Merkel, AfD, Italien, Spanien, Korea & Handelsstreit

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Merkel

Chancen für eine Neugründung Europas Die Europäer müssen ihr Schicksal in die eigene Hand nehmen, sagt Angela Merkel – und das mit Recht. Denn besser als mehr Streit über Kredite oder Transfers wären gemeinsam finanzierte europäische Projekte. FAZ

Die Pflicht der Kanzlerin Warum es wichtig ist, genau zu wissen, was Angela Merkel, Peter Altmaier und Thomas de Maizière dafür getan haben, dass der hehre, große Satz „Wir schaffen das“ Wirklichkeit wird. Tagesspiegel

Das Asyl-Verfahren ist Merkels Versagen Das Asyl-Versagen in Bremen ist kein Einzelfall! Wer das jetzt noch abstreitet, glaubt auch an Elfen oder bekommt Geld fürs Lügen. Bild

AfD

Man muss Gaulands Hetze beim Wort nehmen Alexander Gauland hat den Nationalsozialismus als „Vogelschiss“ in 1000 Jahren „erfolgreicher“ deutscher Geschichte bezeichnet. Damit darf er keine Alternative für Deutschland sein. Tagesspiegel

Ein Reflex, der wichtig ist Sollten Politiker überhaupt noch auf Aussagen wie Gaulands „Vogelschiss“ reagieren? Das müssen sie sogar. FAZ

Die Grenze des Zumutbaren Wer Deutschland nur wertschätzen kann, indem er die NS-Barbarei zur Petitesse erklärt, liebt dieses Deutschland nicht. Er hat seinen moralischen Kompass verloren – und darf sich nicht wundern, wenn sich die Justiz seiner annimmt. Die Welt

Gauland erweist sich wieder einmal als geschichtsdement Denn „erfolgreich“ ist keine Kategorie des Verständnisses von Geschichte. Süddeutsche Zeitung

Wer ist hier naiv? Wieder heißt es, man müsse Alexander Gaulands Provokationen ignorieren. Besser wäre es, wir würden endlich aufhören, Themen und Sprache der AfD zu übernehmen. Zeit

Alexander Gauland – Der Mann ohne Gedächtnis Berliner Zeitung

Gaulands „Vogelschiss“-Äußerung ist schlicht und einfach falsch Am Tag danach wollte er es wieder nicht so verstanden wissen. Doch Alexander Gaulands „Vogelschiss“-Äußerung lässt sich nicht relativieren. stern

Der kalkulierte Tabubruch AfD-Chef Alexander Gauland hat sich keinen Ausrutscher geleistet. Die Aussage zielt auf eine neue Konstruktion von Geschichte und Identität ab. taz

Die AfD ist die Partei der Verharmlosung des Nationalsozialismus AfD-Chef Alexander Gauland nennt Adolf Hitler und die Nazis einen Vogelschiss in der deutschen Geschichte. Die AfD arbeitet an einem neuen deutschen Geschichtsbild. Der Holocaust passt da nicht gut hinein. NZZ

Italien

Duo Infernale Die Chefs von Lega und Fünf-Sterne-Bewegung bestimmen nun, wie es mit Italien weitergeht. Das ist bedrohlich, auch für die EU. Süddeutsche Zeitung

Bunt gescheckte italienische Regierung In der italienischen „Koalition der Veränderungen“ sind Konflikte programmiert und Verteilungskämpfe unausweichlich. Trotzdem: Es hätte noch schlimmer kommen können FAZ

Wie Italiens Populisten Staat machen wollen Die neue Regierung in Rom wird zum Test für ganz Europa: Premier Conte startet mit zwei Parteien und Vizepremiers, die nur Machtwille zusammenhält. Handelsblatt

Was Italiens Lega mit der europäischen Rechten verbindet Die Lega regiert in Italien. Zu deutschen und europäischen Rechten hat sie enge Beziehungen. Was die europäische Rechte ideologisch eint. Tagesspiegel

Ciao, Establishment Viele in Europa fürchten die neue populistische Regierung in Rom. Was die Allianz aus Fünf Sternen und Lega beabsichtigt, ist noch offen. taz

„Fällt Italien, könnte es das Ende des Euro sein“ DIW-Chef Marcel Fratzscher spricht im Interview mit unserer Redaktion über die harte Kritik an der EZB, das Versagen der nationalen Politik in Europa und warum eine Krise in Italien schlimmer wäre als in Griechenland. Wirtschaftswoche

Italy’s right to make the wrong choice The Italian crisis is over, and has just begun. Its dimensions go far beyond Italy; they are now European, even global. Reuters

Spanien

Rajoys Erbe Mariano Rajoy führte Spanien durch solides Wirtschaften aus der Finanzkrise – in den Stillstand. Rajoys Nachfolger müssen diesen Stillstand lösen, ohne die Stabilität zu gefährden. FAZ

Gewaltige Chance für die „Frankenstein-Regierung“ Der Sturz der Regierung Rajoy und seiner durch Korruptionsskandale diskreditierten Partei war unausweichlich – und ist eine gute Nachricht: Vorm neuen Premier Sánchez muss die EU keine Angst haben. Und er kann Spaniens Monsterproblem angehen. Die Welt

Nach Spanien hat nun auch Katalonien eine neue Regierung Der Regierungswechsel in Spanien schafft Raum für dringenden Dialog zwischen Barcelona und Madrid Der Standard

Eine Chance für Katalonien? Die neuen Regierungschefs in Madrid und Barcelona wollen miteinander reden. Ohne die Unterstützung der katalanischen Separatisten hätten Pedro Sánchez am Samstag nicht seinen Amtseid als spanischer Ministerpräsident ablegen können. FAZ

Korea

Denuklearisierung? Kim wird nicht seinen Großvater verraten Wenn sich Donald Trump am 12. Juni mit Kim Jong-un trifft, wird das der Auftakt einer ganzen Reihe weiterer Treffen sein. Doch schon jetzt steht fest: Um eine vollständige Denuklearisierung Nordkoreas geht es nicht. Die Welt

Hoffnungsband mit Tiger Im Niemandsland geht es der Natur gut. Grund genug beim Stichwort Korea mal Visionen zu entwickeln. Frankfurter Rundschau

Surreal Trump-Kim summit defies diplomatic playbook From security to menus to media access, planners must somehow merge Trump’s style with a dictator’s carefully guarded image. Politico

Trump’s North Korea Gamble Is a Real-Time Experiment Here’s how the president’s bets look when viewed through the lens of behavioral economics. The Atlantic

A North Korean Opportunity for America and China China and the US have a shared interest in making nuclear diplomacy work and ensuring that any US-North Korean summit succeeds. A US-North Korean summit that averted a crisis that would benefit neither the US nor China would remind people in both countries of the value of Sino-American cooperation. Project Syndicate

A Better North Korea Strategy How to Coerce Pyongyang Without Starting a War Foreign Affairs

Handelskrieg

Strafzölle auf die Levis, wie klein ist das denn? Stahl ist etwas Großes, darum sind Strafzölle darauf wirtschaftlich bedeutend. Aber wenn die EU dafür die 501-Jeans bestraft, trifft sie ein Symbol für alles, was an Amerika toll und erstrebenswert ist. Die Welt

„Wir Europäer können nicht mit Trump“ Bei den jetzt verhängten Strafzöllen geht es um weit mehr als um Handel. Wie eine Antwort darauf aussehen könnte – und wie auf keinen Fall. Tagesspiegel

A Trade War Primer Why Trump can start one, and why it’s such a bad thing New York Times

…one more thing!

Der 8. Mai wäre für Berlin eine schlechte Wahl In Berlin ist noch nicht entschieden, welcher Tag künftig als neuer Feiertag begangen werden soll. Die Linke der Hauptstadt hätte gern den 8. Mai. Es kann aber nur einen sinnvollen Termin für Berlin geben. Die Welt

Leitartikel

Schafft endlich Klarheit! Das häufigste Argument, das man derzeit aus nahezu allen Parteien hört, lautet: Ein Untersuchungsausschuss würde viel zu lange dauern Bild

Wer wie ein Nazi spricht, ist Nazi AfD-Chef Alexander Gauland spricht auf einer Veranstaltung der Jugendorganisation der AfD vom „Vogelschiss“ in Bezug zu Hitler-Deutschland. Die Justiz sollte auf solche AfD-Entgleisungen reagieren. Frankfurter Rundschau

Flüchtlinge in Arbeit Dass inzwischen jeder vierte Flüchtling einen Beruf ausübt, geht nicht nur gegen die Prognose, dass die erste geflüchtete Generation keine Chance habe. Die Zahlen belegen auch einen ganz anderen wichtigen Trend. FAZ

Jeder Flüchtling sollte ein Bekenntnis zu Israel unterschreiben Es gibt noch keine genaueren Zahlen über den durch Flüchtlinge importierten muslimischen Antisemitismus. Aber er existiert. Was man tun könnte, um ihm Paroli zu bieten. Die Welt

Gnade den Korrupten Der US-Präsident kann Menschen aus dem Gefängnis holen – und damit politische Botschaften senden. Was steckt hinter Trumps Begnadigungen? Süddeutsche Zeitung

Ciao amore! Italien zerstört sich selbst – und reißt Europa mit Spiegel (Print)

Essen mit Respekt Bewusster einkaufen, besser ernähren Focus (Print)

Why Democrats are worried about California The blue state’s weird primary system could turn anti-Trump enthusiasm into a liability Economist

This Guy in Iowa Knows How Democrats Can Win Back Rural America John Norris, a savvy strategist for Jesse Jackson and Barack Obama, is running a campaign that seeks to reconnect Democrats with farm country. The Nation

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