GroKo, Erdogan, Russland, Rente & Banken

0
336

GroKo

Liebling, ich habe die große Koalition geschrumpft Auf die Entschuldigung der Kanzlerin im Fall Maaßen müssen Taten folgen. Ein erster Schritt könnte sein, dass CDU, CSU und SPD künftig auf die Bezeichnung „Volksparteien“ verzichten. Süddeutsche Zeitung

Der Reigen der Reue Nach der SPD-Vorsitzenden Nahles gibt nun auch die Kanzlerin zu, in der Maaßen-Affäre einen Fehler gemacht zu haben. Auf ein das Jahr 2015 betreffendes Eingeständnis Merkels wird man aber wohl vergeblich warten. FAZ

Ihre Macht schwindet Mit einem ungewöhnlichen Schuldeingeständnis versucht Angela Merkel, verloren gegangenes Vertrauen zurückzugewinnen. Doch das dürfte nicht so einfach werden. Zeit

Das Volk wendet sich mit Grausen ab. Ihr habt fertig! Der Fall Hans-Georg Maaßen hat gezeigt: In der Großen Koalition geht es Union wie SPD nur noch um gekränkte Egos und Eitelkeiten. Das können die Wähler nicht mehr ertragen. Die Koalition ist am Ende. stern

Schadensbilanz Schlecht gestartet und schlecht fortgesetzt: Ein Jahr nach der Bundestagswahl hat die große Koalition ihren Zusammenhalt erneut gerade noch einmal gerettet. Ruhe bewahren und sachlich arbeiten, ist nun die erste Pflicht. Börsen-Zeitung

Merkels „mea culpa“ kommt zu spät Augsburger Allgemeine

Wolfgang Schäuble, übernehmen Sie! Ob in Berlin oder Washington, sture Egozentrik überall. Die große Koalition arbeitet geradezu wollüstig an ihrem Untergang und Donald Trump verfällt in Sanktionswahn. Zeit

Was ist Tapferkeit? Was ist Liebe? Was ist Wahrheit? Was ist ein Mord? Was ist eine Belästigung? Was ist eine Hetzjagd? Politik müsste das betreiben, was auch die Philosophie als ihr Kerngeschäft sieht: Begriffsklärung. NZZ

Skandal in Zeitlupe Von der Leyen setzt beim Umbau ihres Ministeriums auf externe Berater. Das ist verständlich, denn gegen Reformen der Rüstungsbeschaffung gibt es seit Jahrzehnten Widerstände auch von intern. Doch Feuer mit Feuer zu bekämpfen kann keine Lösung sein. Frankfurter Rundschau

Volker Kauder

Bei der Wahl des Fraktionsvorsitzenden geht es um die Kanzlerin Die Neuwahl des Fraktionschefs könnte in der Union zum Tag des Zorns geraten. Tagesspiegel

Alles scheint sich gegen Kauder verschworen zu haben Zum ersten Mal seit Jahrzehnten gibt es in der Unionsfraktion eine Kampfabstimmung um den Vorsitz. Franktionsvize Brinkhaus fordert den Veteranen Kauder heraus. Bei dem Votum geht es indirekt auch um Merkels Zukunft. Süddeutsche Zeitung

Wahl mit Risiko Die Union steht vor einem schicksalhaften Tag. Erstmals in der Ära Merkel hat Volker Kauder bei der Wahl zum Fraktionsvorsitz einen Gegenkandidaten. Bonner General-Anzeiger

Erdogan auf Deutschlandbesuch

Erdogans Besuch ist eine Chance zur Wiederannäherung Der türkische Präsident braucht deutsche Unterstützung so sehr wie Deutschland seine. Erdogans Besuch ist kein Zeitpunkt für Ehrenverweigerung. Tagesspiegel

Panzer-Kebap und Gitterkuchen Cem Özdemir (Grüne) wird zum Staatsbankett mit dem türkischen Staatspräsidenten Erdoğan gehen. Das ist die richtige Entscheidung. taz

Es ist jetzt die Zeit, mit Erdogan Klartext zu reden Der neue deutsche Entspannungskurs gegenüber Erdogan wirkt allzu vertrauensselig. Dabei kommt der türkische Präsident als Bittsteller nach Berlin. Seine versöhnlichen Worte folgen allein wirtschaftlichem Kalkül. Für die Bundesregierung ist das eine Chance. NZZ

The Myth of Authoritarian Competence What trouble in Turkey reveals about the perils of strongman rule The Atlantic

Russland

Freiheit nur für ein paar Sekunden Der Oppositionelle Alexej Nawalnyj wird aus der Haft entlassen – und sofort wieder festgenommen. Die Nervosität des Kremls ist wegen jüngster Wahlergebnisse gestiegen. FAZ

Hauptsache gegen Putin Ist mit Alexej Nawalny in Haft das Oppositionsproblem für Wladimir Putin gelöst? Nein. In der Provinz gewinnen Kandidaten Wahlen, die eigentlich nicht siegen sollten. Zeit

Russlands Rentner hoffen auf Nawalny Nach der umstrittenen Rentenreform wächst in Russland das Protestpotenzial. Der Oppositionspolitiker Alexej Nawaly ist die Schlüsselfigur der Proteste. Seine erneute Festnahme gilt als Zeichen der Nervosität im Kreml. Deutsche Welle

Rente

Vorteile für Gutverdiener Wir brauchen keine Verringerung der Sozialabgaben, sondern ihre Neuordnung, die sich an den Prinzipien der Solidarität und Leistungsfähigkeit orientiert. Frankfurter Rundschau

Die Rente ist ungerecht Die Jungen müssen zu viel zahlen, die Alten kriegen zu wenig Geld: Alle ärgern sich über die Rente. Wer hat recht, und wie kann die Altersvorsorge künftig funktionieren? FAZ

Niederländer bekommen mehr Rente als Gehalt – wie funktioniert das? In den Niederlanden bekommen Angestellte über 100 Prozent ihres früheren Einkommens als Rente. Trotzdem sind die Rentenkassen gut aufgestellt. Wie das funktioniert – und was Deutschland daraus lernen kann. Wirtschaftswoche

Banken

Die überwachte Bank Es ist nicht das erste Mal, dass die deutsche Finanzaufsicht Bafin mit der Deutschen Bank unzufrieden ist. Doch dieses Mal ist es anders. FAZ

Prinzipiell unzureichend Spätestens wenn die Finanzaufsicht die Öffentlichkeit über die Bestellung eines Sonderbeauftragten in einem Institut informiert, um dort „angemessene interne Sicherungsmaßnahmen“ sicherzustellen, sollte ein Vorstand wissen, was die Stunde geschlagen hat. Börsen-Zeitung

Europas Großbanken arbeiten viel zu unrentabel Berater warnen vor Rückschlägen für europäische Banken in den nächsten Jahren. Fusionen seien zwar theoretisch möglich, aber wenig sinnvoll. Handelsblatt

…one more thing!

Wie die Digitalisierung die Logistik revolutioniert In Zeiten des boomenden Onlinehandels sind Logistikunternehmen gefragt wie nie. Die Digitalisierung könnte ihre Kosten halbieren und stellt Lkw-Hersteller vor neue Herausforderungen. Wirtschaftswoche

Leitartikel

Was hinter Merkels Schuldeingeständnis steckt Die Wähler vergessen Fehler, aber eine Entschuldigung oder ein Rücktritt ist Voraussetzung. Merkel hat nun um Verzeihung gebeten, um Rücktrittsforderungen gar nicht erst aufkommen zu lassen. Noch so einen Streit kann sie sich nicht leisten. Die Welt

Seehofer sollte die Bundesregierung verlassen In früheren Ämtern mag er sich Verdienste erworben haben, heute agiert Seehofer unberechenbar und destruktiv. Auch die Kanzlerin und die SPD müssen etwas verändern. Süddeutsche Zeitung

Erdogan kommt als Bittsteller Die Bundesregierung muss dem türkischen Präsidenten Erdogan Zugeständnisse abringen. Hilfen darf es nicht ohne Gegenleistung geben. Frankfurter Rundschau

Fanatiker im Phantasialand Von Beginn an beherbergte die Siedlung auch gewalttätige Linksextremisten. Es ist erschreckend, dass das angeblich bürgerliche örtliche Milieu sich davon nie unmissverständlich abgegrenzt hat. FAZ

The Party of No Ideas Republicans aren’t even trying to run on their policies. New York Times

The Kavanaugh Allegations and that Rolling Stone Story When I was caught in the middle, weighing the demands of justice and due process, my wife—a victim of sexual abuse—broke the tie. Newsweek

Brett Kavanaugh’s Supreme Court Confirmation Is Now the Ultimate Test of Political Power in 2018 Brett Kavanaugh’s confirmation has become a parable of political power in 2018 Time

Private equity plays risky game of musical chairs Cash-rich firms increasingly buy from each other, but debt could threaten some deals Financial Times

KEINE KOMMENTARE

HINTERLASSEN SIE EINE ANTWORT