SPD, Bundeswehr, Brexit, Donald Trump, Freihandel & Formel 1

SPD

Chapeau, Sigmar Gabriel! Sigmar Gabriel hat entschieden: Martin Schulz soll Kanzlerkandidat der SPD werden. Das ist eine eine kluge Wahl. Auf Schulz kommt jetzt allerdings auch eine wichtige Grundsatzentscheidung zu. Die Welt

Sigmar Gabriels kluger Schachzug Außenminister ist nach Parteivorsitzender gleich der zweitschönste Job – und ein dankbarer dazu. Gabriel hat sich und der SPD mit seinem Rückzug einen Gefallen getan. Tagesspiegel

Gabriel gibt auf – für die SPD Bald acht Jahre hatte Sigmar Gabriel Zeit, seine Partei zu neuen Erfolgen zu führen. Es ist ihm nicht gelungen. Süddeutsche Zeitung

Gabriels Husarenstück Sigmar Gabriel zieht die Notbremse. Martin Schulz soll die Wende für die SPD bringen. Für Merkel wird es schwieriger. Die AfD wird ihr Glück kaum fassen können. FAZ

Gabriels Akt der Befreiung Wer schon immer gewusst hat, dass Sigmar Gabriel unberechenbar ist, im Guten wie im Bösen – bitte, hier ist der letztgültige Beweis. Sein überraschender Rückzug ist eine Volte, die es selbst in dieser an Verrücktheiten gewohnten SPD so noch nicht gegeben hat. Stern

Ein starker Abgang Sigmar Gabriel, die tragische Gestalt, erweist der SPD einen Dienst. Nun muss Martin Schulz Wahlkampf für eine offene Gesellschaft machen. taz

Sigmar Gabriel reißt ein, was er mühevoll aufgebaut hat Berliner Zeitung

Gabriels Absprung Sein Markenzeichen ist die Sprunghaftigkeit. Er verzichtet auf Kanzlerkandidatur und Parteivorsitz. Letzteres folgt logisch Ersterem. Die Macht muss in einer Hand liegen. Börsen-Zeitung

Gabriel macht den Lafontaine Mit dem Verzicht auf die Kanzlerkandidatur erweist Sigmar Gabriel seiner Partei einen Bärendienst. Der Vorsitzende wird vom Zugpferd zum Klotz am Bein für die SPD. Von Oliver Stock. Wirtschaftswoche

Die SPD hat mal wieder eine Kandidatenkür vermasselt Kaum hatte Sigmar Gabriel bekanntgegeben, dass er weder Parteivorsitzender bleiben noch Kanzlerkandidat werden will, überschlägt man sich bei den Sozialdemokraten mit Lobeshymnen auf den Scheidenden. Huffington Post

Glückliche Verlierer bei der SPD Sigmar Gabriels Verzicht auf die Kanzlerkandidatur ist ein Zeichen der Schwäche der SPD. Alle beteiligten Politiker erscheinen trotzdem als Gewinner. NZZ

Ist Martin Schulz eine echte Alternative? Der ehemalige Präsident des EU-Parlaments ist persönlich bestens für die Kanzlerkandidatur geeignet. Aber steht er auch für echte Alternativen zum Merkelismus? Frankfurter Rundschau

Schulz startet mit Ballast Martin Schulz könnte wieder ein wenig Zugkraft für die SPD entwickeln – doch sein Name hätte viel früher fallen müssen. Gabriels später Rückzug hat die Partei schwer getroffen. Stuttgarter Zeitung

Martin Schulz – feinfühliger Polit-Berserker Er war ein Abgestürzter, der sich selbst aus dem Sumpf zog. Heute ist der SPD-Kanzlerkandidat ein sensibler Vollblutpolitiker, der den Streit liebt. Süddeutsche Zeitung

Der unbequemere Gegner Die Union nimmt die Kanzlerkandidatur von Martin Schulz vordergründig gelassen. Am Ende könnte er sich aber als echte Herausforderung für Angela Merkel erweisen. Zeit

Trump’s early war with the media will damage both By the middle of the first full day of Donald Trump’s presidency, the Washington Post front-page story on his activities was refuting his claims of what the weather had been like less than 24 hours earlier. Reuters

Gabriels Rückzieher – Wohin steuert die SPD? – phoenix Runde vom 24.01.17

Bundeswehr

Es ist die Sicherheit, Frau Ministerin! Ursula von der Leyen arbeitet mit Verve an ihrem Image als tatkräftige Modernisiererin, kümmert sich um sexuelle Vielfalt und Compliance. Bei ihrer wichtigsten Aufgabe aber kommt sie nicht voran. Die Welt

Marsch marsch! Die Aufgaben der Bundeswehr wachsen immer weiter. Deshalb fordert der Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels mehr Personal und Material für die Truppe, und zwar schnell. Süddeutsche Zeitung

Klatsche für Ursula von der Leyen! Bild

„Jenseits des Limits“ Der Wehrbeauftragte fordert mehr Personal. Die Bundeswehr sei überlastet und die Zahl der Beschwerden hoch wie seit 1959 nicht mehr. taz

Brexit

Ein Sieg des Parlamentarismus – mit großem Risiko Theresa May ist nicht mehr die alleinige Herrin über den Brexit. Sie braucht die Zustimmung der Volksvertreter. Diese stehen mit dem Rücken zur Wand. May will ihnen den harten Brexit diktieren. Die Welt

Nur ein kleiner Stolperstein Das Urteil des britischen Obersten Gerichts wird den Brexit nicht aufhalten. Doch der Weg dahin ist damit noch etwas komplizierter geworden und Verzögerungen werden wahrscheinlicher. NZZ

Nur mit dem Plazet des Parlaments Schon der Antrag für den Brexit muss vom Parlament genehmigt werden. Das ist eine Schlappe für die Regierung, aber kein Beinbruch. taz

Donald Trump

Trumps Geschäfte könnten ihn zu Fall bringen Verstößt der US-Präsident gegen die Verfassung, wenn in seinen Hotels ausländische Machthaber übernachten? Prominente Juristen glauben: ja – und verklagen ihn. Süddeutsche Zeitung

Alle wollen Trump gefallen Kaum ist Donald Trump Präsident, biedern sich reihenweise Unternehmen bei ihm an. Das mag sie vor seinen Twitter-Tiraden schützen. Langfristig aber schadet es allen. FAZ

Widerspruch, Mr. Trump! Der Nationalismus des neuen US-Präsidenten fordert die Liberalen in Amerika und Europa heraus. Der politische Kampf gegen den Populismus ist nur gemeinsam zu gewinnen. Zeit

What Does It Mean That Trump Is ‚Leader of the Free World‘? The puzzling resilience of a Cold War concept The Atlantic

Freihandel

Unter Trump gilt wieder das Gesetz des Stärkeren Der US-Präsident will keine umfassenden Handelsabkommen mehr. Stattdessen will er sich jedes Land einzeln vorknöpfen – und „unartige“ Partner sofort bestrafen. Das Ende der Globalisierung rückt nahe. Die Welt

Von Überschüssen, Handelsschranken und unnötige Fiskalprogrammen Ganz oben auf Trumps To-Do-Liste stehen die Ungleichgewichte im internationalen Handel. Doch Vorsicht: Strafzölle sind kein geeignetes Instrument, um Ungleichgewichte im internationalen Handel zu bekämpfen. Wirtschaftswoche

TPP könnte auch ohne die USA funktionieren Nach dem Austritt der USA aus dem Freihandelsabkommen TPP denken Japan, Australien und andere beteiligte Länder über einen Alleingang nach. Die Ideen gehen jedoch weit auseinander. Frankfurter Rundschau

Jetzt erst recht Nach der Absage der USA an TPP treibt die EU die Freihandelsagenda unbeirrt voran. Schließlich hängt jeder siebte Arbeitsplatz in der Union vom Export in Länder außerhalb der Gemeinschaft ab. Bonner General-Anzeiger

Trumps Rückzug aus dem Freihandel lässt die Chinesen jubeln Doch wenn das Land nun eine wichtigere Rolle im weltweiten Freihandel spielen will, muss China seine Politik ändern. Dazu gehört zum Beispiel, eigenständige Gewerkschaften und freien Datenverkehr zulassen. Süddeutsche Zeitung

Und Buddha lacht – ein bisschen Die USA steigen aus dem Pazifischen Handelsabkommen TPP aus. Das wird kein schneller Einstieg für China. Dennoch haben US-Arbeiter den Schaden. Tagesspiegel

Trump macht China erst stark Donald Trump macht als Präsident ernst mit seinen Ankündigungen aus dem Wahlkampf – doch dabei unterliegt er einem fatalen Trugschluss: Sein handelspolitischer Kurs wird den Wohlstand der arbeitenden Bevölkerung gerade nicht mehren. FAZ

Neuer Platzhirsch im globalen Dorf Peking bringt sich in Position, um zum Zugpferd der Globalisierung zu werden. Die USA und Europa überlassen China das Feld. Das ist aber nicht in ihrem Interesse. NZZ

Formel 1

Machtspiel des Paten Der Führungswechsel in der Formel 1 führt in eine Phase der Destabilisierung. Ecclestones Ära ist zu Ende, doch mit dem neuen Triumvirat ist es nicht getan. FAZ

Überfällige Ablösung Mehr als vier Jahrzehnte bestimmte Bernie Ecclestone die Formel 1, in den letzten Jahren wurde er mehr und mehr zur Belastung. Bonner General-Anzeiger

Nur als Rennfahrer gescheitert Macht beweisen, Strippen ziehen, Geld verdienen – das zweifelhafte System Bernie Ecclestone machte die Formel 1 groß und milliardenschwer. Dabei konnte der „Pate“ auch menschliche Züge zeigen. Spiegel

Der Oberkapitalist Stimmte die Summe, dealte er auch mit Teufeln. Kein anderer im Sport machte so viel Geld wie Bernie Ecclestone, selbst seine Ehen waren gute Geschäfte. Nun ist er raus. Zeit

So soll die neue Formel 1 aussehen Die Formel 1 soll nach dem Abgang von Bernie Ecclestone moderner, jünger und auch amerikanischer werden. Langfristige Verträge erschweren jedoch schnelle Änderungen. Eine Revolution ist nicht in Sicht. Spiegel

…one more thing!

Wie Russland die USA im Nahen Osten abgelöst hat Die Syrien-Konferenz in Astana macht deutlich, wie stark Russlands Einfluss in der arabischen Welt gewachsen ist. Putin hat sich dort einen treuen Vasallen geschaffen. Süddeutsche Zeitung

Leitartikel

Wir müssen es jetzt ohne Amerika schaffen Lange ist Europa im Windschatten der USA gesegelt. Mit Trump ist diese Ära vorbei. Die europäischen Nationen sollten jetzt nicht jammern, sondern das Navigieren auf bewegter See lernen. Die Welt

Mit Trump gegen die Selbstgefälligkeit Dank Donald Trump bewegt Politik wieder die Massen – der drohende Rückschritt lässt die Leute aufrühren. Wir Deutsche sind nun aber auch in der Pflicht, bei uns genau hinzusehen. Frankfurter Rundschau

Erster Mann gegen den Abstieg der SPD Beliebt und authentisch: Der Europapolitiker Schulz kann den Sozialdemokraten neues Selbstbewusstsein geben – und Kanzlerin Merkel freier angreifen. Süddeutsche Zeitung

Weg mit Schaden Martin Schulz geht in ein höchst ungleiches Rennen mit der CDU. Das Ansehen der SPD hat in der großen Koalition gelitten – auch wegen Sigmar Gabriel. FAZ

Schulz braucht eine Machtoption! Die SPD und ihre Kanzlerkandidaten.Wie schon 2009 und 2013 war die Kür des Kandidaten auch dieses Mal eine Sturzgeburt. Bild

„Wir wollen dieses Land führen“ Martin Schulz will mit der SPD bei der Bundestagswahl siegen. Die Partei wirkt erleichtert. Doch der ehemalige EU-Parlamentspräsident könnte schon schnell unter Druck geraten. Handelsblatt

Bitte keine Tricks gegen einen AfD-Vorsitz! Wenn Berlins Parlamentarier überlegen, wie sie einen AfD-Vorsitz in einem möglichen Amri-Untersuchungsausschuss verhindern können, schaden sie am Ende nur sich selbst. Tagesspiegel

Trump revives pipeline projects Our view: It’s about time to build Keystone XL and Dakota Access. USA Today

We’ll keep fighting these dirty projects Opposing view: Fortunately, these pipelines are far from being in the clear. USA Today

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