Martin Schulz, Angela Merkel, Renten, AfD, Türkei, USA & Populismus

Martin Schulz

Guten Morgen, Berlin! Abgeordneter, Außenminister, Kanzlerkandidat? Der EU-Parlamentspräsident Martin Schulz wechselt nach Berlin. Dort stehen ihm viele Optionen offen. Frankfurter Rundschau

Gabriels Aufgabe Martin Schulz hat seinen Wechsel nach Berlin verkündet. Jetzt könnte der Poker um die Kanzlerkandidatur für den SPD-Chef gefährlich werden. Sigmar Gabriel sollte nicht zu lange mehr mit seiner Entscheidung warten. FAZ

Warum Martin Schulz bei jungen Menschen Hoffnung weckt Er ist der Bernie Sanders der jungen Deutschen, und gleichzeitig die Antithese zur AfD: Ein manchmal wütender, aber weltoffener Klartext-Sprecher. Süddeutsche Zeitung

Schulz‘ Wechsel nach Berlin ist eine Chance für die SPD Berliner Zeitung

Ein Wechsel – nur wohin? EU-Parlamentschef Martin Schulz geht also wirklich nach Berlin. Dort findet nun der nächste Akt statt: Die K-Frage der SPD. Tagesspiegel

Verstärkung aus Brüssel Martin Schulz wechselt von Brüssel nach Berlin. Womöglich wird er sogar Kanzlerkandidat seiner Partei in der Bundestagswahl 2017. Börsen-Zeitung

Blutauffrischung statt Kumpanei Martin Schulz hat das EU-Parlament, aber auch die europäische Politik ganz generell sichtbarer gemacht. Doch sein Kampf für die Demokratisierung der EU diente stets auch der eigenen Karriere. NZZ

BAMF verspricht Martin Schulz unbürokratische Hilfe Der EU-Parlamentspräsident beantragt Asyl in Deutschland. Deutsch-Auffrischungskurse scheinen gewährleistet, doch gelungene Integration ist nur möglich, wenn Schulz auch eine Arbeit findet. Die Welt

Gabriels wunderbares Eigentor Wie Sigmar Gabriel mal einen großen Triumph feierte – und sich damit kurioser Weise um die Kanzlerkandidatur gebracht haben könnte. Stern

Angela Merkel

Aus Angela Merkel wird keine Populistin mehr Überall geht die populistische Post ab, und wir grunddämlichen Deutschen kriegen zum vierten Mal dieselbe Frau vorgesetzt? Besser so! In diesen Zeiten ist die in sich ruhende Kanzlerin ein Segen. Die Welt

Diese Rede hätte Angela Merkel halten können Angela Merkel hat verkündet, noch einmal als Kanzlerin zu kandidieren. Hier ein Vorschlag, welche Ansprache sie an die Deutschen hätte richten können. Zeit

By running for a fourth term, Angela Merkel is protecting her legacy Germany’s chancellor is not campaigning for leader of the global liberal order Economist

Renten

Bonbon für Ostrentner – mit einem bitteren Nachgeschmack Es ist beschlossene Sache: Die Angleichung der Ostrenten an das Westniveau. Keine gute Idee. Denn bei dem Konzept werden nicht nur Fakten vernachlässigt, sondern auch Kosten ungerecht verteilt. Die Welt

Nur ein Rentenpaketchen Vor dem Spitzentreffen in Berlin zeichnet sich eine kleine Lösung ab, zu strittig sind viele Fragen nach wie vor. Wahlkampfthema soll die Rente nicht werden. FAZ

Die Schlacht um die Rente beginnt Die Koalitionsspitzen haben auf ihrem Rentengipfel zentrale Fragen nicht beantworten können. Sollte nun im Wahlkampf ein Überbietungswettbewerb zum Thema starten, droht Unmut in der Bevölkerung. Rheinische Post

AfD

Die AfD ist kein Fall für den Verfassungsschutz Der Nachrichtendienst will zukünftig „Reichsbürger“ unter Beobachtung stellen. Das ist richtig. Doch im Umgang mit der AfD sollte er äußerst zurückhaltend sein. Süddeutsche Zeitung

Von „Stimmvieh“ und „Vollpfosten“ Die AfD-Spitze liegt wieder im Clinch, diesmal wegen Tricksereien bei der Wahl in NRW. Die Rede ist von Manipulationen zugunsten von Marcus Pretzell. Frankfurter Rundschau

Zerfall und Verwesung in der AfD AfD-Mitglieder in Nordrhein-Westfalen sehen die Teilnahme ihrer Partei an der Landtagswahl gefährdet. Der Streit um dubiose Wahlpraktiken beschäftigt jetzt auch die AfD-Führung. FAZ

In der AfD kämpft rechts gegen extrem rechts Bei den Rechtspopulisten rumort es mal wieder. Es geht um Macht – und um den Verdacht, dass die Nominierung von Kandidaten unsauber abläuft. Süddeutsche Zeitung

Türkei

Auf Straßburg hören Wenn eine ganz große Koalition von Volksvertretern verlangt, die Beitrittsgespräche mit der Türkei zu unterbrechen, dann sollten die Staats- und Regierungschefs der EU das nicht ignorieren. Denn in der Sache ist dem EU-Parlament kaum zu widersprechen. FAZ

Denkpause Der türkische Präsident macht sich den Staat mit aller Macht untertan und tritt die Demokratie mit Füßen. Deshalb ist es konsequent, dass das EU-Parlament die Beitrittsgespräche einfrieren will. Bonner General-Anzeiger

Kein Appeasement mehr Das Parlament in Strassburg hat dafür gestimmt, die Beitrittsgespräche mit der Türkei auf Eis zu legen. Das beeindruckt Erdogan wenig. Aber mindestens der EU kann es helfen, ein wenig an Glaubwürdigkeit zu gewinnen. NZZ

Der Terror der Anderen Das Verhältnis von Türken und Kurden in Deutschland ist ein Spiegelbild der Situation in der Türkei. Die Stimmung ist angespannt. FAZ

Erdogan und die Grenzen seines Herzens Der Norden Syriens, griechische Inseln, das irakische Mossul: Präsident Erdoğan verweist auf die Geschichte – und holt alte Gebietsansprüche hervor. Süddeutsche Zeitung

USA

Wir hatten zu lange ein falsches Amerikabild Stark, selbstbewusst, gefeit gegen Ideologien – so sahen wir die USA. Aber vielleicht sind sie gar nicht so amerikanisch, wie wir dachten? Nach Trumps Wahlsieg müssen wir unsere Wahrnehmung ändern. Die Welt

Wer einmal lügt, dem glaubt man nicht Manch einer sieht es als gutes Zeichen, dass Trump sich von vielen Wahlkampfversprechen nun wieder abwendet. Das ist falsch. Er zerstört damit die Glaubwürdigkeit des Amtes. Süddeutsche Zeitung

Die höchste und härteste Glasdecke hält Mit Donald Trump hat in diesem Jahr ein bekennender Macho die politische Landschaft der USA umgestülpt. Es war auch das Wahljahr, in dem die Frage nach dem Verhältnis von Macht, Sex und Gender erstmals im Zentrum stand. NZZ

China im Glück Die chinesische Außenpolitik eilt gegenwärtig von Erfolg zu Erfolg. Parteichef Xi Jinping hat als Devise den Wiederaufstieg der großen chinesischen Nation ausgegeben. Man weiß jetzt, dass man sie wörtlich nehmen kann. FAZ

Trump’s team of gazillionaires The self-styled champion of the working class assembles an administration that could be worth as much as $35 billion. Politico

The Achilles’ Heel of Trumponomics The US president-elect’s economic strategy is severely flawed: its protectionist bias collides head-on with the imperative of increased US reliance on foreign saving and trade deficits in order to sustain economic growth. A saving-short, protectionist America is a country on a path to nowhere. Project Syndicate

Populismus

Es ist die Kultur, Dummkopf! Viele Politiker glauben, Armut verleihe dem Populismus seine Wucht. Dabei geht es um den gefühlten Verlust von Identität. Da helfen auch immer neue Milliarden nichts. Zeit

Die Menschen in den Kleinstädten erheben ihre Stimme Donald Trumps Erfolg ist eine Warnung für Europas Wahlen 2017: Deutschland, Frankreich, Niederlande. Tagesspiegel

Wie kann der Populismus besiegt werden? Überall auf der Welt sind die Populisten auf dem Vormarsch – in den USA, Frankreich, auch in Deutschland. Sie alle haben eine Art Allergie gegen Fakten. Dabei hat ein deutscher Ex-Kanzler vorgemacht, wie es besser geht. Wirtschaftswoche

Containing the Populist Contagion Contagion is a well understood process in finance: a shock in one place produces tremors elsewhere, because pattern-seeking market participants perceive fundamental forces at work. Today’s populist political revolt across the West is exhibiting a similar dynamic. Project Syndicate

„Hofer, Trump, Le Pen – Wer wählt die Populisten?“ phoenix Runde am 24.11.2016 Phoenix

…one more thing!

Der grüne Weg Es spricht einiges dafür, dass die Elektromobilität langsam Fahrt aufnimmt. Die Crux ist: Der Verbrennungsmotor muss sein Ableben selbst finanzieren. FAZ

Leitartikel

Man kann deutsches Judentum nicht verhipstern Junge Juden wollen sich nicht mehr nur über den Holocaust definieren. Das sei „trostlos“. Dabei geht doch beides: An Schoah und Antisemitismus erinnern – und selbstbewusster, lebensfroher Bürger sein. Die Welt

Verquere Debatte ums Baukindergeld Parteien und Verbände diskutieren das Baukindergeld, das jungen Familien den Wohnungskauf erleichtern soll. Ein früherer Versuch zeigt: Der Plan könnte schiefgehen. FAZ

Warum Deutschland lange nicht das gesündeste Land Europas ist Hierzulande wird nicht zu wenig Geld für die Gesundheitsversorgung ausgegeben. Sondern zu viel Geld für die falschen Behandlungen. Süddeutsche Zeitung

Kein Sozialneid! Wer sich mit seinem Auto als Rowdy aufführt, muss zu Recht tief in die Tasche greifen! Der aktuelle Bußgeldkatalog mit Strafen von bis zu 600 Euro ist für Otto Normalverbraucher abschreckend. Bild

Europäische Renegaten In der EU legt inzwischen jeder für sich auf die Waagschale, was ihm gerade passt. Die Quittung schickt schon bald der Wähler. Wirtschaftswoche

Die Bürger im Neuland sind mündig Die Kanzlerin verlangt mehr Regeln für die sozialen Netzwerke. Das unterschätzt die Nutzer – und ist extrem heikel. Tagesspiegel

Meet the Dark-Money Millionaire Donald Trump Just Tapped to Be Education Secretary Mother Jones

Russian propaganda effort helped spread ‘fake news’ during election, experts say Researchers found that Russians used sophisticated tools to boost Donald Trump and target Hillary Clinton, and exploited various platforms to attack U.S. democracy at a particularly vulnerable moment. Washington Post

Climate change in the era of Trump With or without America, self-interest will sustain the fight against global warming Economist

Schreibe einen Kommentar