Bundeswehr, IS, Brasilien, Hong Kong, Konjunktur & Helmut Kohl

Das lange Warten auf den Airbus Die Bestellung von Nachfolgemaschinen für die maroden Transall-Flieger zieht sich über Jahrzehnte hin. Sieben Länder haben die Neuentwicklung bestellt, aber sie erhalten nicht dasselbe Produkt. Schon jetzt ist klar, dass die Sonderwünsche der Bundeswehr nicht vollständig erfüllt werden. Frankfurter Rundschau

Auf Vorderfrau bringen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen will am ganz großen Reformrad drehen. Doch nirgends ist die Gefahr, dabei selbst überrollt zu werden, so groß wie im Bendlerblock. FAZ

Von der Leyen legt sich mit Rüstungsindustrie an Weniger einheimische Schlüsseltechnologien: Verteidigungsministerin von der Leyen hält es nicht mehr für zwingend notwendig, Panzer, U-Boote und Handfeuerwaffen in Deutschland zu produzieren – und geht damit auf Konfrontationskurs zur Wehrindustrie. Süddeutsche Zeitung

Klare Aussagen Natürlich kann man es sich einfach machen. Die Argumentation liegt ja nahe: Warum soll die Bundeswehr in immer neue Auslandseinsätze gehen, obwohl sie mit sich selbst genug zu tun hat? Bonner General-Anzeiger

Von der Leyens heikle Mission Mehr als 1000 Seiten hat das Expertengutachten zu Deutschlands Rüstungsprojekten, jede einzelne ist wie eine Ohrfeige für Ursula von der Leyen. Für ihre Reform hat die Bundesverteidigungsministerin mindestens zwei Jahre angesetzt. Die wichtigsten Baustellen im Überblick. Frankfurter Rundschau

Die Bundeswehr muss zur EU-Armee werden Die Bundeswehr ist nur teilweise einsatzfähig – anderen Armeen geht es genauso. Es bräuchte eine europäische Armee, meint Sicherheitsexperte Hans-Georg Ehrhart. Allerdings stellen sich die Staaten quer. Wirtschaftswoche

Auch Deutschlands Partner sind schlecht gerüstet Nicht nur die Bundeswehr leidet unter Ausrüstungsmängeln. Auch viele andere Armeen der Nato sind chronisch unterfinanziert. Ohne Amerika wäre das Militärbündnis zahnlos. FAZ

IS

Ungleicher Kampf Die Kurden haben den Dschihadisten in Kobane außer Kampfeswillen wenig entgegenzusetzen – auch weil sich die Staatengemeinschaft gedrückt hat, ihnen das zu geben, was sie in diesem ungleichen Krieg brauchen. FAZ

Entscheidung am Boden Der „Islamische Staat“ ist aus der Luft nicht zu besiegen. Es ist höchste Zeit, dass die USA das einzige Mittel einsetzen, das noch hilft. Tagesspiegel

Was ist das Ziel? Bomben aus der Luft und bald wohl türkische Soldaten auf syrischem Boden. Und dann? Dem Einsatz in Nordsyrien fehlt das politische Konzept. taz

So macht Enthaupten Spaß! Terrorismus macht Spaß. Nicht diese Feststellung, sondern die Realität ist provokant. Die Nazis hatten ihren Spaß, ebenso Stalinisten wie Maoisten. Und die Terroristen haben Spaß. Einen perversen Spaß fürwahr. Wirtschaftswoche

Abschieben in Zeiten des Krieges An der Ausreise hindern – oder abschieben? Berlin und München sind uneins darüber, was mit Extremisten in Deutschland zu tun ist. Bayerns Innenminister Herrmann will den potenziellen Dschihad-Kämpfer Erhan A. ausweisen. Süddeutsche Zeitung

US-Soldaten sollen in der Öffentlichkeit Zivil tragen Safety first: Das Oberkommando der US-Streitkräfte in Deutschland rät seinen Soldaten, außerhalb der Militärbasen keine Uniform mehr zu tragen. In einem Statement heißt es, man wolle die Soldaten beschützen. Die Frage ist nur: Vor wem? Süddeutsche Zeitung

Ungeschütze Republik So anfällig ist Deutschland für Terroranschläge Huffington Post

Turkey’s ISIS Crisis Following the recent safe return of 46 Turkish hostages held by the Islamic State, hopes were raised that Turkey would finally commit to joining the US-led coalition now fighting the group. Yet Turkey remains reticent, owing to the legacy of its Syria policy and to the belief that US President Barack Obama’s strategy is shortsighted. Project Syndicate

‚A Terrible Slaughter Is Coming‘ On the Turkish border, the world stands idly by as ISIS threatens a massacre in a Syrian town. The Atlantic

Brasilien

Brasiliens Wähler sind für eine Überraschung gut In der ersten Runde schnitt Amtsinhaberin Dilma Rousseff schwächer ab als erwartet. Ihr liberaler Gegenkandidat in der Stichwahl könnte es mit Unterstützung der Umweltaktivistin Marina Silva schaffen. Die Welt

Überraschende Brasilianer Trotz all der Proteste in Brasilien fällt die alternative Kandidatin durch. Also steht nun Halbrechts wieder gegen Halblinks in der Stichwahl. Anscheinend trauen die Bürger sich nicht, einen dritten Weg zu gehen. Berliner Zeitung

Präsidentin Rousseff muss in die Stichwahl Dilma Rousseff hat sich auf die falsche Gegnerin konzentriert und muss nun um ihre Wiederwahl zittern. Brasiliens Präsidentin liegt zwar vorn, doch Aécio Neves schnitt überraschend stark ab. In drei Wochen kommt es zur Stichwahl. FAZ

Abgestürzt Vor zwei Wochen sah es so aus, als würde Marina Silva Brasiliens Barack Obama: das erste dunkelhäutige Staatsoberhaupt und vor allem – ein Staatsoberhaupt mit einer großen Prise Idealismus, aber ohne jeden Plan für die Realpolitik. Nordwest Zeitung

Hong Kong

Demokratischer Aufbruch in Hongkong Ihr Rückzug ist vernünftig und eine Konzession an die Regierung. Nun müssen die Demonstranten weiter auf Gespräche pochen und in diesen Gesprächen das Bestmögliche für ihr Anliegen herausholen. Die Proteste in Hongkong waren nicht umsonst. Berliner Zeitung

Mehr Kirchentag als Revolution Die Protestbewegung in Hongkong wehrt sich gegen den Einfluss Chinas. Doch die Erfolgsaussichten sind gering. Anführer Joshua Wong gilt als „Extremist“. Eine politische Lösung scheint nicht möglich. Stern

Chronik eines angekündigten Protests Die Mehrheit der Hongkonger wünscht keine radikaldemokratischen Experimente. Mit einigen Zugeständnissen hätte die Eskalation vermieden werden können. NZZ

The Way Ahead in Hong Kong The demonstrators in Hong Kong, young and old, represent the hope for a peaceful and prosperous life in which citizens can enjoy the freedoms and rule of law that they were promised. That is not only in the interest of Hong Kong; it is in China’s interest, too. Project Syndicate

What Firechat’s Success in Hong Kong Means for a Global Internet The app could soon connect communities in the developing world. The Atlantic

Konjunktur

Schluss mit Schönreden, Wegschauen und Nichtstun Der deutschen Wirtschaft droht eine Rezession. Der Abschwung ist schon jetzt allenthalben wahrzunehmen. Die Bundesregierung hat sich zu lange an den Erfolgen berauscht. Nun muss sie geschwind handeln. Die Welt

Auf der Kippe Woher soll die Zuversicht bei Investoren und Konsumenten auch kommen angesichts der geopolitischen Unsicherheiten, der nachlassenden weltwirtschaftlichen Dynamik, der hartnäckigen Stagnation in den Euro-Krisenländern, der unternehmensfeindlichen Politik in Italien und Frankreich sowie der Weigerung der Bundesregierung, selbst unter diesen Umständen wenigstens für eine Steuerentlastung bei der kalten Progression zu sorgen? Börsen-Zeitung

Deutschland droht Absturz in die Rezession Die Produktion und die Auslandsaufträge brechen der deutschen Industrie weg. Auch das BIP könnte im dritten Quartal gesunken sein. Technisch befände sich damit Deutschland in der Rezession. Wall Street Journal

Deutsche Firmen fahren Produktion runter Die deutsche Industrie erleidet den nächsten Rückschlag: Die Produktion bricht ein – so stark wie zuletzt im Jahr 2009. Und das ist erst ein Vorgeschmack. Die kommenden Monate werden hart, sagen Experten. Handelsblatt

Helmut Kohl

Das Wesen des Helmut Kohl Er merkte sich alles. Alles, von dem er dachte, dass es noch einmal wichtig für ihn werden könnte. So ist er immer gewesen, Helmut Kohl. Und jetzt kommt alles wieder zurück. Tagesspiegel

Kohls Bänder gehören ins Archiv Natürlich hat Helmut Kohl – wie es das Oberlandesgericht Köln jüngst bestätigte – das Eigentum an den von ihm in 630 Stunden besprochenen Bändern. Dieser Informationsschatz sollte aber an einem öffentlich zugänglichen Ort aufbewahrt werden. Berliner Zeitung

Ein bezeichnendes Licht Dass Helmut Kohl verbal deftig zulangen konnte, ist allen, die ihn noch als aktiven Politiker in Erinnerung haben, bekannt. Vor allem mit seinen Kritikern konnte er heftig ins Gericht gehen. Zumal, wenn er Gegner in den eigenen Reihen, Widersacher in seiner Partei wähnte, konnte er unerbittlich sein. Bonner General-Anzeiger

Wer zur Birne gemacht wurde, hat kein Talent zu Altersmilde Man darf nur alt werden, um milder zu sein, hat Goethe in seinen „Maximen“ postuliert. Aber Goethe kannte Helmut Kohl nicht. Von Altersmilde keine Spur beim Altkanzler. Märkische Oderzeitung

…one more thing!

Wo ist Kim Jong-un? Mehr als einen Monat ist es her, dass der „geliebte Führer“ Nordkoreas sich zum letzten Mal öffentlich gezeigt hat. Nun wuchern die Spekulationen: Wurde Kim Jong-un entmachtet? FAZ

Leitartikel

Keine Ausreden mehr! Nun hat es Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen schwarz auf weiß, wo es bei der Rüstung für die Bundeswehr hakt. Bild

Kampf um die Seelen Noch immer wird der Konflikt mit dem Islamismus als reine machtpolitische Auseinandersetzung begriffen. Doch er ist ein weltweiter Krieg der Ideen. So sollte er vom Westen endlich auch geführt werden Die Welt

Mario und die Zauberer Die Franzosen streiken, Großbritannien zerfällt und die Deutschen haben keine Armee mehr. Europa kann nicht mehr, will aber. Tagesspiegel

Schlechte Nachricht, gute Nachricht Eigentlich ist es eine schlechte Nachricht, dass ein Sonderermittler benötigt wird, um herauszufinden, wie eine CD mit dem Kürzel NSU unausgewertet in den Schubladen der Behörde verschwinden konnte. Das Gute an der schlechten Nachricht ist die Besetzung des Sonderermittlers. Frankfurter Rundschau

Seehofers Wackersdorf Seehofer fürchtet, dass sich der Widerstand gegen neue Stromtrassen zu einem „zweiten Wackersdorf“ ausweitet. Da übertreibt er wohl ein wenig. FAZ

Amerikas Kampf um die Homo-Ehe geht zu Ende Weil der Supreme Court nicht über umstrittene Gesetze aus fünf Bundesstaaten beraten will, bleibt die Homo-Ehe dort erlaubt. Die Richter akzeptieren: Die US-Gesellschaft hat kein Problem mehr damit, wenn Schwule und Lesben heiraten. Süddeutsche Zeitung

Why won’t the Supreme Court decide on same-sex marriage? Gay rights supporters were simultaneously jubilant and perplexed Monday when the Supreme Court announced that it wouldn’t review three decisions by federal appeals courts striking down state bans on same-sex marriage. We share their mixed feelings. Los Angeles Times

Russia through the nuclear looking glass In Moscow the biggest danger is said to be that Ukraine decides to give war a chance Financial Times

Germany: Angst, Torture, and the Reluctant Leadership of Europe Between the 75th anniversary of the start of the WW2 and the 25th anniversary of the fall of the Berlin Wall, Newsweek examines Germany’s profound lessons for the developed world Newsweek

Tensions Ease in Hong Kong as Student Leaders and Government Agree to Talks Meeting will be held with the Hong Kong government’s No. 2 official, Carrie Lam Time