Abgastests, GroKo, AfD, EU, Afghanistan & USA

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Abgastests

Verantwortung der Großen Die deutsche Wirtschaft hat ein Glaubwürdigkeitsproblem. Es wird höchste Zeit, den Scheinwerfer auf die Eliten zu richten. Tagesspiegel

Die Diesel-Krise könnte zu einer ernsthaften Regierungskrise werden Und jetzt auch noch Versuche an Tieren und Menschen: Das Ringen um Abgaswerte zwischen EU-Kommission, Mitgliedstaaten und Autoindustrie zeigt, wie Entscheidungsabläufe außer Kontrolle geraten können. Die Welt

Forschen bis es passt Die Autokonzerne versuchten systematisch, die Folgen von Dieselabgasen schönzureden. Nun gibt man sich empört. Doch einige Manager wussten Bescheid. Süddeutsche Zeitung

Ohne jeden Skrupel Um zu zeigen, wie unschädlich Diesel angeblich sind, soll eine Lobby-Gruppe deutscher Autobauer Affen und Menschen gezielt Schadstoffen ausgesetzt haben. Geht’s noch? Die Abgastests sprengen alle Vorstellungen. Bonner General-Anzeiger

Die Straße ist dreckiger als das Labor Deutsche Firmen haben Tiere und Menschen benutzt, um Autos sauberzulügen. Doch der größere Versuch an Menschen findet auf der Straße statt. taz

Die Autoindustrie hat die Forschung für ihre Interessen missbraucht Wenn die deutsche Autoindustrie Studien an Affen und Menschen finanziert, ist Vorsicht geboten. Kritisch wird es aber erst, wenn die Forschungsfreiheit eingeschränkt ist. NZZ

VW sucht Verantwortliche für umstrittene Abgasversuche Nach den Studien an Tieren und Menschen gerät auch der Lobbyverein EUGT mehr und mehr in den Blick – und bringt Volkswagen in Erklärungsnot. FAZ

Tierversuche waren „unethisch und abstoßend“ VW-Chef Matthias Müller hat die umstrittenen Dieseltests mit Affen scharf verurteilt. Die Methoden seien falsch, unethisch und abstoßend. Ihm tue es leid, dass Volkswagen an diesen Vorgängen beteiligt war. Handelsblatt

RWTH Aachen verteidigt Stickoxid-Test an Menschen 25 Menschen inhalierten an der RWTH Aachen zu Testzwecken Stickstoffdioxid – dieser von Autobauern finanzierte Versuch hat Empörung ausgelöst. Politiker fordern eine schnelle Aufklärung. Die Uni wehrt sich gegen Vorwürfe. Rheinische Post

GroKo

Die Flüchtlinge und das Schicksal der SPD In der Flüchtlingspolitik verfolgt die SPD eine Position, die bei ihrer einstigen Stammwählerschaft nicht gut ankommt. Die Parteiführung hat sich in eine schwierige Lage manövriert. FAZ

1.000 plus X SPD und Union streiten darüber, wie viele Familienangehörige Flüchtlinge mit eingeschränktem Schutzstatus nachholen können sollen. Wie könnte ein Kompromiss aussehen? Zeit

Union und SPD heucheln nur Interesse für Europa Alle bisherigen Merkel-Regierungen verfolgten in Wirtschaftsfragen einen bornierten nationalen Egoismus – und so bleibt es. Allein: Die nächste Krise kommt bestimmt. Tagesspiegel

„Vorwärts, Leute!“ Wer am Mitgliedervotum der SPD zu einem möglichen Koalitionsvertrag mit der Union teilnehmen will, hat nur noch eine Woche Zeit, beizutreten. Frankfurter Rundschau

Mit Schwung auf Talfahrt Die SPD wird gerade aufgrund des inneren Streits für und wider Groko als eine Partei wahrgenommen, in der Widerspruch und eben auch aktive Mitgestaltung möglich ist. Bonner General-Anzeiger

AfD

AfD wälzt die Hauptschuld ab Der Bundestag hat sich zum Kampf gegen Antisemitismus bekannt. Aber kann man den Judenhass isoliert betrachten? Frankfurter Rundschau

Wie die AfD ein Berliner Bezirksparlament sabotiert Die Partei beantragt ohne Not zeitraubende geheime Abstimmungen und nutzt auch sonst die Geschäftsordnung, um die Abgeordneten und die schwer schuftende Verwaltung in die Verzweiflung zu treiben. Die Welt

Unterschiedliche Wege, gleiche Ziele? Die AfD und die Identitäre Bewegung Deutschlandfunk Kultur

Nebenbei: knallrechts Ellen Kositza, Frau von Götz Kubitschek, lebt auf einem Rittergut, hat sieben Kinder und gilt als Frontfrau der Neuen Rechten. Sieht so nationalistischer Feminismus aus? Zeit

EU

Europa kann nicht warten Donald Trump fällt als Anführer der freien Welt aus. Umso stärker ist der globale Führungsanspruch Chinas. Europa sollte sich beeilen, dem etwas entgegenzusetzen. Zeit

In Europa gibt es zweierlei Osten, die mit zweierlei Mass gemessen werden Die Wahrnehmung Osteuropas ist sehr auf die national aufbegehrenden Regierungen in Warschau und Budapest fokussiert. Dass derweil in Rumänien politische Fakten misslicher Art geschaffen werden, entgeht fatalerweise der Aufmerksamkeit der EU. NZZ

Kein Allheilmittel Wer die Eurozone krisenfest(er) machen will, muss der Versuchung widerstehen, jeden Vorschlag zur krisenbewältigung in Bausch und Bogen zu verdammen. Börsen-Zeitung

Böser Mond Für Theresa May ist ein Alptraumszenario wahr geworden. Sie droht die Unterstützung der Brexit-Befürworter unter den Unterhausabgeordneten ihrer Partei zu verlieren. Börsen-Zeitung

Afghanistan

Zu Afghanistan hört man nicht mehr als Phrasen Der Anschlag am Samstag in Kabul mit mehr als 100 Toten zeigt: Die Extremisten wollen den ewigen Krieg in dem Land fortsetzen. Der Westen hat kaum noch Mittel, diesen Konflikt zu lösen. Süddeutsche Zeitung

Vom nahezu wahllosen Morden in Afghanistan Die gewaltsamen Auseinandersetzungen in Afghanistan haben ein Rekordniveau erreicht – zum Leid der Zivilbevölkerung. Tagesspiegel

Er wollte für die Freiheit der Afghanen kämpfen – dann musste er Kinderschänder beschützen Die Offiziere der US-Verbündeten in Afghanistan halten sich häufig Sex-Sklaven. Die US-Truppen nehmen das hin und schauen weg, sagt ein neuer Untersuchungsbericht. Soldaten, die gegen Vergewaltiger vorgingen, wurden aus der Army geworfen. stern

USA

Der kreative Herr Dell Trumps Steuerreform und die Geldpolitik der Fed könnten zu einem der größten Technologie-Deals aller Zeiten führen. Der Computerbauer Dell plant offenbar ein außergewöhnliches Manöver, um aus der Schuldenfalle zu kommen. Handelsblatt

Warum Trump deutsche Mittelständler gefährdet Noch sind mittelständische Weltmarktführer die Superstars der deutschen Wirtschaft. Doch wird ihr Erfolg auch in Zukunft bestehen können? Wirtschaftswoche

Not All State of the Union Addresses Are Terrible But they are better at measuring presidential failure than success. Politico

…one more thing!

Milliardenboni gefährden das Vertrauen Die Deutsche Bank zahlt wieder Milliardenboni. Dafür mag es kurzfristig Gründe geben. Doch langfristig gefährdet eine zu großzügige Vergütung ihren Wiederaufstieg. Wirtschaftswoche

Leitartikel

Martin Schulz in der Glaubwürdigkeitsfalle Mit seinem Zickzack-Kurs hat der SPD-Chef viel Rückhalt in der Partei verspielt. Begeht er nun Wortbruch und tritt doch in ein Kabinett Merkel ein? Er sollte gegenüber der Partei mit offenen Karten spielen – vor der Abstimmung über die GroKo. Die Welt

Die Zukunft gehört den Dreierkoalitionen Die Institution einer großen Koalition ist bald Geschichte. Die Stimmanteile der bisher großen Parteien werden weiter abschmelzen. Süddeutsche Zeitung

Und noch strahlen sie, die Grünen Die Grünen haben ein attraktives Duo an die Spitze der Partei gewählt. Aber was, wenn Robert Habeck und Annalena Baerbock Position beziehen müssen? Frankfurter Rundschau

Geld für Gaza – von der EU Die EU sollte nicht nur darüber klagen, dass US-Präsident Trump die Gelder von das Flüchtlingshilfswerk in Gaza kürzt – sie sollte auch etwas tun. Tagesspiegel

Rolle rückwärts Vor einem Jahr ließ sich die Deutsche Bank feiern, als es die Millionen-Zahlungen für ihre Top-Banker zusammenstrich. Wir forderten: „Nachmachen!“ Bild

Lehren aus dem Fall Air Berlin Die größte Insolvenz in der deutschen Luftfahrt ist eine Geschichte der Patzer. Der EU ist es zu verdanken, dass jetzt endlich wieder Wettbewerb am Himmel stattfindet. FAZ

Donald Trump Is Turning Davos Into a Globalist Throwdown Time

What Trump is likely to say in his State of the Union address Los Angeles Times

Lex in Depth: the case against share buybacks With development spending at a 10-year low and stock prices high, do US companies’ huge repurchases make sense? Financial Times

Bubble, Bubble, Fraud and Trouble It’s a mania! It’s a cult! It’s Bitcoin! New York Times

Let Democrats Call Trump’s Immigration Bluff on DACA Newsweek

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