Schlagwort: Katarina Barley

SPD

Ein Déjà-vu für die SPD Mit seiner unfreiwilligen Rochade will Martin Schulz in der SPD das Heft in die Hand bekommen. Es bleibt aber der Eindruck der Verlegenheit. Katarina Barley ist schon der dritte Sündenbock, der für einen verkorksten Wahlkampfauftakt herhalten muss. FAZ

Zweite Chance für Hubertus Heil Der Wirtschaftspolitiker war schon einmal Generalsekretär der Sozialdemokraten. Dass er damals glücklos blieb, war vor allem den Umständen geschuldet. Süddeutsche Zeitung

Warum Hubertus Heil derzeit der perfekte SPD-General ist Hubertus Heil ist die ideale Ergänzung zum gefühligen SPD-Kanzlerkandidaten. Der neue Generalsekretär hat das Potenzial, der verunsicherten Partei im Wahlkampf neuen Schwung zu verleihen. Die Welt

Barley ist die richtige Wahl, Heil vielleicht nicht Berliner Zeitung

Der richtige Job zur falschen Zeit Mecklenburg-Vorpommerns angehende Ministerpräsidentin Schwesig hatte schon lange durchblicken lassen, dass sie gerne den Chefposten will. Aber erst in ein paar Jahren. Süddeutsche Zeitung

Schicksal und Taktik Der Rücktritt von Erwin Sellering kam überraschend. Dass Familienministerin Schwesig seine Nachfolgerin würde, dagegen nicht. Sie ist beliebt, durchsetzungsstark und politisch erfahren. Die SPD in Berlin muss nun kurz vor der Bundestagswahl umbauen. FAZ

Unangreifbare Perfektion Vor vier Jahren war Schwesig noch unbekannte Ministerin auf Landesebene. Seitdem hat sie sich zur souveränen Bundespolitikerin entwickelt. taz

Rückschlag Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsident Sellering hat Krebs, was zu einer Personalrochade bei der SPD führt – vor allem die notgedrungene Neubesetzung des Wahlkampfleiters erschwert die Lage für die Partei weiter. Stuttgarter Zeitung

Lieber Ralf Stegner, musste das sein? Sarrazin, Clement, Buschkowsky, Steinbrück: Die Sozialdemokraten tun sich mit Kritikern aus den eigenen Reihen schwer. Nun legt man unserer Autorin und SPD-Frau Susanne Gaschke den Austritt nahe. Die Welt

Deutsch-amerikanische Beziehungen

Wenn es zwischen Deutschen und Amerikanern kracht Erreichen wir gerade den Tiefpunkt der transatlantischen Beziehungen? Auch früher kriselte es schon heftig zwischen Präsidenten und Kanzlern. Zeit

Jetzt sind die deutschen Oberlehrer wieder da Adieu USA, adieu Britannien – Europa will es nun alleine richten? Wenn es sich da nicht übernimmt. Gerade Deutschland sollte die strategischen Realitäten bedenken, die über den Tag hinaus gelten. Die Welt

Trump als Trumpf Der amerikanische Präsident verschafft der SPD reichlich Gelegenheiten, im Wahlkampf die antiamerikanische Karte zu spielen. Wenn Trump aber seiner Linie treu bleibt, werden nicht nur die deutschen Sozialdemokraten sich fragen müssen, wer dann künftig für Europas Sicherheit sorgt. FAZ

In standing up to Trump, Europe gets its mojo back If President Donald Trump wanted to make an impression with his first visit to Europe last week, he unquestionably succeeded. Reuters

Trump’s Foreign Policy Reversals Many observers say that US President Donald Trump accomplished little during the first 100 days of his administration. That is not strictly true: he reversed major positions on defense and trade policy that he had advocated during his election campaign, which has already yielded positive results. Project Syndicate

Transatlantischer Scherbenhaufen – Auf wen ist noch Verlass? phoenix Runde vom Di. 30.05.17 Phoenix

Frankreich

Macron lässt sie alt aussehen Emmanuel Macron beeindruckt durch entschlossenes Auftreten – anders als Vorgänger François Hollande. Frankfurter Rundschau

Das Härteste zuerst Gleich zu Beginn seiner Amtszeit widmet sich Emmanuel Macron dem schwierigsten Thema: dem Arbeitsmarkt. Der Präsident hat viel zu verlieren und die Mehrheit gegen sich. Zeit

Macron macht glücklich Die Franzosen glauben wieder an die Zukunft: Nach Macrons Wahl haben die notorischen Pessimisten erstmals wieder positive Erwartungen für ihr Land. Das beflügelt vor den Parlamentswahlen auch die Partei des Präsidenten. Handelsblatt

The Macron Method Rather than standing exclusively with the old elites or the new populists, French President Emmanuel Macron has promised to rally broad political support under the banner of European unity. But can he really breathe new life into an ailing project? Project Syndicate

Nordkorea

Heikles Signal an Nordkorea Weil Pjöngjang aufrüstet, haben die USA in einem Test eine Interkontinentalrakete abgefangen – offenbar erfolgreich. Aber würde das Abwehrsystem auch im Ernstfall helfen? Süddeutsche Zeitung

Routinierte Reaktionen auf Drohkulisse Die Regierungssprecher in den Nachbarstaaten Nordkoreas sind gut vorbereitet. Wenn Kim Jong-un wieder einmal eine Rakete testen lässt, folgen eingeübte Reaktionen. FAZ

Besser kein hohles Gebrüll Auch US-Präsident Trump muss klar sein, dass Flugzeugträger nur im Krieg etwas taugen, im Frieden aber nur eine hohle Drohung sind. Denn Machthaber Kim Jong Un rüstet umso stärker hoch, je mehr er sich durch die USA bedroht fühlt. Verhandlungen sind der bessere Weg. Deutschlandfunk

Hatun Sürücü

Istanbuler Retourkutsche Die türkische Justiz ist nicht mehr unabhängig. Deswegen kann man fragen, ob der Freispruch im Istanbuler Prozess um den Mord an Hatun Sürücü in Berlin politisch motiviert ist. FAZ

Im Fall Hatun Sürücü liegen die Versäumnisse in Deutschland Die türkische Justiz konnte die Fehler, die dem Berliner Landgericht im Prozess 2006 unterlaufen sind, nicht korrigieren. Den Richtern blieb nur der Freispruch der beiden älteren Brüder. Süddeutsche Zeitung

Drei Kugeln für Hatun, zwei Freisprüche für ihre Brüder Der Mord an Hatun Sürücü entfachte vor über zwölf Jahren eine Debatte um sogenannte Ehrenmorde in Deutschland. Ihre Brüder, die den Mord in Auftrag gegeben haben sollen, verlassen das Gericht nun in Freiheit. Die Welt

Ethikunterricht allein reicht nicht Berliner Zeitung

…one more thing!

Zwei ähnliche Seiten eines Kriegs Der Krieg in der Ukraine teilt die Donbass-Region im Osten. Aktuelle Forschung zeigt: Das hat weder die Kontakte zerstört noch die ukrainische Identität der Menschen. Zeit

Leitartikel

Bis zur Wahl gilt in der SPD: Augen zu und durch Die Erkrankung von Ministerpräsident Sellering zwingt die Sozialdemokraten, wichtige Posten neu zu besetzen – kurz vor der Bundestagswahl. Mittelfristig könnte das der Partei aber nutzen. Süddeutsche Zeitung

Letzte Chance für die SPD Mit dem Personalwechsel in der SPD hat sich für Kanzlerkandidat Schulz eine Chance eröffnet. Vielleicht die letzte. Bild

Schlechtes Klima über dem Atlantik Falls Donald Trump aus dem Pariser Klimaabkommen aussteigt, wäre die internationale Klimapolitik wohl zum Scheitern verurteilt. Dabei sind die Emissionen in Amerika sogar gesunken – im Gegensatz zu denen in Deutschland. FAZ

Nur nicht der Logik Erdogans unterwerfen Mit dem türkischen Fehlverhalten in der Nato umzugehen, ist ein Problem. Deutschland darf sich nicht der zynischen Logik von Erdogan unterwerfen. Und muss dennoch Stärke beweisen. Die Welt

Tatenlosigkeit darf sich Deutschland nicht leisten Das Wetterphänomen El Niño verschärft die Hungersnöte im südlichen Afrika, Millionen von Menschen sind bedroht. Was ist zu tun? Frankfurter Rundschau

Keine Wehrpflicht ist auch keine Lösung Nazi-Terroristen, Missbrauchsvorwürfe, verschwundenes Kriegsgerät: Die Bundeswehr hat kein Führungsproblem, sondern eins an der Basis. Tagesspiegel

„Vielleicht ist der Nullzins ein Segen für Anleger“ Der Dax ist auf Rekordkurs, aber die Zahl der Aktionäre bleibt niedrig – trotz Nullzinsen auf dem Sparbuch. Vermögensverwalter Kurt von Storch wagt einen Erklärungsversuch und blickt gar nicht so pessimistisch nach vorn. Handelsblatt

Oil reserve protects Americans But Washington has treated it like a piggy bank. Now Trump wants a piece of the action: Our view USA Today

Sell oil reserve I was wrong on SPR economic experiment: Opposing view USA Today