassen. Dass er es nicht tut, zeigt, dass ihm derzeit nicht an einer Lösung gelegen ist. FAZ

Katalanisches Ausweichmanöver Kataloniens Regierungschef Puigdemont vermeidet eine klare Antwort zur Unabhängigkeit. Aber seinen Aufruf zum Dialog findet Madrid wenig glaubwürdig. Damit droht die Anwendung des Artikels 155 der spanischen Verfassung. Handelsblatt

The Catalan Independence Movement’s Shifting Fortunes How Rajoy Outmaneuvered a Fragile Coalition Foreign Affairs

Irak

Es sieht nicht nach Einlenken aus Die Zentralregierung in Bagdad und die teilautonomen Kurden müssen gemeinsam die Zukunft des Irak gestalten, um einen Krieg zu verhindern. Frankfurter Rundschau

Lernen aus Kirkuk Die Übernahme der Ölstadt durch irakische Truppen trägt die Handschrift Irans – das ist ein Dilemma für die Vereinigten Staaten. Süddeutsche Zeitung

Der Nordirak befindet sich an der Schwelle zum Krieg Es ist ein Drama mit Ansage. Nur drei Wochen nachdem sich die Kurden im Nordirak mit grosser Mehrheit für die Unabhängigkeit ausgesprochen hatten, begann der allseits erwartete Kampf um Kirkuk. NZZ

Waffengang mit Ansage Dass die irakische Zentralregierung, gesteuert und unterstützt durch die Regierung des Iran, zeitnah gegen die Kurden vorgehen würde, war klar. Schwäbische Zeitung

Tesla

Tesla entdeckt: Autobauen ist nicht so einfach Bei der E-Auto-Firma Tesla läuft derzeit einiges schief. Doch für Schadenfreude gibt es keinen Anlass. Süddeutsche Zeitung

Einer für alles Bei Tesla gibt es scheinbar nur einen Menschen, der Probleme lösen kann: Elon Musk. Vielleicht aber hat sich der CEO zu viel vorgenommen, die Schwierigkeiten nehmen zu. Zeit

Elon Musk ist kein Steve Jobs Elon Musk muss eingestehen, dass die Produktion nicht läuft. Der Tesla-Gründer hat sich überschätzt. Der ewige Vergleich mit Steve Jobs ist unlogisch – und fast schon töricht. Automobilwoche

…one more thing!

Das Dilemma von Venezuelas Opposition Das unerwartet gute Resultat der Chavisten bei den Regionalwahlen in Venezuela wirft Fragen auf. Die Opposition macht Wahlbetrug geltend, doch ändert dies nichts daran, dass sie sich verspekuliert hat. NZZ

Leitartikel

Die Union muss Wahlen weiter in der Mitte gewinnen Nach den jüngsten Urnengängen streiten CDU und CSU darüber, ob sie auf ihrem Platz im Zentrum bleiben oder rechter werden sollen. Es gibt aber auch noch einen radikalen dritten Weg. Die Welt

Merkels Macht schwindet schleichend Nein, die Kanzlerin steht nicht vor dem Sturz. Es stehen keine Nachfolger parat. Doch ganz allmählich verliert Merkel an Stärke und an Spielraum. Das macht Jamaika-Verhandlungen noch komplizierter. Süddeutsche Zeitung

Die Sozialdemokratie ist noch am Leben Die Landtagswahl in Niedersachsen zeigt: Die SPD kann mit der CDU mithalten, wenn sie bei den Inhalten Abstand hält. Daraus sollte sie lernen. Frankfurter Rundschau

Der wichtigste Auftrag der Regierung Bürger anderer Staaten, die hier Straftaten begehen, haben in unserem Land nichts zu suchen und gehören abgeschoben. Bild

Runter mit den Schulden Die Wirtschaft befindet sich im Aufwind. Der Internationale Währungsfonds rät, nun die Staatshaushalte in Ordnung zu bringen. Recht hat er! FAZ

The Brexiters’ war on the enemy within Their search for ‘saboteurs’ endangers their cause, giving off a whiff of desperation Financial Times

The Founding Fathers provided us with a way out of troubled presidency — the direct, doable process of impeachment Los Angeles Times

The G.O.P. Is No Party for Honest Men Republicans on taxes: the most dishonest selling job in U.S. political history. New York Times

Will Brexit and Catalonia Revive Scots‘ Independence? Scots nationalists are invoking Catalonia to resurrect pro-independence ideas that have fallen out of favor among Scottish voters. Newsweek

How Do You Solve a Problem Like Harvey Weinstein? Time

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