GroKo, Armut, Slowakei, Giftanschlag & SXSW

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Groko

Alles neu macht der März? Vor der „neuen Dynamik“, die Merkel, Scholz und Seehofer versprechen, muss sich keiner fürchten. Auch geschrumpft bleibt die große Koalition sich treu. FAZ

Warum diese große Koalition gut werden könnte Selten war eine Koalition bereits beim Start derart erschöpft wie diese. Trotzdem könnten die kommenden Jahre für die Regierung gut laufen – aus zwei Gründen. Süddeutsche Zeitung

Wie die GroKo doch noch siegen kann Nein, lieber Lars Klingbeil: Das Gelingen der neuerlichen großen Koalition hängt nicht von Wohltaten wie der sachgrundlosen Befristung ab. Sondern davon, ob man sich endlich den Realitäten stellt. Die Welt

Habe die Ehre Angela Merkels Amtseid – an Wolfgang Schäuble sieht sie, was dienen heißt. Tagesspiegel

Keine Schießereien, aber Hakeleien sind erlaubt Erstmals treten Angela Merkel, Olaf Scholz und Horst Seehofer gemeinsam auf – und verbreiten sogar so etwas wie erste Ideen für einen Aufbruch. Frankfurter Rundschau

Jetzt wird dann mal regiert Der Koalitionsvertrag zwischen Union und SPD ist unterschrieben. Haushalt, Flüchtlinge, saubere Luft: Das sind die ersten Gesetze, die die Regierung angehen wird. Zeit

Und jetzt 100 Tage Atempause für alle Berliner Zeitung

„Lobbyist für 16 Millionen Ostdeutsche“ Der neue Ostbeauftragte der Bundesregierung Christian Hirte ist in mehrfacher Hinsicht eine Überraschung. Tagesspiegel

Welche Fehler die SPD vermeiden sollte Das Schicksal von Frankreichs Genossen muss die SPD alarmieren: Innerparteilicher Streit während Hollandes Präsidentschaft kostete sie nicht nur die Regierung – inzwischen versinken sie in der Bedeutungslosigkeit. Handelsblatt

Die neue GroKo – Stillstand oder Aufbruch? Unter den Linden vom 12.03.2018 phoenix

Armut

Das Ministeramt wird Spahn nicht bremsen Jens Spahn sollte sich über Gesundheitspolitik Gedanken machen. Stattdessen provoziert er mit Aussagen zu Armut und Ausländern. Wenn die Kanzlerin dachte, sie könne ihren Widersacher als Minister besser kontrollieren, hat sie sich getäuscht. Süddeutsche Zeitung

Die Union – vereint im Zynismus Wofür braucht Deutschland die Tafeln? Um sich mal schön was zu gönnen, meinen CDU-Politiker. Flügelübergreifend. Frankfurter Rundschau

Der Unruhe-Minister Warum die Aufregung über Spahn scheinheilig ist HUFFPOST

„Ich finde Spahns Aussage unüberlegt“ Auch ohne Tafeln müsse in Deutschland niemand hungern, sagt der neue Gesundheitsminister Jens Spahn. Wir haben einen Langzeitarbeitslosen nach seiner Meinung gefragt. Süddeutsche Zeitung

Der Sozialstaat lässt seine Bürger nicht im Stich Reicht Hartz IV zum Leben? So neoliberal-kühl und abgehoben der designierte Gesundheitsminister Jens Spahn auch klingt: In der Sache hat er recht. Augsburger Allgmeine

Differenzierte Debatte Wer Hartz IV bezieht, gilt in Deutschland als arm. Denn die Bezieher haben weniger als die Hälfte des mittleren Einkommens zur Verfügung. Dennoch wäre es falsch, die Hartz-IV-Sätze zu erhöhen Bonner General-Anzeiger

Slowakei

Das kann nur der Anfang der Empörung sein Nach dem Mord am Investigativjournalisten Jan Kuciak ist nichts mehr in der slowakischen Republik, wie es war. Nun trat der Innenminister zurück. Die Bevölkerung spürt die Gefahr für ihre Demokratie. Die Welt

Der Minister ist weg, die Wut bleibt Der Regierung das Überleben sichern – das ist das Kalkül hinter dem Rücktritt des slowakischen Innenministers. Doch die Bürgerproteste nach dem Mord an dem Journalisten Ján Kuciak wird das kaum stoppen. Spiegel

Der Rücktritt des Innenministers reicht nicht Der Mord an dem Journalist Jan Kuciak und seiner Verlobten habe die Slowaken aufgewühlt. Die landesweiten Proteste zeigen, dass die Slowaken nicht nur ein paar Köpfe rollen sehen wollen, sondern einen grundsätzlichen politischen Wandel. Deutschlandfunk

Wie ein altes Ehepaar Die Recherchen des ermordeten Journalisten Kuciak haben gravierende politische Folgen. Mit dem Rücktritt des Innenministers verliert der slowakische Regierungschef Fico seine wichtigste Stütze. FAZ

Ein erster Schritt, keine Kehrtwende Der Mord am Investigativjournalisten Jan Kuciak hat endlich politische Konsequenzen. Sollen die stark unter Druck stehenden Medien der Region aber wirklich unabhängiger werden, müssen die Politiker aufhören, sie als Kampfmittel zu missbrauchen. NZZ

Slowakische Staatskrise Die Position des bedrängten Ministerpräsidenten Robert Fico wird von Tag zu Tag schwächer Der Standard

Giftanschlag

Ohnmächtige Wut Premierministerin Theresa May schiebt Russland die Schuld für den Anschlag auf Sergej Skripal zu. Doch die Russen wissen, wie man aus einem solchen Streit herauskommt. FAZ

Bei Seitenwechsel Mord Mit einem Nervengift soll der russische Ex-Agent Sergej Skripal vergiftet worden sein. Wollten Geheimdienstler den Überläufer töten? Wenn ja, dann wäre es nicht das erste Mal. Giftmord gehört zu ihrem Handwerk. Deutsche Welle

Wer ist Sergej Skripal? Sergej Skripal war russischer Geheimdienstoffizier, spionierte aber für den britischen Geheimdienst. Dafür wurde er in Moskau verurteilt, kam aber frei und ging nach England. Dort wurde er nun offenbar vergiftet. Tagesschau.de

Wie viele Litwinenkos verträgt Großbritannien? MDR

Was ist ein Nervengift? Nervengifte wirken alle in etwa gleich auf den menschlichen Körper: Sie blockieren ein lebenswichtiges Enzym. Es gibt hierfür ein Gegengift – wenn es denn schnell genug gespritzt wird. Süddeutsche Zeitung

Theresa May Gives Putin a 48-Hour Deadline U.K. Prime Minister Theresa May used unusually strong terms to link Russia to the poisoning of a former spy on British soil, but left open the question of what happens next. The Atlantic

SXSW

„Facebook hätte es früher wissen müssen“ Über das soziale Netzwerk und andere Internetunternehmen wird auf der Digitalkonferenz „South by Southwest“ harsch gesprochen. Die einstigen Aushängeschilder haben Sympathien verloren – nicht nur wegen Fake News. FAZ

Gegen die Macht des Reptilienhirns Smartphones, soziale Netzwerke und Apps manipulieren unser Verhalten. Das ist gewollt – bis jetzt: Auf der SXSW-Konferenz regt sich Widerstand gegen das Silicon Valley. Zeit

Es ist Zeit für die digitale Entgiftung Die Debatten auf der SXSW zeigen, dass wir unsere Beziehung zur Technologie ändern müssen. Hoffnung macht eine neue Art des Internets. Handelsblatt

Die Selbstkritik der digitalen Avantgarde Eine neue Nachdenklichkeit durchzieht die Digitalbranche. Beim alljährlichen SXSW-Festival in Austin zeigt sich die Avantgarde der boomenden Industrie überraschend vorsichtig: Inmitten ihrer Trendsuche halten immer mehr Entwickler inne und fragen nach den Folgen ihrer Arbeit. Hannoversche Allgemeine

Drohung mit deutschen Gesetzen Der Londoner Bürgermeister Sadiq Khan liest den Technik-Fans die Leviten: Wenn sie nicht bald etwas ändern, könnten andere Länder so reagieren wie Deutschland. FAZ

Aus Plato hätte unser Internet werden können Nein, nicht der Philosoph. Plato war ein Computersystem aus den Sechzigern, damals schon mit Touchscreen, Chats und Onlinegames. Revolutionär, aber leider vergessen Zeit

… one more thing!

Es geht um Gerechtigkeit, nicht um Befindlichkeiten Eine Frau zieht vor Gericht, weil sie von ihrer Sparkasse als Kundin angesprochen werden möchte, nicht als Kunde. Das Urteil könnte den Weg zu einem zeitgemäßen Umgang miteinander ebnen. Süddeutsche Zeitung

Leitartikel

Deutschland auf dem Weg in die Misere Italiens Mit letzter Kraft haben sich Union und SPD noch einmal über die Ziellinie geschleppt. Aber die Ära der Volksparteien und der stabilen politischen Milieus geht auch in Deutschland zu Ende. Die Welt

Digitale Symbolpolitik Eine Staatsministerin für die ganze Welt der Daten: Ob das genügt, um Deutschlands Rückstand bei der Digitalisierung bald wettzumachen? Frankfurter Rundschau

Nur ein Recht Ein Mädchen aus Libyen will ihren Ehemann verlassen und wird brutal niedergestochen. Die Verdächtigen: Der Ehemann und der Bruder. Bild

Papst Franziskus auf neuen Pfaden Fünf Jahre ist Franziskus im Amt – und findet seine eigene Lehre. Hoffentlich entfernt er sich künftig noch weiter von den Dogmen seiner Kirche. Tagesspiegel

Am Anfang war der Widerspruch Als Franziskus sich nach seiner Wahl 2013 den Gläubigen das erste Mal zeigte, sah er nicht aus wie ein Papst. Hat der bescheidene Pontifex in den fünf Jahren den Vatikan verändert? FAZ

Der Karneval ist vorbei Kein Goldkreuz, nur selten ein Purpur-Umhang, stets tritt er bescheiden auf. Als Papst Franziskus hat Jorge Mario Bergoglio vor allem sein eigenes Amt enorm verändert. Manche Kardinäle sollen die Wahl heute bereuen. Süddeutsche Zeitung

Backlash over Chinese deals for German industry Geely’s investment in Daimler crystallises fears of creeping corporate influence Financial Times

Springtime for Sycophants Trump only wants advisers who treat him like a tin-pot dictator demands. New York Times

His Royal Trumpness visits Southern California, but not Orange County? In a sign of the times, the president won’t set foot in once deep red territory. Los Angeles Times

Trump’s Trade Barriers Aren’t Impressing the Rust Belt Social media analysis in Pennsylvania showed many were against the tariffs. Newsweek

Bye Dad, I Love You America’s immigration policy is splitting families and spreading fear Time

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