Donald Trump, Frankreich, ENF, Türkei & Syrien

Donald Trump

Die Inauguration

Donald Trump verrät Amerikas ideelles Erbe Mit seinem Amtsantritt endet nicht nur die Gemeinschaft westlicher Demokratien. Es hat auch das Ende einer Weltordnung begonnen, die ihre Maßstäbe aus den amerikanischen Idealen ableitete. Die Welt

Trump sprach einen klaren Satz. Mit unklaren Konsequenzen Die Antrittsrede von Donald Trump beschäftigt die ganze Welt. Der neue US-Präsident sprach nicht wie ein Konservativer, sondern wie ein Usurpator. Und seine Rede wird Konsequenzen fordern. Die Welt

Demagogische und verlogene Rede Donald Trumps „vereintes Amerika“ ist ein armes, ein kleines, ein engherziges, ein ängstliches Amerika. Nichts, worauf man stolz sein kann. Frankfurter Rundschau

Jetzt wird neu gedealt Donald Trump ist Präsident. Seine Mission: „Gemeinsam werden wir für viele, viele Jahre den Kurs Amerikas und der Welt bestimmen.“ Das ist eine Drohung. Zeit

Das Experiment beginnt Donald Trump hat die Zeit seit seiner Wahl schlecht genutzt und spielt weiter den Elefanten im Porzellanladen. Unter ihm wird Amerika unberechenbarer, und damit auch die Welt. NZZ

Endlosschleife der Eitelkeit Kritiker werden der Lüge bezichtigt, „alternative Fakten“ verbreitet, das eigene Lager als „Bewegung“ verklärt. Fingerspitzengefühl? Fehlanzeige! Dabei hatte Donald Trump doch angekündigt, ein „Präsident für alle Amerikaner“ zu werden. FAZ

Ego-Show Statt zivile Massenproteste im Sinne seines Versprechens, das zerrissene Land zu einen, mit präsidialer Geste ernst zu nehmen, geht es Donald Trump vor allem um eines: sich selbst. Bonner General-Anzeiger

Angeben, attackieren, ablenken US-Präsident Trump beschuldigt im CIA-Hauptquartier die Medien, über die Zahl der Zuschauer bei seiner Vereidigung zu lügen. Sein Sprecher setzt noch einen drauf. Ein Vorgeschmack auf die kommenden Wochen. Süddeutsche Zeitung

Regieren im Wahlkampfstil Schelte für die Presse und symbolische Amtshandlungen – so startete Donald Trump in seinen neuen Job. Und so geht es wohl auch weiter. Derweil formiert sich Widerstand in den Bundesstaaten. Was die nächsten Tage bringen. Handelsblatt

Der Präsident will die Welt ganz allein retten Trumps Welt ist die eines Einzelkämpfers ohne Verbündete. Er stellt sich zwar als Präsident der einfachen Leute vor. Aber beteiligen will er sie an nichts. Er setzt auf Anordnungen – und Drohungen. Tagesspiegel

„Das klingt nach Kindergarten“ – dieser Politiker erklärt, warum Trump mit seiner Twitter-Politik scheitern wird Huffington Post

Adrift in Trump’s New Century The late British historian Eric Hobsbawm famously called the period between Archduke Franz Ferdinand’s assassination in 1914 and the Soviet Union’s collapse in 1991 the “short twentieth century.” But, if anything, the twentieth century went long: it ended with Donald Trump’s inauguration as US president. Project Syndicate

The Inauguration, and the Counter-Inauguration The Women’s March on Washington was a protest that also, in its own way, marked a peaceful transition of power. The Atlantic

Could Trump’s ‘alternative facts’ put lives at risk? ‘It has the gravest consequences,’ said Rep. Adam Schiff of the Trump team’s rocky relationship with the truth. Politico

How to work in the new administration when you don’t agree with Trump Reuters

…und ihre Folgen

Dann helfe uns Gott Kann Trumps Triumph zu einem Vorbild werden? Die Gefahr besteht. FAZ

„Das Wort Krieg ist sein Wort, nicht unseres“ Der aggressive Ton des neuen US-Präsidenten versetzt etablierte Medienvertreter in Alarmbereitschaft. Ein Interview mit dem obersten Repräsentanten der Journalisten im Weißen Haus über Trumps „Krieg gegen Medien“. Handelsblatt

Warum ich nicht mehr Republikaner sein kann Die Partei von Donald Trump ist nicht mehr mein Verein. Am Tag der Amtseinführung des neuen US-Präsidenten bin ich der Demokratischen Partei beigetreten. Das hatte drei Gründe. Die Welt

Verraten und verkauft Arlie Russell Hochschild hat sich dort umgesehen, wo die Trump-Wähler leben. In Louisiana entdeckte sie deren wahren Feind und ein großes Paradox. Psychogramm einer versinkenden Welt. FAZ

Battle auf der Weltbühne Wrestling ist der urtypische US-amerikanische Showsport. Voller Pathos, Kitsch und Fakes. Auch Trump hat sich auf dieser Bühne schon präsentiert. taz

Aus der Traum All jene, die nach 1945 in Frieden und Wohlstand aufgewachsen sind, ohne dafür kämpfen zu müssen, stehen nun vor einer existenziellen politischen Herausforderung. Was bedeutet das? Was ist zu tun? Frankfurter Rundschau

„Trump im Amt – Können wir uns auf Amerika noch verlassen?“ Presseclub vom 22.01.2017 Phoenix

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Frankreich

Hamon Überraschungssieger – Kurs geht nach links Berliner Zeitung

Französische Sozialisten auf Linkskurs In der ersten Vorwahlrunde um die Präsidentschaftskandidatur siegte Ex-Minister Hamon überraschend und trifft in der Stichwahl auf Ex-Premier Valls. Die beiden sind programmatisch allerdings unversöhnlich. Handelsblatt

„Die Demokratie wird von Populisten in den Schmutz gezogen“ An diesem Sonntag ist der „deutsch-französische Tag“: Am 22. Januar 1963 unterzeichneten Konrad Adenauer und Charles de Gaulle den historischen „Élysée-Vertrag“ und verankerten damit die deutsch-französische Freundschaft. Wir brauchen sie heute mehr denn je. Huffington Post

Quelle surprise In their presidential primary, France’s Socialists tack to the left – Benoît Hamon beats Manuel Valls with promises of a universal basic income Economist

ENF-Treffen Koblenz

Erregung vor Vernunft Wenn die etablierten Parteien in der Auseinandersetzung mit Populisten nicht mehr zu bieten haben als Gegen-Populismus, wird sich das politische Klima nur weiter verschlechtern. Die Empörung über die AfD können sich die Volksparteien sparen: An ihrer Stärke haben sie selbst mitgewirkt. Bonner General-Anzeiger

Nur zuhören erlaubt Das Stelldichein europäischer Rechtspopulisten in Koblenz ist nicht zuletzt Wahlkampf für AfD-Chefin Frauke Petry. Mit ihren Anhängern diskutieren wollen Europas Rechte allerdings nicht. Frankfurter Rundschau

Die Populisten ernten, was die etablierten Parteien säten Petry, Le Pen, Wilders und Co sind im Aufwind, weil die etablierten Parteien grundlegende politische Bedürfnisse ignorieren. Die lassen sich durch Gegendemonstrationen nicht aus der Welt schaffen. Wirtschaftswoche

Bombastische Selbstfeierei Das Treffen europäischer Rechtsparteien in Koblenz gerät zur vorgezogenen Siegesfeier. Dort sehnen sie die „nächste Etappe“ ihrer Politik herbei. taz

Rechtspopulisten schließen Medien aus: Dürfen die das? Berlin – Medien raus! Das hieß es mehrfach bei AfD-Parteitagen. Auch beim Treffen europäischer Rechtspopulisten ist ein Teil der Presse ausgeschlossen. Was steckt dahinter – und ist das erlaubt? Merkur

Türkei

Erdogans neue Türkei Die neue Verfassung macht den Präsidenten zum unumschränkten Herrscher der Türkei: Erdogan könnte bis 2029 an der Spitze des Landes stehen – also faktisch lebenslang. FAZ

Jetzt müssen die türkischen Bürger Erdogan stoppen Das Parlament hat der Verfassungsreform zugestimmt. Die Türkei ist auf dem Weg in den Erdoğan-Staat – es bleibt eine letzte Chance, die Demokratie zu retten. Süddeutsche Zeitung

Die Türkei verlässt Atatürks Weg Berliner Zeitung

Vorbild Syrien Erdogan und seine Partei zerstören die Demokratie, der Staat verfällt. Die im Parlament verabschiedete Ein-Mann-Verfassung ähnelt jener, mit der Baschar al-Assad regiert. Zeit

Warum die EU nur verhalten meckert Die Türkei soll von Grund auf umgebaut werden, ihr Präsident greift nach Vollmachten – und aus der EU kommt kaum Kritik. Das hat zwei sehr eigennützige Gründe. Tagesspiegel

Realpolitik Während Präsident Erdogan alles daransetzt, den türkischen Staat in seinem Sinne umzubauen, bleibt die Kritik der EU daran verhalten. Für Europa bleibt er ein Stabilitätsfaktor. Bonner General-Anzeiger

Syrien

Es wird frostig in Astana An diesem Montag beginnen in der kasachischen Hauptstadt Astana die Friedensgespräche zwischen der syrischen Regierung und einzelnen Rebellengruppen. Dabei treffen fast unvereinbare Vorstellungen aufeinander. FAZ

Von Frieden ist keine Rede Bei den heute beginnenden Syrien-Verhandlungen in Astana will Putin Russland als diplomatische Ordnungsmacht präsentieren. Ein Scheitern wäre nicht nur für ihn fatal. Zeit

Neue Hoffnung für Syrien? Die Annäherung zwischen Moskau und Ankara hat sie ermöglicht: Die Gespräche in Kasachstan, mit denen Russland, die Türkei und der Iran die syrischen Kriegsparteien an einen Tisch bringen. Deutsche Welle

…one more thing!

Aufräumen nach dem Diktator In Gambia schöpfen die Menschen Hoffnung, nachdem der abgewählte Potentat Yahya Jammeh aus dem Land geflohen ist. Frankfurter Rundschau

Leitartikel

„Der Wähler wollte eine Bombe ins Weiße Haus werfen“ Trump sei ein „fleischgewordener Molotowcocktail“ gegen das Establishment, ein Schlag ins Gesicht aller Gebildeten, sagt die deutsche Bestsellerautorin Thea Dorn. Ein Gespräch über eine neue Art von Präsident. Die Welt

So jemand ist nicht wählbar Nach Trumps politischem Erfolg sollten sich die alteingesessenen Parteien in Deutschland Gedanken über ihren Wahlkampf machen. Nachdenklich werden sollten aber vor allem die Wähler. FAZ

Nur gegen Trump zu sein, hilft nicht weiter In Washington können so viele Menschen demonstrieren, wie sie wollen. Solange die Demokraten nicht wieder Wahlen gewinnen, werden Trump und Gleichgesinnte an der Regierung bleiben. Süddeutsche Zeitung

Trauerspiel ums Wahlrecht Das Parlament, das Bereitschaft zu Reformen bei den Bürgern einfordert, versagt bei der eigenen Reform. Bild

Es ist höchste Zeit, dass die AfD sich von Höcke trennt Berliner Zeitung

Trumps Spiel Die neue Weltordnung Spiegel (Print)

Schlaganfall Die stille Gefahr. Die neuesten Therapien und was Sie über die 3-Stunden-Regel wissen müssen, die Ihr Leben retten kann Focus (Print)

Pussy Power Fights Back In rallies around the world, millions of people—women and men—stand up to the grabber in chief. The Nation

Democrats are learning to invoke states’ rights America’s most progressive state is set to lead the new fight against federal power Economist