SPD, Kurden, USA & Davos

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SPD

Ein Ja mit Sprengkraft Im Gegensatz zur FDP geht die SPD den demokratischen Weg. Der ist aber gefährlich für die Partei und es ist nicht sicher, wohin er führt. Frankfurter Rundschau

Wie wäre es mit Sozialdemokratie? Große Koalition oder Opposition? Längst geht es für die SPD um mehr. Es geht um die Frage, ob die Partei eine relevante politische Kraft in Deutschland bleibt. Zeit

Es quietscht schon lange Warum ein bisschen mehr Bürgerversicherung und ein bisschen weniger Job-Befristungen Martin Schulz und die SPD nicht retten werden. Wirtschaftswoche

Dieser Parteitag war eine Offenbarung Die SPD muss die Menschen in den Mittelpunkt rücken. Wenn sie das nicht tut, wird sie weiter an Einfluss verlieren. Tagesspiegel

Andrea Nahles hat Martin Schulz den Allerwertesten gerettet Die SPD wird in Verhandlungen über eine neue Große Koalition eintreten. Vor allem, weil Andrea Nahles den Parteitag rettete. Sie schaffte in ihrer Drei-Minuten-Rede, was Schulz in einer Stunde nicht gelang. Stern

Martin Schulz und die Frage nach dem Vorsitz Niemand in der SPD fordert den Vorsitzenden zum Rücktritt auf. Doch seit dem knappen Ausgang des Sonderparteitags ist klar: Die Unzufriedenheit hat sich ausgebreitet. Süddeutsche Zeitung

Ein Problem namens Schulz Die SPD wird mit der Union über eine große Koalition verhandeln – doch nach dem Auftritt des Parteichefs klatschen die Delegierten nur 60 Sekunden. Von Andrea Nahles dagegen sind sie begeistert. Sie hält die Rede, die Schulz hätte halten müssen. FAZ

SPD-Weisheiten aus härteren Zeiten Dass die SPD mit der Regierungsverantwortung Probleme hat, ist nicht neu. Zitate wie das vom großen Sozialdemokraten Julius Leber, der sein Leben im Kampf gegen die Nazis ließ, sind aufschlussreich. Die Welt

Kurden

Brandbeschleuniger im Syrien-Konflikt Die türkische Invasion richtet sich gegen kurdische Milizen. Die wiederum werden von den USA unterstützt. Das kann zur Konfrontation zwischen Moskau und Washington führen. Süddeutsche Zeitung

Krieg gegen die Kurden Es ist noch nicht allzu lange her, da sahen die Kurden wie die großen Gewinner des Kriegs in Syrien aus. Erdogans Einmarsch ändert alles. FAZ

Ein Feldzug, der das wenige bedroht, was gut ist Erdogans Kampf gegen syrische Kurden ist falsch, denn diese haben mit Unterstützung der USA den IS bekämpft. Die Kurden dem Zusammenhalt des Militärbündnisses zu opfern, ist fatal für den Westen. Die Welt

Warum die USA an der Afrin-Invasion eine erhebliche Mitschuld tragen Berliner Zeitung

Putin statt Nato Die Türkei rückt durch den Sturm auf Afrin noch näher an Russland heran. Für die Menschen in Syrien ist der Einmarsch ein Desaster. taz

USA

Das Parlament vermasselt Trump die Einjahres-Feier Das amerikanische Parlament nutzt seine Macht und dreht dem Präsidenten den Geldhahn zu. Das ist nichts Ungewöhnliches, aber für ihn eine weitere Schmach. Wie er sich rächen wird. Die Welt

Der Kongress hat versagt Die Parteien im US-Senat und Repräsentantenhaus sind so zerstritten, dass Amerikas Regierung das Geld ausgeht. Bei den Wahlen im November wird sich zeigen, wer davon profitiert. Süddeutsche Zeitung

Kollektives Versagen in Washington Der «Shutdown» ist ein Armutszeugnis für den Kongress und Präsident Trump. Weil der Rückgriff auf temporäre Finanzierungsbeschlüsse kostspielig und anfällig auf Missbrauch ist, sollten sich die Politiker feste Regeln setzen. NZZ

Wer ist schuld an der Haushaltssperre in den USA? Die US-Regierung darf kein Geld mehr ausgeben, die Ämter schließen. Wen werden die Wähler dafür bestrafen: Trump oder die Demokraten? Tagesspiegel

Trumps Einfluss auf deutsche Steuern Die von Trump und Macron intensivierte Debatte um die Unternehmensteuern wirft im föderalen Deutschland auch die Frage nach der Verteilung auf. Das wäre eigentlich ein Thema für die SPD. FAZ

Ein Jahr Donald Trump Wer die Endlosschleife von Peinlichkeiten und Absurditäten Revue passieren lässt, die sich der Möchtegern-Mussolini aus Manhattan geleistet hat, dem darf vor seinem zweiten Jahr sehr wohl die Angst beschleichen. Donald Trump ist seit einem Jahr US-Präsident Bonner General-Anzeiger

So anormal wie möglich Während Trumps größte Fans weiterhin unerschütterlich an seiner Seite stehen, bereitet sein Benehmen einigen Republikanern große Sorgen. taz

Das Comeback von Detroit Lange war Detroits Downtown eine Geisterstadt. Nun hat die Auto-Stadt den Wandel geschafft. Die „New York Times“ und „Lonely Planet“ zählen Detroit zu den interessantesten Städten in den USA. Ein Ortsbesuch. Handelsblatt

Shutdown politics weigh on State of the Union preparations The theme and tone of the speech are now ‚in flux‘ because of the shutdown, one White House official said. Politico

What Trump’s Tax Cut Really Means for the US Economy Republicans and the Trump administration have promised that the tax legislation enacted in December will boost investment and long-term GDP growth. But the new law is likely to do neither, because it is based on flawed assumptions and contains a raft of self-defeating provisions. Project Syndicate

The Real Reasons Why the Government Shut Down Immigration isn’t the only sticking point. The Atlantic

Trump’s Lucky Year Why the Chaos Can’t Last Foreign Affairs

Davos

Donald Trump bringt die Manager zum Tanzen Der US-Präsident kommt zum Schweizer Weltwirtschaftsforum, um sich feiern zu lassen. Die globale Managementelite stellt das vor ein gravierendes Problem: Mitmachen geht nicht. Sich verweigern aber auch nicht. Die Welt

Davos, du Illusion eines globalen Dorfs! Wenn am Dienstag die 48. Ausgabe des Weltwirtschaftsforums beginnt, wird Davos erneut zum Hotspot. Dabei ist, wer Macht hat. Doch trotz aller Kritik, das Gipfeltreffen wird in diesem Jahr wichtiger denn je sein. Handelsblatt

Xi Jinping offers a lesson on the “Davos discount” Chinese President Xi Jinping’s speech a year ago to the elites gathered in Davos was hailed as a new era in global leadership. Yet little changed in the following months. With U.S. President Donald Trump attending this year, it’s worth remembering that promises to the crowd at the annual World Economic Forum shindig in the Swiss ski resort are often less than they seem. Breakingviews

…one more thing!

Zu wenig Rückhalt Trotz boomendem Arbeitsmarkt verlieren die DGB-Gewerkschaften immer mehr Mitglieder. Ihre Erklärung dafür ist entlarvend. FAZ

Leitartikel

Die Union bedrängen „bis es quietscht“? Die SPD kann es ja versuchen Martin Schulz hat einen wichtigen Teilerfolg erzielt. Doch bei den Verhandlungen mit der CDU wird die Partei an ihre Grenzen stoßen. Von einer Partei, die mit dem Anspruch diskutiert, eines Tages das Kanzleramt zu führen, verlangt man mehr. Die Welt

Die Zwergen-SPD Die SPD hat sich selbst niedergerungen. Die Sozialdemokraten haben auf dem Parteitag für die Groko-Verhandlungen gestimmt – noch kleiner als in Bonn sollten sie sich aber nicht mehr machen. FAZ

Ein Sieg, der Martin Schulz schwächt Mit einem knappen Ergebnis hat die SPD Koalitionsverhandlungen abgesegnet. Der Parteichef kann nicht für sich beanspruchen, die Delegierten überzeugt zu haben. Was das für die Gespräche mit der Union bedeutet. Süddeutsche Zeitung

So schwach wie nie Bei der SPD hat sich die Vernunft gerade noch durchgesetzt. Aber nur peinlich knapp, das haben die GroKo-Gegner geschafft. Bild

Links unten Warum sich SPD, Grüne und Linke neu erfinden müssen Spiegel (Print)

Die Macht der zwei Frankreich und Deutschland wollen ihre Freundschaft betonen. Das ist sehr richtig – wird aber nicht ohne Folgen für die osteuropäischen Länder bleiben. Tagesspiegel

Zu klein fürs Amt US-Präsident Trump hat viele gegen sich aufgebracht. Seine Anhänger stehen aber zu ihm. Noch muss er die Zwischenwahlen nicht fürchten. Frankfurter Rundschau

Entzündungen – Die stille Gefahr Herzinfarkt Krebs, Depression: Wie unterschwellige Entzündungen Körper und Seele angreifen und was wir gegen das Feuer im Körper tun können Focus (Print)

Germany’s Social Democrats vote for formal coalition talks with Angela Merkel Europe’s largest economy may have a new government by Easter Economist

Donald Trump Owns This Shutdown The president is so AWOL, he might as well be golfing at Mar-a-Lago. The Nation

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