Münchner Sicherheitskonferenz, Syrien, Flüchtlinge, USA & Dresden

Münchner Sicherheitskonferenz

Die Sprache des Krieges Es war ein Treffen des Misstrauens, der Disharmonie, ja der Feindschaft. Die jüngste Münchener Sicherheitskonferenz lieferte ein Abbild der Weltlage, wie es düsterer seit Jahrzehnten nicht war. FAZ

Die vier Gefahren für unseren Wohlstand Egoistische Nationalstaaten, schwache globale Institutionen, neue Kampfzonen wie das Internet. Die Mächtigen sind bei der Münchner Sicherheitskonferenz vor allem: verunsichert. Wirtschaftswoche

Ende der Diplomatie? Russland isoliert sich bei der Sicherheitskonferenz. Das Auftreten Moskaus ruft in München den Rückfall in die alte Ost-West-Konfrontation aus. Frankfurter Rundschau

Putin ist am Ziel Moskau versucht nicht länger, einfach nur Initiativen Amerikas oder der EU zu blockieren, sondern es will selbst gestalten. Damit ist es teilweise erfolgreich: In den Konflikten der letzten Jahre spielte Russland einen wesentlichen Part. NZZ

Neues Vertrauen zu Russland muss her Die Sicherheitskonferenz hat gezeigt, wie tief das Misstrauen zwischen Russland und dem Westen sitzt – dabei wird Moskau in Sachen Syrien gebraucht. Tagesspiegel

Konfusion durch Dialog Verwirrung liegt im geopolitischen Trend, Klarheit ist dieser Tage schwer zu bekommen. Das Hauptproblem: Russland erzwingt Aufmerksamkeit, die etwa die USA nicht zu geben bereit sind. Süddeutsche Zeitung

Der Westen will keinen kalten Krieg Es wäre wünschenswert, wenn es zu einem neuen west-östlichen Frühling käme. Und wenn man sich vertrauen könnte. Der russische Ministerpräsident hat in München beteuert, Moskau wolle genau das. Es könnte ja etwas dafür tun. FAZ

Anschauungsunterricht in Weltpolitik Auf der Münchner Sicherheitskonferenz wurde deutlich, wie zynisch Russland den Syrien-Krieg instrumentalisiert. Doch klar ist auch: Ohne den Kreml gibt es keinen Frieden. Zeit

Die Welt sucht Balance Wenn dieser heiße Kalte Krieg der Worte eines einzigen Wochenendes sich abgekühlt hat, werden der Westen und Russland, die Nato und die militärische Großmacht im Osten, wieder die offene Bühne und gut bewachte Hinterzimmer für eine Kooperation suchen. Bonner General-Anzeiger

Zunehmende Isolation Frankreichs Ministerpräsident Valls will keine Flüchtlinge mehr aufnehmen. Angesichts der Hiobsbotschaften muss die Kanzlerin nun umsteuern, fordert StZ-Chefredakteur Joachim Dorfs. Stuttgarter Zeitung

„Afrikas Regierende sorgen sich vor allem um einander, weniger um ihre Bürger“ Rechtsstaatlichkeit? Menschenrechte? Gibt Wichtigeres. Mit dieser Botschaft präsentieren sich einige afrikanische Staaten in München. Der Westen toleriert das aus egoistischem Interesse. Süddeutsche Zeitung

Europe on the Sidelines America’s withdrawal from global leadership and Europe’s drawn-out crisis have put the international liberal order under strain. And while there are signs that the US is ready to reassert itself, the EU seems to have chosen to remain on the sidelines – with grave implications for global stability. Project Syndicate

Syrien

Auf ganzer Linie versagt Die Tatenlosigkeit des Westens im Syrien-Krieg hat Hunderttausende das Leben gekostet – und Russland gestärkt. Auch das Münchener Abkommen wird daran wenig ändern können. Zeit

Die Trümmer einer Revolte Ein Sieg Bashar al-Asads ist mit der militärischen Wende in Aleppo denkbar geworden. Es wäre ein Pyrrhussieg. Langfristig brauchen die Syrer und die Region gerechtere Systeme, Regierungsformen, Perspektiven und Würde für alle. NZZ

„Putin ist zu allem fähig“ Der Verhandlungsführer der syrischen Opposition ist sehr skeptisch, ob es wirklich zu einer Feuerpause in Syrien kommen wird. Beispiele aus anderen Ländern machen ihm Angst, sagt er im Gespräch. FAZ

Erdogans neue Front Das Nato-Mitglied Türkei stellt sich immer stärker auf die Seite der Islamisten in Syrien – und damit gegen russische und US-Interessen taz

Flüchtlinge

Stellt Asylbewerber mit Hartz-IV-Beziehern gleich! Die Union steuert nach. Aber wenn Merkel auf dem bevorstehenden EU-Gipfel keine gemeinsame Lösung gelingt, werden auch immer neue Asylpakete das Vertrauen in die Regierung nicht wiederherstellen. Die Welt

Nächstes Asylpaket – nächster Streit „Fördern und fordern“: Die CDU will Flüchtlinge vom Mindestlohn ausnehmen. Das aber lehnt die SPD strikt ab. Süddeutsche Zeitung

Die Asylpakete schaden allen Die schwarz-rote Koalition ändert ständig Gesetze. Erreicht wird damit nichts, es entsteht nur Ungewissheit. Integration wird so verhindert. Tagesspiegel

Neu nachdenken Die Frage nach dem richtigen Umgang mit den Flüchtlingen, die Frage nach einer gerechten Verteilung von Lasten überfordert Europa. Bonner General-Anzeiger

Merkel muss sich ehrlich machen Niemand hat die Absicht, einen Grenzzaun zu errichten. Das ist Angela Merkels Position in der Flüchtlingskrise. WAZ

Wir brauchen eine Schubumkehr! Von einer „Zerreißprobe“ für die EU ist nun oft die Rede. Ich bezweifle, dass wir gut beraten sind, ihren Zerfall an die Wand zu malen. Sprechen aber muss man darüber, dass Europa diese Bewährungsprobe meistern kann. FAZ

USA

Wieso der Tod eines US-Richters ein politisches Erdbeben auslöst Antonin Scalia war der konservativste der neun amerikanischen Verfassungsrichter. Der Streit um seine Nachfolge am Supreme Court heizt den Wahlkampf an. Süddeutsche Zeitung

Feind der Sandalenträger Der plötzliche Tod des konservativen Supreme-Court-Richters Antonin Scalia wird den Wahlkampf in Amerika prägen. Der nächste Präsident könnte die Richtung des Landes für eine ganze Generation bestimmen. FAZ

The Law of the Lands How the U.S. Supreme Court Engages With the World Foreign Affairs

The Remarkable Life of Antonin Scalia The iconic conservative justice, who died Saturday at age 79, left an indelible stamp on the nation’s courts, its laws, and its understanding of itself. The Atlantic

Antonin Scalia’s death challenges U.S. leadership The conservative justice leaves behind a Supreme Court vacancy amid a nasty presidential election campaign. There’s already Republican talk of blocking any Obama nominee to replace Scalia. A governance stalemate threatens to rattle already shaky global investors and economies. Breakingviews

Dresden

Feier ohne Schreier in Dresden Immer wieder wurde der Gedenktag der Bombardierung Dresdens von Neonazis missbraucht. In diesem Jahr gedachten die Dresdner der Bombardierung so friedlich wie selten. Frankfurter Rundschau

Zwischen den Polen Die sächsische Stadt gedenkt der allierten Bombenangriffe von 1945 mit einer Menschenkette – und probt die Abkehr von gewohnten Ritualen. Süddeutsche Zeitung

Wie Viktor Klemperer die Nazizeit in Dresden erlebte Dresden, das Sodom und Gomorra des 20. Jahrhunderts, wurde am 13. Februar 1945 zerstört, weil es sich, wie in der Bibel beschrieben, an den Eigenen und den Fremden vergangen hatte. Berliner Zeitung

…one more thing!

Feinde der Freiheit sind weltweit auf dem Vormarsch Emanzipations-Bewegungen haben viele Autokraten aufgeschreckt – sie unterdrücken die freie Meinung. Doch auch Demokratien suspendieren Freiheitsrechte. Weltweit ist Solidarität gefordert. Die Welt

Leitartikel

Das Chaos ist der neue Normalzustand Die Weltordnung löst sich auf, Europa ist bedroht: Im Osten von Russland, im Süden von den Flüchtlingsströmen, im Innern von Populisten. Gleichzeitig treibt der IS die arabische Welt ins Unheil. Die Welt

Doppelte Antwort auf doppelte Botschaften Russland provoziert gezielt, in Syrien, in der Ukraine. Wie soll der Westen darauf reagieren? Den Dialog suchen, sagen die einen. Härte, empfehlen andere. Und nun? Süddeutsche Zeitung

Angela Merkel muss ihre einsame Haltung ändern Führung ohne Gefolgschaft geht nicht in der Flüchtlingspolitik. Die Bundeskanzlerin muss einen Weg in die Mitte des Meinungsspektrums der EU finden. Tagesspiegel

Kanzlerin in der Klemme Über die Situation von Kanzlerin Angela Merkel: Ihre Unterstützer in Europa werden immer weniger. Bild

Wenig Hoffnung unter Bomben Die Politik sucht in München nach einer Lösung im Syrien-Konflikt. Doch Zweifel sind angebracht, dass die Vereinbarung über eine Waffenruhe tragen wird. Frankfurter Rundschau

Alexander Gaulands Krieg Alexander Gauland war Vordenker des Bürgertums, jetzt personifiziert er die neue AfD. Die Partei versucht sich rechts von der Union als neo­konservative Kraft zu etablieren. Wie rechts ist die Partei? Wirtschaftswoche

Notenbanker können nicht zaubern Der Dax hat im Vergleich zu seinem Börsenhoch im Vorjahr fast 30 Prozent verloren. Auf Hilfe von Notenbankern sollte sich die Finanzwelt dieses Mal nicht verlassen. FAZ

Die Sprache der Sterne Sensationale Signale: Das Universum erzählt sein Geheimnis Spiegel (Print)

So schützen Sie Ihr Herz Die neuesten erkenntnisse, die besten Therapien Focus (Print)

Yes, President Obama Can Still Nominate a Supreme Court Justice The Republican presidential candidates are wrong. Supreme Court nominees can and should be confirmed in election years. The Nation

A deplorable evening for the Republican party Economist

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