Angela Merkel, Fall Skripal, Rexit, China, VW, Generisches Maskulinum & Stephen Hawking

0
624

Angela Merkel

Schwere Zeiten werden das sein Nach der vierten Wahl von Angela Merkel zur Kanzlerin an diesem Mittwoch wartet auf die große Koalition viel Arbeit. In Berlin kann nun bewiesen werden, dass nicht nur der Streit dazugehört – sondern auch der Kompromiss. FAZ

Eine Wahl ganz nach Plan 171 Tage nach der Bundestagswahl soll Angela Merkel zum vierten Mal zur Kanzlerin gewählt werden. Spannend ist dabei eigentlich nur, wie viele Gegenstimmen sie bekommt. Frankfurter Rundschau

Angela Merkel handelt anders. Das regt die Männer auf Wir erleben einen tief greifenden kulturellen Wandel zwischen den Geschlechtern. Menschen werden wichtiger als Normen. Das zeigte die Kanzlerin besonders in der Flüchtlings- und Energiekrise. Die Welt

Die Geschichte ist gegen Merkel Kein Kanzler ist bisher glücklich aus dem Amt geschieden. Angela Merkel darf zwar erst einmal weitermachen, aber das historische Muster sagt: Es wird nicht gut ausgehen. Zeit

Zwanzig Jahre mit Merkel Angela Merkel wird zum vierten Mal Bundeskanzlerin. Zeit für unseren Korrespondenten, sich an besondere Augenblicke zu erinnern. Geschichten über die Angst nach dem Brief, die Lust, die in die Irre führte – und einen Moment großer Selbsterkenntnis. Süddeutsche Zeitung

Merkel, die Vierte – und im Grunde geht es weiter so Die neue Große Koalition wird solide regieren und viel Geld ausgeben. Aber ein „Aufbruch“ ist das nicht. Was für die Volksparteien auf dem Spiel steht. Augsburger Allgemeine

Das Phänomen Merkel Zum vierten Mal soll Angela Merkel, die Frau aus der Uckermark, heute zur Kanzlerin gewählt werden. Allen Krisen zum Trotz. Doch der Abschied naht. Rheinische Post

Germany’s Dangerous Political Marriage Germany’s new grand coalition – the third in Merkel’s long chancellorship – is a good outcome for Germany’s short-term stability, especially with regard to Europe. But it is a bad outcome for democracy, especially at a time when populist forces are a growing threat. Project Syndicate

Fall Skripal

Russland ist in finsterer Mission unterwegs Nervengift, Cyberattacken, Fake News: Unter Putin versucht Russland, das Vertrauen der Europäer in die eigenen Regierungen zu untergraben. Es ist Zeit, dagegen zu halten. Tagesspiegel

Moskau nimmt London noch ernst Die britische Premierministerin beschuldigt im Vergiftungsfall Russland, handelt aber innenpolitisch nicht stringent. Immerhin hat Russland die Vorwürfe nicht ignoriert. Frankfurter Rundschau

Großbritanniens kleine Drohkulisse Nach dem Giftattentat auf einen ehemaligen russischen Spion hat die britische Regierung Russland ein Ultimatum gestellt. Doch was kann sie tun, wenn es verstreicht? Zeit

Was ist das Nervengift Nowitschok? Der russische Ex-Doppelagent Sergej Skripal und seine Tochter wurden offenbar mit dem Nervengift Nowitschok angegriffen. Was ist das für ein Stoff und wer hat ihn wofür entwickelt? Spiegel

Rexit

Donald Trump stellt sich niemand mehr in den Weg Donald Trump wechselt sein Team so schnell aus, dass die Zeit kaum für ein zivilisiertes Abschiedsgespräch reicht. Angesichts der autokratischen Anwandlungen des US-Präsidenten kann dem Rest der Welt unwohl werden. Frankfurter Rundschau

Mike Pompeo ist ein Mann nach Trumps Geschmack Der designierte US-Außenminister gilt als wenig zimperlich – und steht voll hinter Donald Trump. Das dürfte die Sicherheitspolitik der USA nicht ausgewogener machen. Süddeutsche Zeitung

Der undiplomatische Topdiplomat Panzeroffizier, Unternehmer, Hardliner: Mike Pompeo ist ein Mann nach Donald Trumps Geschmack. Als Außenminister wird er die Unberechenbarkeit des Präsidenten verstärken. Zeit

Um Tillerson als Außenminister ist es nicht schade In einer anderen Funktion war der nun geschasste Chefdiplomat der Vereinigten Staaten aber durchaus nützlich: als Korrektiv für den wohl schlechtesten Präsidenten in der Geschichte der USA. Süddeutsche Zeitung

Trumps Stil der Demütigung Mit Außenminister Rex Tillerson verlässt eine moderate Stimme Trumps Kabinett. Die Zukunft der amerikanischen Außenpolitik liegt nun mehr und mehr im Ungewissen. FAZ

Rex Tillerson – ein gescheiterter Amateur Nur ein gutes Jahr hat sich Rex Tillerson auf seinem Schleudersitz im Aussenministerium gehalten. Unter einem erratischen Präsidenten wie Donald Trump war seine Aufgabe stets eine «mission impossible». NZZ

Donald Trump sacks Rex Tillerson Mike Pompeo, former head of the CIA, will be America’s new secretary of state Economist

Tillerson fall shows Trump learning game of politics After 14 months in the Oval Office, however, it’s hard to dispute that he is becoming more successful at marrying his idiosyncratic style with the levers of power to get his own way. Reuters

The Foreign Capital Rex Tillerson Never Understood: Trump’s Washington Secretaries of state are supposed to be able to master complex diplomatic puzzles. But in the end, Tillerson couldn’t even read his own boss. Politico

Tillerson’s Exit Could Doom the Iran Nuclear Deal The accord’s survival was already tenuous. But after Trump’s cabinet shakeup, it’s likely to end. Foreign Policy

China

Chinas Umbau werden auch deutsche Unternehmen spüren Seit knapp zwei Wochen tagt Chinas Scheinparlament in Peking. Es winkt die Beschlüsse der KP ohne Widerstand durch. So kann die Partei die Grenzen zwischen Staat und Partei weiter aufweichen. Wirtschaftswoche

Chinas Machthaber reagieren auf die Warnsignale vom Finanzmarkt In China haben sich in den vergangenen Monaten die Stimmen gemehrt, die vor einer Finanzkrise warnen. Die chinesischen Machthaber haben nun darauf reagiert. Die neuen Verantwortlichen stehen vor einer gewaltigen Aufgabe. NZZ

„Die westliche Elite war fehlgeleitet“ Chinas Staatschef Xi kann nach der Verfassungsänderung bis an sein Lebensende regieren. Wie soll der Westen reagieren? Spiegel

VW

Warum der VW-Vorstand verdient, was er verdient VW hat unter Matthias Müller beeindruckende Erfolge erzielt. Er bekommt dafür das Gehalt, das er verdient. Aber man darf auch etwas erwarten. FAZ

VW hängt noch am Diesel-Antrieb Vieles spricht dafür, dass Volkswagen-Chef Matthias Müller die Lektion vom Ende des Diesels noch lernen muss. Wenn er weiter in den Selbstzünder investiert, wird er viel Geld verbrennen. Frankfurter Rundschau

Die Gier hat einen Namen Mit erbärmlichen Argumenten verteidigt VW das Millionengehalt von Vorstandschef Müller. Den Managern fehlt jegliches Gespür für die Verantwortung, die sie tragen. Süddeutsche Zeitung

„Kundin“: Generisches Maskulinum vor dem BGH

Die Krämerin Frauen haben laut Bundesgerichtshof kein Recht auf eine weibliche Ansprache in vorgefertigten Formularinnen. Grammatisches und biologisches Geschlecht bleiben zwei Paar Schuhe. FAZ

Die Verhältnisse sind wichtig, nicht die Formulare Eine Kundin darf im Formular als „Kunde“ bezeichnet werden, sagt der BGH – und weist die Klage einer 80-Jährigen ab. Warum die Richter damit richtig liegen. Tagesspiegel

Kundin darf weiter „Kunde“ genannt werden. Das ist fair. Eine Frau wollte, dass die Sparkasse sie als „Kundin“ anredet. Der BGH hat sie damit abblitzen lassen. Das ist vernünftig und modern, weil fair. Denn auch Männer müssen in diesem Fall sprachlich zurückstecken. Wirtschaftswoche

Der BGH verpasst eine Chance auf Fortschritt Das Gericht behauptet, die männliche Form „Kunde“ sei neutral. Das stimmt schlicht nicht und entspricht weder dem heutigen Sprachverständnis noch dem wissenschaftlichen Kenntnisstand. Süddeutsche Zeitung

BGH-Urteil geht an der Realität vorbei Frauen haben kein Recht auf Ansprache in Formularen. Mit diesem Urteil hält der BGH fest an einer Zeit, als allein Männer Verträge machten. Frankfurter Rundschau

Im Namen des Patriarchats Angela Merkel und der Bundesgerichtshof sind sich einig: Gendern ist nicht. Sie sprechen damit nicht mehr im Namen des Volkes. taz

Liebe/r Kunde/*In, … Eine Sparkasse weigert sich, eine Kundin auch Kundin zu nennen. Warum eigentlich – und ist das schlimm? FAZ

„Ich bin nicht männerfeindlich“ Marlies Krämer hat gegen ihre Sparkasse geklagt, weil sie als „Kundin“ angesprochen werden möchte. Trotz der Niederlage vor Gericht will sie nicht aufgeben. Süddeutsche Zeitung

Stephen Hawking ist tot

Der Letzte für die ganz großen Fragen Ob zu Schwarzen Löchern oder dem Überleben der Menschheit: Stephen Hawking hatte die Antwort. Der Astrophysiker war ein modernes Genie, das buchstäblich dem Tod trotzte. Zeit

„Das Leben nach dem Tod ist ein Märchen für Leute, die Angst im Dunkeln haben“ Der berühmte Astrophysiker Stephen Hawking ist gestorben. In seinen letzten Jahren warnte er die Menschheit vor einem selbst verschuldeten Untergang, etwa durch die Erderwärmung, KI oder künstliche Viren. Wirtschaftswoche

Remembering Stephen Hawking The renowned theoretical physicist known has died at the age of 76. The Atlantic

Stephen Hawking, legendary physicist, dies at 76, family says USA Today

… one more thing!

Eintritt in die EU? Macht 250.000 Euro! Länder wie Malta und Zypern verkaufen „golden visa“ – und verschweigen die Details. Die EU-Bürger haben ein Recht zu erfahren, wer da kommt und woher das Geld stammt. Zeit

Leitartikel

Der neoliberale Weg der Kanzlerin Der Merkelismus geht in die vierte Runde. Kann er noch die Antwort sein auf die Veränderungen in einer verunsicherten Gesellschaft? Frankfurter Rundschau

House of Cards in Brüssel Die rasche Beförderung Martin Selmayrs zum EU-Generalsekretär bringt einige dazu, den Deutschen mit der skrupellosen Serienfigur Frank Underwood zu vergleichen. Das ist übertrieben – dennoch ist Selmayr ein spezieller Charakter. Süddeutsche Zeitung

Ein weltpolitischer Test der Standhaftigkeit Berlins Putin beobachtet die Reaktionen Europas auf russische Angriffe und Zersetzungsstrategien genau. Zuletzt wurde ein russischer Ex-Agent vergiftet. Wenn Europa nicht zusammenhält, wird es ungemütlich. Die Welt

Weckruf und Warnung Einen „Angriff auf Großbritannien“ nennt die Premierministerin den Gift-Anschlag und macht de facto Russland verantwortlich. Bild

Jens Spahn liegt nicht nur falsch Seine Äußerungen über Hartz IV sind im Ton empörend, könnten aber der Anstoß zu einer dringend notwendigen Debatte sein. Tagesspiegel

Zurückerobert Dass die Demokraten in Pennsylvania knapp vorne liegen, zeigt, dass ihr Kampf gegen Trump nicht vergebens ist. Wenn sie einige wichtige Lehren beherzigen. FAZ

Konzerne sollten auf Distanz zu Trump gehen Unternehmen sollten vorsichtig beim Buhlen um US-Präsident Trump sein. Der Fall Tillerson zeigt: Auch Günstlinge können schnell verbrannt werden. Handelsblatt

Some Things Are True Even if Trump Believes Them He’s right that we have a real trade problem with China. But he’s wrong about what to do about it. New York Times

Rexit: Right move for the wrong reason Tillerson failed at managing the State Department, but he was a valuable counterweight to Trump’s worst instincts: Our view USA Today

Mike Pompeo has an opportunity to shake up Russia, China policy, reform State Department Rex Tillerson wasn’t impressive in his thinking about how to reform the State Department. USA Today

KEINE KOMMENTARE

HINTERLASSEN SIE EINE ANTWORT