Köthen, Maaßen, Bundeswehr, EU, Schweden & Bahn

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Köthen

Der NS-Agitator sollte sich nicht täuschen Ein zweites Chemnitz wollten Rechtsradikale aus Köthen machen, nachdem dort ein Deutscher den Tod fand, nach einem Streit mit Afghanen. Doch das schafften sie nicht – trotz wüster Reden. Das Gewaltmonopol in der Stadt blieb immer beim Staat. Die Welt

Wessen Karren? Chemnitz, Köthen – ein neues Muster? Natürlich kann sich jeder jedes Thema zu eigen machen. Aber jeder Bürger, so wie jeder Politiker, sollte sich auch überlegen, vor wessen Karren er sich spannen lässt. FAZ

Der Unmut gegen die Zuwanderung wird von alleine nicht verschwinden Berliner Zeitung

Der Mob von Köthen Ganz nüchtern und sachlich betrachtet waren die rechtsextremen Hetzer vor allem eins: ein Mob. Oder sollen wir Maaßen mal fragen? taz

Eine „feindliche Übernahme“ von rechts? Allein mit Geld wird der Kampf für die Demokratie nicht zu gewinnen sein. Es geht um Werte und Kultur Tagesspiegel

Bonn war nicht Weimar – und Berlin ist es auch nicht Die aktuellen Krisensymptome erinnern manchen an die gescheiterte erste Republik von 1919. Aber die Lage ist heute anders. Dennoch kann der Blick auf Weimar unsere Sinne für Gefahren schärfen. Die Welt

„Die alte Bundesrepublik ist vorbei“ Im Interview erklärt die Grünen-Politikerin Renate Künast, warum sie Horst Seehofer nicht mehr ernst nehmen kann, und Deutschland gerade an einer Wegscheide steht – zwischen Rechtsradikalismus und demokratischen Prinzipien. FAZ

Druck der Straße – Bewegung in der Parteiendemokratie? Unter den Linden vom 10.09.18 phoenix

Hans-Georg Maaßen

Rückzugsgefechte Sicher ist, dass es in Chemnitz ausländerfeindliche Angriffe in großer Zahl gegeben hat. Warum sich Maaßen in diese Debatte eingeschaltet hat, bleibt sein Geheimnis. FAZ

Ein GAU für den Verfassungsschutz Es gehört zum Furchtbarsten, was einem obersten Verfassungsschützer passieren kann, wenn man ihm Sympathie zu einer Rechtsaußenpartei unterstellt. Maaßen hat nicht viel getan, um diesem Eindruck entgegenzutreten. Süddeutsche Zeitung

Maaßen hat jede Menge Kredit verbraucht Der Thron von Hans-Georg Maaßen wackelt seit den Vorfällen in Chemnitz. Vermutlich verbringt er gerade seine letzten Tage im Amt. Bonner General-Anzeiger

Bundeswehr

Was für einen Bundeswehr-Einsatz in Syrien spricht Ein Militäreinsatz in Syrien ist eine schwerwiegende Entscheidung. Es gibt keinen Automatismus – aber gute Gründe dafür. Tagesspiegel

Ohne Plan Zivilisten in der Provinz Idlib müssen einen Großangriff fürchten. Der Westen will nur unter bestimmten Bedingungen eingreifen. Das ist Heuchelei. Bonner General-Anzeiger

Nicht ohne meinen Bundestag In Deutschland muss das Parlament Auslandseinsätzen der Armee zustimmen – bisher. Diesen Vorbehalt zu schleifen, ist keine gute Idee. taz

Kämpft die Bundeswehr bald in Syrien? Was passiert, wenn die syrischen Rebellen in Idlib mit Giftgas angegriffen werden? Deutschland schließt nicht aus, sich dann stärker an einer Vergeltung zu beteiligen. Gespräche scheint es schon gegeben zu haben. Deutsche Welle

EU

Juncker macht Migrationskrise zur Chefsache Bei der Abschiebung illegaler Migranten und dem Schutz der Außengrenzen will Brüssel jetzt durchgreifen. Die Apologeten von Subsidiarität und nationalstaatlicher Souveränität sollten ihr Empörungsmantra unterdrücken. Die Welt

Im Europaparlament steht das „Fin de Partie“ an Am Mittwoch hält Jean-Claude Juncker im EU-Parlament noch einmal eine große Rede. Zuvor muss er noch Ungarns Premier Viktor Orban einregeln. Tagesspiegel

Demokratie braucht Urheberrecht Unsere liberale Gesellschaft hat Voraussetzungen. Zu diesen zählen Gemeinsinn, Bürger im Diskurs und eine freie Presse. Das gilt es zu schützen, ganz konkret. FAZ

Idee mit Verfallsdatum Die großen Digitalkonzerne wie Google, Apple und Amazon sollen künftig eine Steuer auf den Umsatz abführen. Schaut man hinter die Kulissen, so wird schnell klar, wie unrealistisch dieses Ansinnen ist. Börsen-Zeitung

Schweden

Die Wahl in Schweden ist eine Warnung Die Welle von Populismus und Nationalismus ist nicht abgeebbt. Das wird auch so bleiben, solange die EU keine gemeinsame Haltung in der Flüchtlings- und Einwanderungsfrage findet. FAZ

Der Spalter aus Schonen Jimmie Åkesson hat die Schwedendemokraten von einer rechten Splitterpartei zur drittstärksten Kraft gemacht. Womöglich entscheidet sich an ihm, wer das Land künftig regiert. Süddeutsche Zeitung

Europe Needs Swedish Social Democracy To Thrive The Social Democrats staved off the worst in Sunday’s elections. But with its base cracking and right-wing populism on the rise, an ominous future lies ahead. The Atlantic

Swedish Unexceptionalism
Sweden’s Elections Show That a Strong Far Right Is Europe’s New Normal Foreign Affairs

Deutsche Bahn

Die Deutsche Bahn wurde kaputtgespart Wenn das träge Unternehmen wirklich besser werden will, braucht es dringend einen Kulturwandel – und mehr Geld von der Bundesregierung. Süddeutsche Zeitung

„Brandbriefe sind ein Akt der Verzweiflung“ Bahnchef Lutz hat einen Brandbrief an seine Führungskräfte geschrieben und liegt damit im Trend. Doch solche Briefe haben einen Haken: sie stellen das Unternehmen bloß. WiWo-Chefredakteur Balzli rät, wie es besser geht. Wirtschaftswoche

Hohe Schulden, sinkender Gewinn – Bahn-Chef Lutz zieht die Notbremse In einem Brandbrief an die Führungskräfte sorgt sich Bahn-Chef Lutz um die „wirtschaftliche Stabilität“ des Unternehmens und greift zu einschneidenden Maßnahmen. Handelsblatt

…one more thing!

Symbol für den Zerfall des Projekts der Moderne Die Brücke von Genua stand bei ihrer Eröffnung für den Aufbruch Italiens in ein Zeitalter des Fortschritts und der Innovation. Der verantwortliche Architekt der Spannseil-Konstruktion wusste gleichwohl um ihre Schwächen. Die Welt

Leitartikel

Digitalsteuer ist eine Frage der Fairness Deutschland und Frankreich sollten dafür sorgen, dass Google und Amazon künftig in EU-Staaten Steuern zahlen müssen. Frankfurter Rundschau

Kampf den Monopolen von Facebook und Google Die neuen Supermächte Facebook und Google beuten die Kreativität von Autoren, Journalisten und Nachrichtenagenturen aus. Das will eine EU-Richtlinie verhindern. Doch eine kuriose Allianz aus Lobbyisten und irregeführten Idealisten boykottiert sie. Die Welt

Der Graben lässt sich nicht mehr überbrücken Die Kanzlerin und der Bundesinnenminister sollten darauf verzichten, ihren Streit zu kaschieren und beste Zusammenarbeit vorzugaukeln. Das funktioniert nicht mehr. Und wird ihnen auch nicht mehr abgenommen. Süddeutsche Zeitung

Democrats Are Credible on Health Care Obamacare has delivered — and Republicans have been wrong all the way. New York Times

Trade wars: China fears an emerging united front Beijing welcomed American disputes with Tokyo and Brussels, but now faces isolation as the G7 allies begin to co-ordinate policy Financial Times

Why Brett Kavanaugh Must Not Be Confirmed Everybody on the inside knows what’s going on here. Newsweek

Nancy Pelosi Doesn’t Care What You Think of Her. And She Isn’t Going Anywhere Loathed by the right, under fire from the left. Nancy Pelosi says she isn’t going anywhere Time

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