Schlagwort: Europawahl

Europawahl

Die Zukunft ist düster oder gülden Am Wochenende hatte Europa mal wieder mit seinen Verrücktheiten zu tun. Kein Wunder, dass Donald Trump, würde er sich für solche Sachen interessieren, nicht schlau aus diesem Kontinent werden könnte. FAZ

Europa muss jetzt seinen demokratischen Kern stärken Die europafreundlichen Parteien haben sich noch einmal behauptet. Aber der Nationalismus als Gegenpol wächst. Schon die nächste Europawahl könnte zum Endspiel werden. Süddeutsche Zeitung

Macht Europa demokratischer Der Erfolg der Nationalisten beruht auf Systemfehlern der EU: Wer Spitzenjobs im Hinterzimmer vergibt, verliert die Unterstützung der Bürger. Jetzt lässt sich das ändern. Zeit

Entscheidungstag Wahlen werden nicht im Wahlkampf entschieden, sondern in der Diskussion über wichtige Sachthemen. Knackige Themen schienen Union und SPD in den vergangenen Monaten zu fehlen. Börsen-Zeitung

Was die einstigen Volksparteien aus dieser denkwürdigen Europawahl lernen müssen Die Angst vor der Europawahl war groß, am Ende ist es längst nicht so schlimm gekommen wie befürchtet. Es gibt sogar Aufbruchssignale. Handelsblatt

Gelbe Westen für Le Pen Auch wenn es denkbar knapp war: Marine Le Pens „Rassemblement National“ hat sich bei Frankreichs Europawahl gegen Präsident Macron durchgesetzt. Das besiegelt den endgültigen Abschied vom traditionellen Parteiensystem. FAZ

Die globale Rechte triumphiert erneut Von Trump bis zu Modi: Überall auf der Welt setzen sich bei Wahlen Nationalisten und Rechtspopulisten durch. Die Europawahl bestätigt den Trend. Tagesspiegel

Europa muss zusehen, wo es bleibt Zwischen den USA und China bahnt sich ein neuer Kalter Krieg an. Ohne eine einheitliche Strategie schrumpft die Europäische Union zur weltpolitischen Randerscheinung. Zeit

Die Rückkehr der Debatten- und Kompromisskultur Die Wähler haben auf den Populismus klug geantwortet. Europa wird politisch pluraler. Das ist gut so, sagt der Vorsitzende der Friedrich-Naumann-Stiftung. Wirtschaftswoche

„Die Wähler haben das Machtmonopol aufgebrochen“ Die liberale Dänin will EU-Kommissionspräsidentin werden. Dass nur die EVP Anspruch auf das Amt haben soll, leuchtet der Wettbewerbskommissarin nicht ein. EU-Kommissarin im Interview Handelsblatt

The Slow Death of Europe’s Traditional Center Smaller, pro-EU parties made large gains. Far-right nationalists won too, but less than expected. The Atlantic

Game of EU Thrones The European Parliament election was a long and complex story with a surprising and, for many, unsatisfactory outcome. Yet notwithstanding the muddled conclusion, a new European political order seems to be emerging – one that is likely to leave traditional parties of both the left and the right behind. Project Syndicate

Europa hat gewählt – Wohin steuert die EU? Welche Fraktionen werden künftig ein Mehrheitsbündnis stellen? Wer wird den frei gewordenen Posten des Kommissionspräsidenten besetzen können? Und welche Konsequenzen haben die Ergebnisse der Europawahl für die Parteien in Deutschland? unter den linden vom 27.5.2019 phoenix

Grüne

Aus dem grünen Wunschzettel muss erst noch Politik werden Die Gründungsparteien der Bundesrepublik geben ein schlechtes Bild ab. Aber auch die Idee der Grünen für ein „anderes“, nachhaltiges Wohlstandsmodell überzeugt noch nicht. Das sieht alles zu sehr nach Kinderbuch aus. Die Welt

„Die Grünen werden nicht zu einer neuen Volkspartei“ Die Jungen wählen Grün. Doch auch sie werden älter und möglicherweise konservativer, sagt der Demokratieforscher Wolfgang Merkel im Interview. Zeit

Baerbock for Kanzlerin Robert wer? Wollen die Grünen ernsthaft als feministische Partei gelten, müssen sie Anspruch aufs Kanzleramt erheben – mit einer Kandidatin natürlich. taz

Wie die CDU die Grünen groß macht(e) Statt sich den Grünen anzubiedern, sollte man sich in der CDU nach den selbst verschuldeten Gründen für deren Stärke fragen. Ein Blick zurück in die eigene Geschichte täte not. Wirtschaftswoche

CDU

In der Mühle Die Jungen und die Großstädter wählen Grün, im Osten siegt die AfD. Die CDU droht in der Mitte zerrieben zu werden. Wohin führt Annegret Kramp-Karrenbauer ihre Partei? Zeit

Wer die Jugend ignoriert, wird sein politisches Wunder erleben Die Europawahl war ein Fanal für die Volksparteien. Sie müssen endlich Antworten auf die Fragen der politisierten Jugend finden, wenn sie überleben wollen. Schon in ein paar Jahren könnte sich die Republik komplett verändern. Die Welt

Das Grundgesetz gilt auch für Youtuber – selbst wenn sie die CDU attackieren Angesichts der herben Verluste bei der Europawahl sucht die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer nach einfachen Antworten: Sie unterstellt Youtubern Manipulation und kratzt damit am Grundgesetz. Frankfurter Rundschau

SPD

Nahles sucht die Machtprobe Als Konsequenz aus den krachenden Wahlniederlagen am Wochenende will Andrea Nahles die Abstimmung über den SPD-Fraktionsvorsitz vorziehen. Sollte Nahles verlieren, dürfte bald auch der Parteivorsitz auf dem Spiel stehen. Süddeutsche Zeitung

All in Andrea Nahles stellt die Machtfrage in der SPD, das zeugt von Kalkül und Verzweiflung. Für die Partei könnte sie am Ende eine nützliche Verliererin sein. Zeit

Nahles geht volles Risiko und zwingt ihre Gegner zu einer schnellen Reaktion Die SPD-Chefin gibt dem Druck in der Fraktion nach und stellt die Vertrauensfrage. Dies könnte die Partei entzweien, wie schon die ersten Reaktionen zeigen. Handelsblatt

Kurs Richtung Abgrund Der Neuanfang mit alten Köpfen ging voll in die Hose: Nach dem Debakel der Sozialdemokraten bei der Europawahl ist endgültig klar, Andrea Nahles und Co. sind die Falschen, um die SPD vor dem Untergang zu bewahren. stern

Vernichtend Wie die SPD mit einem kindischen Digitalwahkampf junge Wähler abschreckte. FAZ

Nicht die jungen Wähler haben die Wahl entschieden Die Europawahl zeigt einmal mehr: SPD und CDU als tragende Säulen der GroKo verlieren auch in der Mitte der Gesellschaft massiv an Ansehen. Tagesspiegel

Wenn die SPD nicht die Notbremse zieht, wird sie weiter schrumpfen Deutschlands älteste Partei hat mehrere gravierende Probleme. Ein Problem ist die Frau an der Spitze. Entweder Andrea Nahles tritt ab, oder es wird bei den anstehenden Landtagswahlen noch weiter abwärts gehen. NZZ

„Wir lauern auf Quereinsteiger“ Bremens Altbürgermeister Henning Scherf im Gespräch über die SPD, Andrea Nahles und den Erfolg der Grünen. Süddeutsche Zeitung

FDP

Gute Ideen, weiß nur keiner Während die Grünen bei der Europawahl triumphieren, bleibt die FDP hinter ihren eigenen Erwartungen zurück. Das hat viel mit dem Klima, aber eher wenig mit Inhalten zu tun: Die FDP hat ein zentrales Thema liegenlassen. Wirtschaftswoche

Die FDP wirkt machtlos gegen die Grünen Weder inhaltlich noch personell konnte die FDP bei der Europawahl überzeugen. Einen Lichtblick gibt es allerdings. Tagesspiegel

Themen verfehlt, Ziele auch Die FDP sieht sich als ein „kleiner Wahlgewinner“. Gemessen am eigenen Anspruch sind die Liberalen ein Verlierer der Europawahl. Das liegt an ihren Themen – und an Spitzenkandidatin Beer. N-TV

Ziel verfehlt Die FDP wollte bei der Europawahl deutlich zulegen. Doch Christian Lindner kann die selbst gesteckten Erwartungen nicht erfüllen. Die Zeit der Erfolgsgeschichten scheint vorbei. Spiegel

Vier Fehler, die zum schlechten Ergebnis der Liberalen geführt haben Die Freien Demokraten hatten sich eine Verdreifachung des Europawahlergebnisses von 2014 vorgenommen. Gereicht hat es noch nicht einmal für eine Verdoppelung. Handelsblatt

AfD

Ernstfall Ost Wieder hat die AfD bei einer Wahl in Ostdeutschland abgeräumt. Nichts hat die Radikalisierung von Cottbus bis Chemnitz aufgehalten. Ist der Osten noch zu retten? Zeit

Die Europawahl hat die politische Spaltung Deutschlands offenbart Der Wahlerfolg der AfD im Osten zeigt, dass sich die politischen Gräben zwischen Ost und West vertieft haben. In den neuen Bundesländern ist die AfD zum Teil stärkste Kraft. Das muss aber nicht von Dauer sein. stern

Anti-Stimmung in der Europastadt Görlitz wird zum Schauplatz für einen Trend, der sich im Osten abzeichnet: Die AfD wird stärkste Kraft. Jetzt könnte auch noch ein Rechtspopulist Oberbürgermeister werden. Eindrücke aus einer Stadt mit vielen Verlierern. Süddeutsche Zeitung

Österreich

Mit wem hat es sich Kurz noch nicht verscherzt? Sebastian Kurz’ Kanzlerschaft ist Geschichte – jedenfalls vorerst. Bei den Wahlen im Herbst will er wieder antreten. Doch wer bleibt im Fall eines Sieges noch für eine mögliche Koalition? FAZ

Verantwortungsloser Trieb zur Selbstdarstellung Nach dem Sturz von Kanzler Sebastian Kurz wird es in Österreich einen schmutzigen Wahlkampf geben. Vereint zeigen sich die Parteien höchstens in der Lust am Chaos. Süddeutsche Zeitung

Auf Kurz wartet bereits ein strahlendes Comeback Mit einem Misstrauensvotum haben FPÖ und SPÖ Kanzler Kurz und sein Kabinett gestürzt. Die Sozialdemokraten reißen das Heft des Handels an sich. Doch mittelfristig dürfte sich der erzwungene Personalwechsel als Eigentor erweisen. Die Welt

Zwangspause für den Überflieger Koalition zerbrochen, Regierung gestürzt, der Bundeskanzler abgewählt: Österreich steckt in der schwersten Krise seit 1945. Jetzt hängt alles vom Bundespräsidenten ab. Zeit

Für einen Wandel braucht die SPÖ ein Wunder Die SPÖ dürfte von dem erfolgreichen Misstrauensvotum gegen Kanzler Kurz kaum profitieren. Frankfurter Rundschau

Kurz’ Triumph in der Niederlage Österreichs Kanzler Sebastian Kurz verliert sein Amt und kann sich nun im Wahlkampf als Opfer eines Racheakts inszenieren. Derweil steckt die SPÖ im Dilemma. Sie konnte nur verlieren. NZZ

Unsere Privatsphäre ist in Gefahr. Das beweist das Strache-Video Ob es die Angst ist, mit seinen Äußerungen im Netz zu landen, oder die, politisch nicht korrekt zu sein – die Bereitschaft zum Meinungsstreit geht verloren. Die heimliche Strache-Aufnahme verheißt düstere Aussichten für die Redefreiheit. Die Welt

Nach «Ibiza» paart sich die Häme der Kritiker mit Heuchelei Die FPÖ stolperte nicht über ihre Nähe zum Rechtsextremismus, sondern über das Protzgehabe eines Parvenüs. Immerhin: So schnell wie die Minister der FPÖ hat noch kaum jemand eine Regierung verlassen. NZZ

Großbritannien

So kommt Großbritannien nicht weiter Den Briten bringt die EU-Wahl keine Klarheit für den Brexit. Die Wähler belohnen kompromisslose Linien. Einzige Hoffnung wäre ein Premier, der nicht Boris Johnson heißt. Zeit

Verfeindete Lager Die Resultate der Europawahl zeigen in Großbritannien die Gräbern zwischen beiden Lagern. Hier eine Vision zu finden wäre eigentlich die Aufgabe der Politiker in Westminster – doch die haben angeblich „Wichtigeres“ zu tun. FAZ

Die Brexit-Klatsche Tories und Labour erzielen bei der Europawahl in Großbritannien desaströse Ergebnisse, das Zweiparteiensystem liegt in Trümmern. Vor allem Nigel Farage profitiert – und könnte den Brexit-Kurs der neuen Regierung beeinflussen. Spiegel

Was die Briten sicher nicht hören wollen Nach dem Zweiten Weltkrieg waren die Länder Europas zerstört und verschuldet. Gerade die Briten aber vergessen gänzlich, dass es die gute alte Zeit des Nationalstaats gar nie gab. NZZ

„Die perfekte Figur, um die Wut zu kanalisieren“ An diesem Donnerstag beginnt die Europawahl – ausgerechnet in Großbritannien. Ein britischer Demoskop erklärt, warum Nigel Farage mit seiner neuen „Brexit-Partei“ die Umfragen anführt. Süddeutsche Zeitung

Fiat

Größe zählt Wieso will sich der Autokonzern Fiat-Chrysler mit dem französischen Konkurrenten Renault zusammenschließen? Hinter der möglichen Fusion steckt eine klare Logik. Ein garantierter Erfolg wäre sie trotzdem nicht. FAZ

Größe allein wird den Autobauern nicht helfen Ein Automobil-Gigant könnte durch die Fusion von Fiat Chrysler und Renault entstehen. Das ist nur mäßig sinnvoll. Tagesspiegel

Eine fast unmögliche Auto-Ehe Die Autobauer Fiat und Renault wollen sich zusammenschließen. Das Bündnis bietet allerdings wenige Chancen. Anders sieht es bei den Risiken aus. Handelsblatt

Notgeburt Not kennt kein Gebot. In der Autoindustrie wird das Sprichwort zum Motto der Stunde. Börsen-Zeitung

Mega-Fusion wäre erster Schritt in eine neue Autowelt Eine Fusion zwischen Fiat Chrysler und Renault-Nissan-Mitsubishi ist eine verlockende Idee. Es würde der größte Autokonzern der Welt entstehen und es wäre der erste Schritt in eine völlig veränderte Autowelt. Wirtschaftswoche

Fiat-Chryslers kühner Fusionsvorschlag huldigt dem Erbe des legendären Sergio Marchionne Durch eine Fusion könnten FCA (Fiat Chrysler) und Renault zu den Weltmarktführern Volkswagen und Toyota aufschliessen und sich bei einer Integration von Nissan sogar von diesen absetzen. NZZ

Fiat Chrysler seeks a merger with Renault On paper the combination makes a lot of sense. It will not be easy to pull off in practice Economist

Fiat gets motors revving on auto consolidation Fiat Chrysler Automobiles’ marriage proposal to Renault lovingly delivers gifts to everyone in the wedding party. Breakingviews

…one more thing!

Kein Witz Das Vertrauen der deutschen Wirtschaft in Amerika erodiert, auch wegen des Handelsstreits. China vertrauen die Unternehmen dagegen mehr – wer zuletzt lacht, sagt der Volksmund. FAZ

Leitartikel

Wunsch nach Klarheit und Führungsstärke Die Wähler eint das trügerische Bedürfnis nach Einfachheit und Verständlichkeit. Viele setzen auf neue Parteien – und darin liegt eine große Chance. Süddeutsche Zeitung

Nichts verstanden. Gar nichts Die SPD fast bis zur Unkenntlichkeit geschreddert, die Union nicht viel besser: Aber wer geglaubt hätte, dass es nach dem Wahlsonntag Einsicht in eigene Fehler geben würde, sieht sich getäuscht. Schuld ist immer der andere. Die Welt

Europa vereint gegen die Nationalisten Die Erfolge der Rechten bei der Europawahl sind für alle demokratischen Parteien ein Aufruf zur Geschlossenheit. Und zum Handeln. Frankfurter Rundschau

Es ist Zeit für einen freiwilligen Abgang Für das schlechte Abschneiden der CDU bei der EU-Wahl ist Kanzlerin Merkel mitverantwortlich. Sie muss ihren Abschied einleiten. Tagesspiegel

Nicht lustig! Da gibt ein junger Mensch mit blauer Haartolle, der sonst Musik-Videos persifliert, Ratschläge, wo Jungwähler ihr Kreuz machen sollen, um den Weltuntergang zu verhindern. Bild

Spaßmacher ernst genommen Wenn die Erstwähler witzig wählen und damit „Die Partei“ wieder in das Europaparlament schicken, ist auch das Freiheit. Denn jede zugelassene Partei ist wählbar. FAZ

Iranians adjust to living under Trump’s sanctions The bet in Tehran is that there will be negotiations with the US, not war Financial Times

The best way America can honor its fallen soldiers is to create fewer of them For once on Memorial Day, let us remember not only the sacrifice our troops are making, but also the futility of what policymakers are asking them to do. Los Angeles Times

The Real Threat Facing Europe Isn’t Russian Troops. It’s Oligarchs. The scandal that brought down Austria’s vice chancellor shows the danger of „oligarchization.“ Newsweek

The Equalizer ‘You Have to Take a Stand.’ Soccer Phenom Alex Morgan Wants the Respect—and Money—Female Players Deserve Time

The Assange case does not herald a new assault on the press No need to pull the First Amendment alarm. Washington Post