Meseberg, Neue Länder, Ungarn, Syrien-Krieg, Paul Ryan & Facebook

Meseberg

Der Geist, der stets verneint Die Störfeuer zu Beginn der Koalition waren keine Zufallsprodukte. Sie brennen weiter. FAZ

In Meseberg hat sich die Regierung zusammengerauft Die Stimmung unter den Koalitionären bei der ersten Kabinettsklausur in Meseberg war wohl bestens. Doch gilt das auch für Inhalte? Berliner Morgenpost

Konflikte im Bundeskabinett sind noch nicht beigelegt Nach der Klausur in Meseberg sind Bundeskanzlerin Angela Merkel und Vizekanzler Olaf Scholz um Harmonie bemüht. Doch die Konflikte innerhalb der Koalition bleiben. Augsburger Allgemeine

Zu wenig Die Aussagen und Inhalte der Klausur in Meseberg haben wenig Greifbares ergeben. Auch wenn Kanzlerin Merkel und Finanzminister Olaf Scholz eine gewisse Erschöpfung zugestanden werden darf – das ist zu wenig. Bonner General-Anzeiger

Rotwein bis morgens um vier „Teambuilding gelungen – der Rest kommt jetzt“: Bei der Kabinettsklausur konnten sich die Minister kennenlernen, nun soll endlich regiert werden – und damit weniger Zeit für Querschüsse sein. Spiegel

Koalition oder Konfrontation? Teambuilding in Meseberg phoenix Runde vom 11.04.2018 phoenix

Neue Länder

Bei politischer Bevormundung wählen Ostdeutsche im Zweifel AfD Stärkste politische Kraft in Sachsen, sehr stark in Sachsen-Anhalt: Warum ist die AfD im Osten stark? Den Grund für ihren Erfolg lediglich im einst verordneten DDR-Patriotismus zu suchen, reicht nicht aus. Die Welt

„Der Westen kann vom Osten lernen“ Der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Christian Hirte, will die Stärken der neuen Länder herausstellen. Der CDU-Abgeordnete aus Thüringen hat auch Verständnis für die Flüchtlingsskepsis vieler Ostdeutscher, macht dazu aber auch eine klare Ansage. Hannoversche Allgemeine

Lobbyist des Ostens Martin Dulig ist der erste Ostbeauftragte der SPD. Er will seiner Partei dabei helfen, sich zu erneuern – und erreichen, dass Themen von Elbe und Oder überall Gehör finden. FAZ

„Darüber reden, warum es im Osten anders ist“ Martin Dulig soll als Ostbeauftragter der SPD seine Partei in den neuen Bundesländern wieder stärker machen. Es gehe um Vertrauensarbeit. Er erlebe in Ostdeutschland viele enttäuschte Demokraten, deren Lebensleistungen nach dem großen Umbruch von der Politik nicht genug gewürdigt worden seien. Deutschlandfunk

Ungarn

Gefährlicher Flirt mit dem Autoritären Gemeinsam mit der Internationale der Rechtspopulisten feiert die CSU den Sieg des Antiliberalen Viktor Orbán in Ungarn. Warum nur? Spiegel

Ungarn schrumpft Schwund an regierungskritischen Medien: Die ungarische Tageszeitung „Magyar Nemzet“ stellt Erscheinen ein. Tagesspiegel

Ein Land, das abrutscht Der Fidesz-Partei ist es gelungen, das Land in paranoide Hysterie vor Migranten und der EU zu versetzen. Eine Reise in ein verängstigtes Land. taz

Was Ungarn in Wien zu Orbáns Wahlsieg sagen Wir haben mit drei gebürtigen Ungarn über Gründe für das Wahlergebnis, Viktor Orbán und die schwache Opposition geredet Der Standard

Rechtsnationalismus und Antisemitismus sind gute Bettgenossen In Ungarn aber auch anderswo: Bedrängt von dem ethnonationalistischen Antisemitismus einerseits und dem neuen muslimischen Antisemitismus andererseits stellen sich immer mehr Juden die verständliche Frage, ob sie in Europa noch eine Zukunft haben. NZZ

Syrien-Krieg

Der raketenselige Präsident Mit der Sprache eines Rockerbanden-Bosses hat Donald Trump den Abschuss von Raketen auf Syrien angekündigt. Kennt seine frivole Unbeherrschtheit überhaupt keine Grenzen? FAZ

Ein Präsident mit zwei Namen Wladimir Putin und Donald Trump sind sich erschreckend ähnlich. Sie sind beide skrupellose Lügner mit dem Zuschlaginstinkt von Hinterhofkämpfern. Rund um den Schauplatz Syrien geraten sie jetzt direkt aneinander. Süddeutsche Zeitung

So gewinnen Russland und der Iran Donald Trump hat Raketenangriffe auf Syrien angekündigt. Viel weitreichender aber ist, dass er die US-Truppen aus dem Land holen will. Wer würde davon profitieren? Zeit

Ein Krieg dürfte nicht mit einem plumpen Symbolschlag beginnen Wenn dann sollte der Krieg gegen Assad mit einem Ziel und der Frage geführt werden: Lässt sich das Regime mit einem Waffengang auslöschen? Ein Angriff aus der Luft wird nichts bringen. Warum sollte man dafür Risiken in Kauf nehmen? Die Welt

In Syrien bahnt sich eine neue Katastrophe an „Die Raketen werden kommen“, droht US-Präsident Trump: In Syrien stehen sich zwei atomare Supermächte gegenüber. Keine Seite will ihr Gesicht verlieren. Tagesspiegel

Angst vor Syrien-Eskalation treibt Ölpreis auf Drei-Jahres-Hoch Der Preis für das Nordseeöl Brent klettert deutlich über 70 Dollar. Der Markt fürchtet eine militärische Auseinandersetzung zwischen USA und Russland. Wirtschaftswoche

Jemand muss ihn stoppen Assad wird nicht aufhören, Giftgas gegen die Bevölkerung einzusetzen. Deshalb sind gezielte US-Luftschläge die einzig richtige Antwort. taz

Welche Staaten in Syrien kämpfen Die Angst vor einer Eskalation in Syrien wächst. Trump droht mit Raketen, Frankreich stellt sich an seine Seite. Was will Russland? Arbeitet Putin weiter mit Iran zusammen? Die wichtigsten Akteure im Überblick. Süddeutsche Zeitung

Trump, Syria, and the Threat of Region-Wide War There is now a real and present danger that Syria will become the site of a conflagration even more destructive than the one raging there for the last seven years. But the biggest loser is likely to be the country that abandoned the fight. Project Syndicate

Defending Assad, Russia Cries ‚Fake News‘ In this war, truth itself is a battleground. The Atlantic

Paul Ryan

Vielleicht kommt er wieder Schon länger wird Paul Ryan als US-Präsidentschaftskandidat gehandelt. Dass er schon bei der kommenden Kongresswahl nicht mehr antritt, trifft die Republikaner hart. Zeit

Warum Paul Ryan nicht mehr „Mr. Speaker“ sein will Er wollte nie Sprecher des Repräsentantenhauses werden, doch er ließ sich in die Pflicht nehmen. Nun kündigt Paul Ryan seinen Abschied an. Handelsblatt

Why Ryan called it quits The speaker reflects on Donald Trump and fatherhood in an interview hours after his surprise retirement announcement. Politico

Don’t Let The Door Hit You On The Way Out News & Guts

Facebook

Facebook – ein Monopol, das zerschlagen gehört Mark Zuckerberg ist ein genialer Unternehmer – und ein gefährlicher Monopolist. Bei der Anhörung im US-Senat ließ er durchblicken, wie sein Portal Meinungen zensieren kann. Dazu darf es nicht kommen. Die Welt

Mark Zuckerberg – der Nichtssager Bei der zweiten Anhörung in Washington wuchs der Druck auf Mark Zuckerberg. Die Politiker ließen sich immer weniger von den Phrasen des Facebook-Chefs abspeisen. Handelsblatt

Begreift endlich, wie wertvoll Eure Daten sind! Kaum einer versteht, wie Facebook mit Nutzerdaten umgeht. Das Unternehmen wird sein eigenes Geschäftsmodell nicht selbst regulieren. Der Nutzer ist gefragt. Tagesspiegel

Die große Zuckerberg-Show Weder ein Straftermin vor US-Senatoren noch Klagen zwingen Zuckerberg in die Knie. Dafür ist sein Datenschatz viel zu wertvoll. taz

Ist Zuckerberg eigentlich verrückt geworden? Mark Zuckerberg hat sich jahrelang gegen eine stärkere Regulierung seiner Branche gewehrt. Während der Anhörungen im Kongress vom Dienstag und Mittwoch hat er nun eine Kehrtwende vollzogen. Warum sich der Facebook-Chef plötzlich für mehr Regulierung einsetzt NZZ

Why hating Facebook won’t stop us from using it Mark Zuckerberg is under fire from Congress for failing to protect Facebook users’ personal information and for its inability to prevent Russia from using the social network to influence the 2016 presidential election. Reuters

… one more thing!

„Mexiko ist der Hidden Champion der Exportmärkte“ Niedrige Löhne, kurze Wege in die USA: Mexiko zog viele Autobauer in den vergangenen Jahren nahezu magisch an. Seit Trumps Strafzoll-Drohungen werden viele vorsichtiger. Hier liegen die Chancen und Risiken. Wirtschaftswoche

Leitartikel

Brecht auf Chinesisch Berlin sah der Einquartierung Pekings in Deutschland zu lange zu gutgläubig zu. Wunschdenken hilft auch im Fall Moskau nicht. FAZ

Dobrindt hat die Aufklärung nicht verstanden Der CSU-Landesgruppenchef prügelt verbal gegen den Islam. Damit entlarvt er vor allem sein eigenes beschränktes Weltbild. Süddeutsche Zeitung

Der Kampf des Saudi-Prinzen gegen das „Dreieck des Bösen“ Der Kronprinz in Riad weckt mit neuen Ideen Hoffnungen auf einen besseren Nahen Osten. Mit dem einstigen Erzfeind Israel stemmt er sich gegen den Iran. Doch welche Pläne verfolgt er damit wirklich? Die Welt

Kühler Kopf Donald Trump will in Syrien eingreifen. Hart. Militärisch. Gegen Diktator Assad. Gut so. Bild

Vor dem Showdown Gut möglich, dass US-Präsident Trump nach der Razzia bei seinem Anwalt Sonderermittler Mueller entlässt. Das Duell wird zum Symbol für das Schicksal des Rechtsstaats. Zeit

Radikaler denken Wir sollten die Erinnerung an die aufrührerischen Tage vor 50 Jahren dazu nutzen, wieder nach Alternativen zu suchen. Frankfurter Rundschau

Wer seine Wurzeln nicht loslässt, kommt nicht vom Fleck Berliner Zeitung

Vielleicht mehr gesund heißt bestimmt weniger lecker Dass Gesundheitsgefahren von Acrylamid nicht ausgeschlossen werden, reicht der EU-Kommission für eine Verordnung. Eine ziemlich labberige allerdings. Tagesspiegel

Paul Ryan’s Departure Is a Pity The GOP loses an effective happy warrior; the country loses a good leader. Wall Street Journal

In Syria, a Death Knell for Grandma’s Hopes My 90-year-old Syrian grandmother lives for the day she can return to her deeply loved home. But it can’t be given back, even when peace returns. New York Times

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