Leitkultur, Ursula von der Leyen, FDP, Merkel, Brexit & USA

Leitkultur

Was uns zusammenhält Selbst wer den Begriff „Leitkultur“ für altbacken hält, kann nicht bestreiten: Die Deutschen macht etwas Bestimmtes aus. Es ist wichtig, sich diesem bewusst und sicher zu sein – solange man sich damit nicht über Staat und Recht stellt. FAZ

Wir müssen über Leitkultur reden Berliner Zeitung

Handschlag als Wert? Kaum etwas von dem, was de Maizière als leitkulturell prägend auflistet, rechtfertigt die rituelle Empörung der ersten Reaktionen. Bonner General-Anzeiger

Das Leid mit der Leitkultur Normen für alle außer dem Recht kann es nicht geben. Dennoch lohnt es sich zu streiten, welche Regeln des Zusammenlebens wir auch von Zugewanderten erwarten. Eine Replik Zeit

Bitte nicht schon wieder Leitkultur! Die Zuwanderung hat das Land verändert – eine Debatte von vorgestern ist darauf der falsche Reflex. Tagesspiegel

Die deutsche Leitkultur ist ein Mythos Innenminister de Maizière hat zehn Punkte definiert, was die deutsche Leitkultur ausmacht. Doch was ist das überhaupt – die Leitkultur? Und gilt sie für das ganze Land, Regionen oder müssen wir nicht größer denken? Wirtschaftswoche

„Wer seine Heimat liebt, spaltet sie nicht“ Innenminister De Maizière entfacht eine neue Leitkultur-Debatte. Seine Aussagen über Grundregeln des Zusammenlebens in Deutschland kritisieren Politiker von SPD, Linken und Grünen heftig. Süddeutsche Zeitung

Welcher Händedruck entspricht der Leitkultur? Der Innenminister sagt: „Wir geben uns zur Begrüßung die Hand.“ Aber wer muss seine Hand zuerst ausstrecken? Der gesellschaftlich Höhergestellte? Darf man auch auf High-Five umschalten? Die Welt

Weltfremde Parteifolkore Es ist Wahlkampf und der Innenminister wendet sich schulterklopfend an die eigene Klientel. Doch damit hat er den Anschluss in die Realität verpasst. taz

Ursula von der Leyen und die Bundeswehr

Die Bundeswehr hat ein Führungsproblem – an der Spitze Die Verteidigungsministerin wirft den Streitkräften pauschal Mängel an Haltung und Führung vor. Das ist ehrabschneidend und zeigt: Von der Leyen geht es um ihre Zukunft, nicht um die der Bundeswehr. Die Welt

Ursula von der Leyen Die CDU-Verteidigungsministerin auf Distanz zur Bundeswehr. Süddeutsche Zeitung

„Bundeswehr ist attraktiv für Extremisten jedweder Couleur“ Der Historiker Michael Wolffsohn sieht den Hauptgrund für die Bundeswehr-Skandale in der Abschaffung der Wehrpflicht. Dies habe die „Dämme geöffnet für den Zustrom extremistischen Personals“. Tagesspiegel

FDP-Bundesparteitag

Buntes Sammelsurium Wofür steht die FDP, was ist ihr Alleinstellungsmerkmal? Ein Blick in das Wahlprogramm hilft hier kaum. Frankfurter Rundschau

Das ist die neue FDP FDP-Parteichef Lindner will den Wiedereinzug in den Bundestag ohne Koalitionsaussage schaffen. Die Liberalen ziehen neu aufgestellt in den Wahlkampf. Sicher ist ihr Erfolg allerdings noch lange nicht. Handelsblatt

Doppelpass? Ja, aber … Weniger Steuerwahlkampf, mehr Bildung: Die FDP versucht auf ihrem Parteitag, neue Schwerpunkte zu setzen. Beim Thema Doppelpass wird es hitzig. Zeit

Stimmen sammeln anstatt Flaschen Was in Großbritannien der Brexit und in den USA die Mauer ist, ist in Berlin der Flughafen Tegel. Diese Themen bedienen populistische Strategien. taz

FDP vor der Bundestagswahl – Riskant, aber zwangsläufig Noch fünf Monate, dann soll die mühsame Zeit der außerparlamentarischen Opposition für die FDP zu Ende sein. Südwestpresse

Merkel

Merkel besucht Putin zum ersten Mal seit zwei Jahren Berliner Zeitung

Von Normalität ist derzeit keine Rede Erstmals seit 2015 fährt Angela Merkel nach Russland. Offiziell dient das Treffen der Vorbereitung des G20-Gipfels. Doch es geht auch um die Ukraine, Syrien – und Donald Trump. Tagesspiegel

„Beide Seiten brauchen einander“ Zwei Jahre war Kanzlerin Merkel nicht in Russland – und eigentlich wollte sie erst wieder fahren, wenn es im Ukraine-Konflikt voran geht. Nun reist sie doch. Das weckt bei der deutschen Wirtschaft große Hoffnungen. Handelsblatt

Merkel, Putin und der Dialog in Sotschi Angela Merkel reist ans Schwarze Meer, um mit Wladimir Putin zu sprechen: über die Ukraine, Syrien und andere Themen, die das deutsch-russische Verhältnis belasten. Hat Putin Interesse an einem ehrlichen Austausch? Deutsche Welle

Kanzlerin auf heikler Mission in Saudi-Arabien Zum ersten Mal seit sieben Jahren besucht Angela Merkel Saudi-Arabien und wird von wichtigen deutschen Vorstandschefs begleitet. Die Kanzlerin spricht auch die Menschenrechtssituation in dem arabischen Land an. Süddeutsche Zeitung

Brexit und EU

So viel Einigkeit war selten Die EU-Mitglieder lassen sich beim EU-Gipfel nicht auseinanderdividieren. Teile und herrsche – diese alte Strategie der Politik soll beim Brexit nicht funktionieren. Frankfurter Rundschau

Macht’s nicht wie die kleinen Kinder! Die Freihandelsbeziehungen zu den Briten dürfen nicht radikal gekappt werden – auch nicht wegen der Personenfreizügigkeit. Beugen wir uns besser dem britischen Wunsch. Es ist zu unserem Vorteil. FAZ

Harte Verhandlungen Die Brexit-Gespräche werden hart, und auf europäischer Seite sollte niemand glauben, dass man alles bekommt, was man haben will. Bonner General-Anzeiger

Das desaströse Brexit-Dinner Als EU-Kommissionspräsident Juncker mit der britischen Premierministerin May dinierte, hatten sie Wichtiges zu besprechen. Aber sie redeten aneinander vorbei. Am Ende sagte Juncker, er sei „zehnmal skeptischer als zuvor“. Es sollte ein Weckruf sein. FAZ

Theresa May’s Pyrrhic Victory The election called by UK Prime Minister Theresa May for June will transform Britain’s politics and its relationship with Europe, but not necessarily in the way implied by a large majority for May’s Conservatives. For three related reasons, Britain’s pro-European progressive forces could still snatch victory from the jaws of defeat. Project Syndicate

USA

Womit Trump jetzt zu kämpfen hat Krankenversicherung, Personal, Steuerreform – Trumps Liste der unerledigten Dinge ist lang. Und trotz Mehrheiten in Senat und Repräsentantenhaus geht vieles nicht voran. Süddeutsche Zeitung

Mattscheibe Der amerikanische Präsident liest nicht, dafür schaut er stundenlang Fernsehen. Was er sieht, scheint seinen Horizont zu bestimmen. Donald Trump braucht dringend Lektüre. FAZ

Erfolgsarm erfolgreich Die USA haben einen Haushalt, die Demokraten feiern. Trump kann seine Wünsche nicht durchsetzen. Seine Anhänger sind dennoch zufrieden. Tagesspiegel

5 Trump health care promises that won’t become reality Some assertions by Trump and his team will be impossible to keep if the GOP bill becomes law. Politico

…one more thing!

Provokateure im Gegenwind Die Ungarn und Polen streiten eine Generation nach der Wende weiterhin über ihren Platz in Europa. Der Widerstand gegen autoritäre Tendenzen zeugt von einer lebendigen demokratischen Kultur. NZZ

Leitartikel

Die Bundeswehr hat ein Führungsproblem Für die Bundeswehr kommt es gerade richtig dicke. Natürlich ist die große Mehrheit der Soldaten anständig. Trotzdem bleiben die Skandale. Bild

Warum de Maizières Leitkultur-Katalog gesellschaftsschädlich ist Der Innenminister streicht ein Sammelsurium von Nichtigkeiten und Wichtigkeiten schwarz-rot-golden an und erklärt es zur deutschen Leitkultur. Das ist so albern. Süddeutsche Zeitung

Ein Wahlkampfphantom namens Leitkultur Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat die Leitkultur (wieder) entdeckt. Was tragen seine Ideen zur Lösung der Probleme zwischen den Kulturen bei? Frankfurter Rundschau

Wir sind nicht Burka. Aber auch nicht Springerstiefel Es steht viel Richtiges im „Zehn-Punkte-Plan“ des Bundesinnenministers zu Grundwerten des Zusammenlebens in Deutschland. Aber auch „Biodeutsche“ bedrohen unsere friedlich-freiheitliche Leitkultur. Die Welt

SPD zwischen den Stühlen Die Wahl in Schleswig-Holstein am Sonntag ist für die ganze Bundesrepublik von Bedeutung. Vor allem für die SPD und ihren Spitzenkandidaten Martin Schulz. Tagesspiegel

Die steigende Flut hebt alle Boote Trotz jahrelanger Isolation erlebt Nordkorea eine wirtschaftliche Erholung. Während Privatbesitz geduldet wird, soll der ideologische Schein gewahrt bleiben. Hilft das dem Regime von Kim Jong-un? FAZ

Brexit and the slide into nationalism There is a British ‘finest hour’ reflex susceptible to appeals to glorious isolation Financial Times

Trump’s incoherence on Iran doesn’t serve U.S. interests Los Angeles Times

On the Power of Being Awful Trump supporters will never admit they were wrong. New York Times

Trump’s Logic Could Apply Well Beyond Civil War How the president and his policies could have saved Brangelina and headed off Pearl Harbor. Newsweek

THAAD Anti-Missile System Is Now Operational in South Korea Time