SPD
Diese Woche entscheidet über die Zukunft der SPD Die Sozialdemokratie stürzt ab. Wenn sie überleben will, muss sie aufhören, sich um sich selbst zu sorgen. Und anfangen, Probleme zu lösen. Tagesspiegel
Jetzt muss Olaf Scholz die SPD übernehmen Mit ihrem Rückzug hat Andrea Nahles die richtige Entscheidung getroffen. Aber das allein wird nicht reichen. Ein künftiger Parteivorstand sollte zur Hälfte aus Neulingen bestehen. Und für Nahles gäbe es auch eine Lösung. Die Welt
Untote Partei Andrea Nahles gibt auf. Gestolpert ist die notorische Kämpferin über taktische Fehler, die sie selbst gemacht hat. Bild
Vor dem Ende Die SPD ist eine Milieupartei, die ihre Milieus verloren hat. Ihre Ära als Volkspartei ist vorüber. Die Kanzlerschaft wird bei der nächsten Wahl zwischen CDU und Grünen ausgefochten. Süddeutsche Zeitung
Zu Tode gesiegt Die SPD produziert ein sozialpolitisches Gesetz nach dem nächsten. Doch auf die großen Fragen kann sie den Wählern keine Antworten mehr geben. In der Opposition droht ihr ein ähnliches Schicksal wie der Sozialistischen Partei in Frankreich. FAZ
Die SPD muss endlich radikal sein Wann, wenn nicht jetzt, will sich die SPD grundlegend erneuern? Sie muss raus aus der großen Koalition und ernsthaft über Kevin Kühnert als neuen Vorsitzenden nachdenken. Zeit
Die SPD zerlegt zuerst sich selbst und dann die Große Koalition Selbstzerfleischung und Intrigenspiele: Für die Partei geht es nur noch ums Überleben. Bei ihrem Niedergang nimmt sie die Große Koalition direkt mit. Handelsblatt
Notoperation Nach einem historischen Wahldebakel und einem erbitterten Machtkampf in der SPD hat Andrea Nahles überraschend ihren Rücktritt als Partei- und Fraktionschefin angekündigt. Die Krise ist historisch. Bonner General-Anzeiger
Wie die SPD mit Frauen umgeht Berliner Zeitung
Mission impossible Von Nahles werden weniger inhaltliche Fehler als ihre Performance in Erinnerung bleiben. Auch das ist Ausdruck einer machistisch geprägten Partei. taz
Die letzte Sozialdemokratin Andrea Nahles ist so sehr SPD wie sonst kaum jemand – dass ihr zuletzt das machtpolitische Gespür fehlte, zeigt auch, wie sehr sich diese Partei verändert hat. Spiegel
Das Dilemma der Andrea Nahles ist das Dilemma der SPD Der Rücktritt von Andrea Nahles als SPD-Vorsitzende war unvermeidlich. Gelöst sind die Probleme der Partei damit aber noch lange nicht. Wer auch immer auf sie folgt, dürfte nur eine Übergangslösung sein. NZZ
„Bleibt beieinander und handelt besonnen!“ Andrea Nahles tritt nach innerparteilicher Kritik als Fraktions- und Parteivorsitzende zurück. Ihr Schreiben an die SPD-Mitglieder im Wortlaut. Süddeutsche Zeitung
Groko
Gefangen in der Koalition Ist die große Koalition am Ende? Müsste die SPD, müssten nicht alle drei Parteien schleunigst aus diesem Gefängnis ausbrechen? Nein, denn von Neuwahlen können sich alle Beteiligten derzeit nichts Gutes versprechen. FAZ
Nur Verlierer Union und SPD wollen auch nach dem Rückzug von SPD-Chefin Andrea Nahles weiterregieren. Nur: Wie soll ein Krisenbündnis, das Wahl um Wahl verliert, eigentlich halten? Zeit
Auch die Koalition muss jetzt zurücktreten Berliner Zeitung
Deutschland drohen unruhige Zeiten Der Rücktritt von Andrea Nahles macht ein baldiges Ende der Regierung wahrscheinlicher. Dann gäbe es Neuwahlen. Was die außer einem Ende der Ära Merkel bringen, ist allerdings offen. Wirtschaftswoche
Der Großen Koalition bleiben nur Siechtum oder schneller Tod Nach dem Rücktritt von SPD-Chefin Andrea Nahles ist die Regierung am Ende. Sie weiß es. Offen ist nur, ob sie das noch eine Weile leugnet. stern
Nahles-Rücktritt kann Ende für die Groko bedeuten Das politische Beben, das am Sonntag durch den Rücktritt von Andrea Nahles die SPD erschüttert hat, droht auch die gesamte große Koalition zum Einsturz zu bringen. Bonner General-Anzeiger
Knapp vor der Staatskrise Mit dem Abgang der SPD-Chefin kippelt die GroKo auf einmal gewaltig. Wer bei einer Neuwahl mit wem koalieren könnte, steht in den Sternen. taz
CDU
Der seltsame Soli-Rückzieher des Unionsfraktionschefs Erst fordert die CDU die völlige Abschaffung des Solis – nun will Fraktionschef Ralph Brinkhaus ihn plötzlich doch nicht ganz aufgeben. Obwohl er selbst diese Linie vertreten hatte. Das passt alles nicht zusammen. Was steckt hinter dem Manöver? Die Welt
Hat jemand die Kanzlerin gesehen? Brillieren statt regieren: Nach der ernüchternden Europawahl reist die Kanzlerin in die weite Welt und spricht große Worte. Dabei hätte sie Wichtigeres zu tun. Frankfurter Rundschau
Eine mittlere Katastrophe Es mag schmeichelhaft sein, wenn Merkel in Harvard als „Kanzlerin der freien Welt“ begrüßt wird. Aber man kann sich wenig dafür kaufen, wenn angesichts von Trumps Rache- und Vergeltungsgelüsten andere Qualitäten gefragt sind. FAZ
Eigene Youtuber werden die CDU nicht retten Der CDU-nahe Verein „cnetz“ schlägt vor, konservative Influencer aufzubauen. Das ist anbiedernd und geht erneut an Inhalten vorbei. Tagesspiegel
CDU muss sich auf Stärken konzentrieren statt Grüne zu kopieren Die CDU steckt noch nicht so tief in der Krise wie die SPD. Die Partei sollte sich aber eher auf ihre Stärken konzentrieren, als grüne Themen zu kopieren. Augsburger Allgemeine
Alles, nur keine Neuwahl Die Ankündigung von Nahles‘ Rücktritt war noch nicht verhallt, da kamen schon Groko-Beteuerungen der Union. Die CDU ist nervös. taz
Antisemitismus
Deutschland kapituliert In Deutschland gibt es No-go-Areas für Juden. Das hört sich schrecklich an, aber es hat auch etwas Gutes. Bild
Zulauf für die Rechte, Gewalt gegen Minderheiten – dass nicht früher gebremst wurde, ist das Versagen der Politik No-Go-Areas für Juden, Musliminnen und andere sind ein Alarmsignal für uns alle. Symbole werden nicht genügen, um die Gefahr zu bannen. Frankfurter Rundschau
Unerträglicher Antisemitismus Wenn zum „Jerusalem-Tag“ in Berlin antiisraelische Hassparolen durch die Straßen schallen, ist das schlicht widerlich. Darauf kann es nur eine Antwort geben. FAZ
Der Antisemitismus ist die Matrix aller Rassismen In der Moderne sind die Juden ein Musterbeispiel der Dialektik von Integration und Ausgrenzung. Man bittet sie, sich zu integrieren, aber in dem Moment, in dem sie das tun, erzählt man ihnen, dass sie nicht dazugehören. Die Welt
Großbritannien – USA
Trumps Kalkül Als Nationalist und Protektionist ist Trump an der Schwächung der EU interessiert. Deshalb redet er einem harten Brexit das Wort. Seine Wirkung auf die britische Debatte dürfte aber übersichtlich bleiben. FAZ
Die Nähe zu Trump könnte Boris Johnson gefährlich werden Vor seinem Staatsbesuch hat der US-Präsident den Wunsch geäußert, dass Boris Johnson neuer britischer Premier wird. Einen Gefallen hat er ihm damit nicht getan. Handelsblatt
Außen liederlich, innen liberal Der Brexit-Hardliner Boris Johnson wird oft als Politclown verspottet. Könnte er ernsthaft ein guter britischer Premierminister sein? Aber ja! Zeit
„Große Schnittmenge zwischen Brexit-Fans und Trump-Fans“ Journalist Hugo Dixon ist überzeugt, dass Großbritannien in der EU bleiben sollte. Deshalb kämpft er mit „People’s Vote“ für ein neues Referendum – und seine Hoffnung wächst. Süddeutsche Zeitung
Speziell rumpelnde Beziehungen 250.000 Menschen wollen gegen Donald Trumps Staatsbesuch in London demonstrieren, doch die Queen ehrt den amerikanischen Präsidenten mit royaler Zuwendung. Es treffen zwei gespaltene Nationen aufeinander. FAZ
Ahead of Trump state visit, it’s déjà-U.K. all over again The president’s press foray into Brexit and other domestic matters recalls contentious remarks he made when last in Britain. Politico
The ‘Special Relationship’ Has Seen Better Days As President Trump arrives in Britain, the two partners are divided on how to deal with Iran, Huawei, and even Brexit. The Atlantic
…one more thing!
China geht in die Offensive Chinas Minister verschärfen in ungewohnter Weise den Ton. Es geht um den Handelskonflikt und das Südchinesische Meer. In beiden Fällen sei der Westen der Aggressor. FAZ
Leitartikel
Kann China Demokratie? Vor 30 Jahren sah es für einige Wochen so aus, als könne das Riesenreich frei werden. Dann rollten am Tiananmen-Platz die Panzer. Bis heute ist die Parteiführung uneinig in der Bewertung der damaligen Ereignisse. Die Welt
Wer das Land regieren will, muss Antworten liefern Seit der EU-Wahl haben Union und SPD schwarz auf weiß: Sie verlieren die jungen Menschen an die Grünen und den Osten an die AfD. Bild
Der erste Schritt in die Zukunft: Die SPD muss die Groko verlassen Der Rücktritt von Andrea Nahles zeigt: Regieren und zugleich die Partei erneuern, das geht nicht. Der Ausstieg aus der großen Koalition ist nun dringend geboten. Frankfurter Rundschau
Die Europäer wollen zusammenbleiben – und verschieden Kaum haben die Europäer gewählt, diskutieren die Deutschen wieder vor allem eigene Befindlichkeiten. Eine gesamteuropäische politische Willensbildung bleibt ein Traum. Wirtschaftswoche
Unbefriedigende Antworten Im Rhein-Main-Gebiet häufen sich die Fälle, in denen auf offener Straße geschossen wird. Zuletzt an der Konstablerwache in Frankfurt. Polizei und Politik liefern keine Erklärungen. FAZ
Österreichs Helden, Österreichs Lumpen Nur halbherzig bekennt sich das Land zu seinen historischen Freiheitskämpfern. Das erleichtert es heute den Rechten, sich als Patrioten aufzuspielen. Süddeutsche Zeitung
Die letzten Tage der GroKo Während Andrea Nahles die Machtfrage stellt, fragt man sich in der CDU, ob Annegret Kramp-Karrenbauer als Merkel-Nachfolgerin taugt. Szenen einer Auflösung Focus (Print)
Rezoluzzer Die neue Apo: Wie die Generation YouTube die deutsche Politik aufmischt Spiegel (Print)
China tried to erase the memory of Tiananmen Square. But its legacy lives on. Three decades after the crackdown, Beijing is still terrified of the movement and what it stood for. Washington Post
A Muslim appeal for Saudi Arabia to show mercy A document urging clemency provides a snapshot of global Sunni Islam. It is revealing to see who did and did not sign Economist
Trump’s Charges Against Julian Assange Would Effectively Criminalize Investigative Journalism Ever since the Pentagon Papers case, an Espionage Act loophole has been waiting for a president thuggish enough to make use of it. The Nation