SPD, Linke, EU, Trump & Bitcoin

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SPD

Der SPD-Jammer auf hohem Niveau So ist der genetische Code der ältesten Partei Deutschlands: Lieber beklagt die SPD das Unerreichte, als die Erfolge der eigenen Politik zu rühmen. Und das mit gerade einmal 20,5 Prozent im Kreuz. Die Welt

Parteitage sind unberechenbar Folgt der Sonderparteitag der SPD Martin Schulz auf dem Weg in die große Koalition? Er hat sieben Tage Zeit, die Delegierten zu überzeugen – wie es ausgeht, ist keineswegs sicher. Süddeutsche Zeitung

Die Genossen hadern mit der Groko Die einen wollen gar nicht mit der Union regieren, andere Sozialdemokraten fordern deutliche Änderungen am Sondierungsergebnis. CDU und CSU lehnen weitere Zugeständnisse an die SPD ab. Frankfurter Rundschau

Das wird eng In der SPD formiert sich Widerstand gegen eine neue große Koalition. Schafft es Martin Schulz über den Parteitag? Zeit

Auf dem Weg zum Projekt 18? Statt den Staatsnotstand und ihre Haltung zu erläutern, streitet die SPD über ihre eigene Not – und zerreißt sich. Gefragt wäre selbstbewusste Regierungsarbeit. Tagesspiegel

Sondierungen haben die SPD zurück in die Mitte geschoben Die Sondierungen mit der Union haben die SPD dahin geschoben, wo Gerhard Schröder ihr Erfolgspotenzial sah: in die Mitte. Darüber sollte die lauthals maulende Basis vor der Entscheidung noch einmal nachdenken. Die Welt

Der Mann, der die SPD auf Groko-Kurs bringen soll Der NRW-Landesverband der SPD stellt auf dem entscheidenden Parteitag am Sonntag ein Viertel der Delegierten. Er steht einer neuen Groko kritisch gegenüber. Gelingt es dem Vorsitzenden Groschek, die Basis für ein Mitregieren zu begeistern? FAZ

Das AfD-Problem der SPD Die Aussicht auf eine neue Große Koalition weckt Begehrlichkeiten in der SPD. Führende Genossen wollen den Sondierungskompromiss nachbessern. Andere Sozialdemokraten wollen die GroKo verhindern – wegen der AfD. Handelsblatt

Einbruch in die Rentenkasse Bei ihrem Aufbruch in eine große Koalition finden die Volksparteien abermals über neue Leistungsversprechen zusammen. Das Übergewicht der Sozialausgaben könnte sich so weiter erhöhen – und damit auch der Staatseinfluss. FAZ

Der Elefant im Raum Die Grokoverhandler wirken wie Beamte, die allen Deutschen etwas Gutes tun wollen. Nur den Klimaschutz übersehen sie geflissentlich. taz

Linke

Oskar Lafontaine leidet unter Realitätsverlust Oskar Lafontaines Vorstoß, eine linke Volkspartei zu schaffen, wirkt wie eine Drohung, andernfalls einen eigenen Laden aufzumachen. Frankfurter Rundschau

Oskar und Jean-Luc gehen Wähler sammeln An diesem Sonntag erreichte ein Streit über das Wesen der Linkspartei seinen Höhepunkt. Im Zentrum: Der ewige Oskar Lafontaine und sein pathetischer französischer Freund. Zeit

Wagenknecht setzt auf neue linke Volkspartei Die Linken-Fraktionschefin eifert damit ihrem Mann Oskar Lafontaine nach – und löst heftige Reaktionen in ihrer Partei aus. Süddeutsche Zeitung

Linke Politik mal ohne Merkel Einwände gegen Wagenknechts Idee einer linken Volkspartei gäbe es genug. Trotzdem ist ihr Ansatz der richtige: Es muss sich was ändern. taz

EU

Junckers Handschrift Jean-Claude Juncker freut sich über die erfolgreichen Sondierungsgespräche in Berlin. Er war eng in die Europafragen eingebunden worden. Einige Passagen beinhalten Sprengstoff. FAZ

Bitte kein Bätschi beim Brexit Berlin und Brüssel gehen mit den Briten um, so als wolle man sich nur rächen: Aber Großbritannien ist viel zu wichtig, um so empathiearm behandelt zu werden. Diese Verbohrtheit ist fahrlässig. Die Welt

Bilateralismus: Wo bleibt der Wille der Willensnation? Das Schweizervolk in seiner Mehrheit will den Bilateralismus. Verweigern wir uns einer Lösung mit der EU, bleiben unsere Beziehungen zur EU blockiert. NZZ

Der Sündenbock Italiens Aus der Sicht der Mehrheit italienischer Politiker muss sich Europa ändern, damit ihr Land von unpopulären Veränderungen verschont bleibt. Doch dabei gehen sie von falschen Voraussetzungen aus. FAZ

For euro reforms, growth is the enemy Europe’s currency union – not so long ago on its sickbed – has started the year in rude health. The winning streak looks set to continue since economic confidence in the euro area is at its highest for almost two decades, but it will have an unwelcome side-effect. Reuters

Trump

„Trump hat recht – Nigeria ist ein Drecksloch“ US-Präsident Trump erntet weltweit Kritik für seine abfällige Bemerkung über Haiti, El Salvador und afrikanische Staaten. Wir dokumentieren die Stellungnahme des nigerianischen Entertainers MC Chaz auf Facebook. Die Welt

Rückhalt für den Wüterich Trump ist nicht der erste US-Präsident, der zu Derbheiten neigt, doch seine Ausfälle haben System. Viele halten ihm trotzdem die Treue – womöglich noch auf Jahre. Zeit

Hawaiianischer Horrorfilm Es ist skandalös, dass eine Raketenwarnung leichtfertig von einem Mitarbeiter ausgelöst werden kann. Doch erst die Feuer-und-Zorn-Rhetorik des US-Präsidenten machte die Panik von Hawaii möglich. Süddeutsche Zeitung

Präsident Wysiwyg Mit Donald Trump hat Amerika einen Mann ins Weiße Haus gesandt, der seinem Bauch stärker traut als Fakten oder Fachleuten. Nie zuvor hat sich ein Präsident so gern in den Kopf schauen lassen. Stoff für neue Empörung folgt in Kürze. FAZ

Racism charges swarm Trump as ’shithole‘ debate rattles immigration talks A year into his presidency, disputes over the president’s views and rhetoric about religious and racial minorities continue to hamper his policies. Politico

Bitcoin

Immer irrer, diese Bitcoin-Welt Ständig entstehen neue Digitalwährungen. Und ständig findet sich jemand, der sie kauft. Der reine Wahnsinn! FAZ

Für Bitcoin wird die Luft dünner In Asien zieht der Regulator die Schraube für Kryptowährungen an. Dies ist der erste Schritt, damit digitale Währungen ihren beabsichtigten Zweck erfüllen können – dieser ist nicht die Spekulation. NZZ

Wofür der Bitcoin wirklich taugt Spekuliert wird derzeit viel mit der digitalen Währung. Dabei wäre der Bitcoin doch für etwas ganz anderes gut. Der Bund

Perspektiven auf die Blockchain: „Vom demokratischen Ansatz bei Bitcoin ist nicht mehr viel übrig“ Der Mathematiker und Kryptograph Rüdiger Weis spricht im Interview über Grundlegendes zur Blockchain, die Entstehungsgeschichte von Bitcoin und über Gefahren für die Privatsphäre. Netzpolitik.org

…one more thing!

Das Verdienst der Nebenkläger im NSU-Prozess Die Vertreter der Opfer konzentrieren sich nicht nur auf die Anklagten, sie wenden sich auch gegen die Bundesanwaltschaft. Das zieht den NSU-Prozess in die Länge, hat aber seine Berechtigung. Süddeutsche Zeitung

Leitartikel

Die Rettung der SPD liegt weder in der Regierung noch in der Opposition Es gibt Genossen, die beim Zerreißen des Sondierungspapiers die Kraft der schöpferischen Zerstörung spüren wollen. Dabei sollte die Partei den Leuten wieder klarmachen, wofür Sozialdemokratie steht. Süddeutsche Zeitung

Die aalglatte Antwort des übermüdeten Martin Schulz Der SPD-Parteichef war 36 Stunden auf den Beinen. Da wurde er im Fernsehen gefragt, ob er zu seinem Wort stehe, auf keinen Fall in ein Kabinett Merkel einzutreten. Mit seiner Antwort überraschte er. Eine Interpretation. Die Welt

Die SPD hat viel Arbeit vor sich Die Sondierungsgespräche waren erfolgreich. Die SPD hat zählbare Erfolge aufzuweisen. Doch es wird nicht reichen, um die Mitglieder zu begeistern. Frankfurter Rundschau

Berlin will Macrons Hand ergreifen Die ersten Sondierungen waren gar keine, die zweiten dafür fast Koalitionsverhandlungen. Die alten, neuen Partner haben Europa dabei an die erste Stelle eines möglichen Regierungsprogramms gesetzt – eine Premiere. FAZ

Die Lage der Bundeswehr sollte grundlegend beredet werden Rüstungsvorhaben funktionieren nicht, die Personallage ist verheerend, die Stimmung in der Truppe schlecht. Aber über das alles wird nicht geredet – auch Merkel scheut den Konflikt. Tagesspiegel

Im Zeitalter von Feuer und Zorn Spiegel (Print)

25 Jahre Focus Das große Gespräch mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier über Deutschland ohne neue Regierung Focus (Print)

India has a hole where its middle class should be That should worry both government and companies Economist

We Must Denounce Trump’s Racist Actions, Not Just His Racist Words The victories of the civil-rights movement include Medicaid and reforms to our immigration system. Trump targeted both of these, in one day. The Nation

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