Olaf Scholz, Robert Habeck, EU & USA

Olaf Scholz

Scholz schadet sich selbst und der SPD Der Vizekanzler fühlt sich kandidatentauglich. Doch die von ihm losgetretene Debatte untergräbt die Autorität der Parteivorsitzenden Nahles. Die SPD wieder aufzurichten, wird so nicht leichter. Süddeutsche Zeitung

Kanzlerfähig In der Führungsmannschaft der SPD ist Olaf Scholz einer der wenigen, der das Zeug zum Kanzler hat. Die Reaktionen auf seine Äußerung wird er einkalkuliert haben. Die Urabstimmung der Basis hat er nicht zu fürchten. FAZ

Scholz will es wissen Der Jahresauftakt dient den Parteien traditionell zur Ortsbestimmung. Vizekanzler und Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat sich die „Bild“-Zeitung ausgesucht, um seinen Führungsanspruch in der SPD öffentlich zu machen. Börsen-Zeitung

Robert Habeck

Noch so ein Schnellschuss Robert Habeck bricht mit Facebook und Twitter. Kurzfristig könnte das einen politischen Fehler vergessen machen. Langfristig liegt der Grünen-Chef falsch. Zeit

Hinter Habecks Social-Media-Rückzug steckt auch ein Körnchen Arroganz Berliner Zeitung

Der Superstar Robert Habeck strauchelt Robert Habeck hat sich zum medialen Lieblingspolitiker entwickelt und den Grünen traumhafte Umfragewerte besorgt. Seine jüngsten Äußerungen zu Bayern und Thüringen verraten allerdings ein merkwürdiges Demokratieverständnis. Sich nur von den sozialen Diensten abzumelden, reicht da nicht. Rheinische Post

Der rasenden Digitalisierung fehlt die Datensicherheit Grünen-Chef Habeck steigt aus Social Media aus, während in Las Vegas die nächste digitale Stufe gezündet wird. Für das Unbehagen gibt es gute Gründe Augsburger Allgemeine

Habeck schießt den Vogel ab Erst Thüringen beleidigt, dann bei Twitter und Facebook ausgetreten. Muss sich Grünen-Chef Habeck besser unter Kontrolle haben? taz

Die verunsicherte Republik – Wie verteidigen wir unser digitales Ich? Die Republik ist aufgeschreckt: Wieder einmal machen Hacker Schlagzeilen mit der Veröffentlichung von privaten Daten. Auch wenn es dieses Mal überwiegend Personen des öffentlichen Lebens sind, deren Daten gehackt wurden, scheint grundsätzlich niemand vor den Attacken der Hacker gefeit. Unter den Linden phoenix

EU

Überall nur Ungewissheit Unwahrscheinlich, dass in den USA unter Donald Trump und in einem zerstrittenen Europa 2019 etwas besser wird. Eher verrennen sich alle noch tiefer in ihre Sackgassen. Zeit

Deal oder No Deal Die britischen Politiker sind zurück aus der Winterpause – nun beginnt der entscheidende Kampf um den Brexit. Süddeutsche Zeitung

Eine neue Generation erhebt sich gegen Osteuropas Mächtige Gegen Korruption und Machtkonzentration gehen immer mehr junge Menschen in Ländern wie Ungarn, Polen oder Rumänien auf die Straße. Sie wollen den freiheitlichen Geist der postkommunistischen Zeit wiederhaben. Die EU sollte aufhorchen. Die Welt

Grußwort aus Rom Die italienische Regierung hebt ihren Streit mit dem französischen Präsidenten auf eine neue Ebene. Macron regiere gegen sein Volk, so Salvini. Dabei fiel Macrons Wahlsieg noch deutlicher aus als der in Italien. FAZ

Wer wagt, gewinnt – oder auch nicht: Warum mehr politische Partizipation zu besseren Lösungen führt Anders als bei individuellen Entscheidungen geht es in der Politik immer auch um die Frage, was wir anderen zumuten dürfen. Mehr direkte Demokratie kann in der Politik mithelfen, die Akzeptanz zu verbessern. NZZ

Life After Liberation The Long Shadow of Eastern Europe’s Communist Past Foreign Affairs

USA

Trumps irrwitzige Volten Das Hin und Her des US-Präsidenten in der Syrienpolitik hat viel innen- und außenpolitischen Schaden angerichtet. Ohne eine umfassende politische Lösung wird Syrien nicht zu Frieden und Stabilität finden. Süddeutsche Zeitung

Mit allen Mitteln Drohung mit Notstand, Rede an die Nation: Donald Trump kämpft um seine Mauer. Doch selbst wenn der Haushaltsstreit beendet wird, die Blockade in Washington geht weiter. Zeit

Trumps Shutdown-Drohung ist ein Zeichen seines Versagens als Präsident Viele US-Präsidenten sind an Einwanderungsreformen gescheitert. Neu bei Donald Trump: die Unfähigkeit, zum Wohl der Nation einen Konsens anzustreben. Handelsblatt

Dumped by Trump America’s damaging flip-flops in Syria Economist

Trump wages intense but lonely campaign for his border wall The president has griped about a perceived lack of public support for his shutdown stance and Syria withdrawal plan from within his administration. Politico

When America Stared Into the Abyss The untold story of how America’s political leaders crossed the aisle to stave off financial collapse in 2008 The Atlantic

…one more thing!

Warum die Besteuerung digitaler Umsätze Unsinn ist Immer mehr europäische Staaten liebäugeln mit der Besteuerung bestimmter Umsätze von digitalen Konzernen. Doch so populär das Anliegen ist, so falsch ist der gewählte Weg. NZZ

Leitartikel

Robert Habecks Angst, in den Spiegel zu schauen Sein Rückzug von Facebook und Twitter gefällt jenen, die sich selbst für progressiv, aber soziale Medien für narzisstischen Unsinn halten. Dabei wählt Habeck den einfachen Weg und blendet Probleme einfach aus. Süddeutsche Zeitung

Die Umwelthilfe hat Wut verdient – die Politik noch viel mehr Nach den Fahrverboten für alte Dieselautos will die Deutsche Umwelthilfe nun ein Verbot von Silvesterraketen durchsetzen. Politiker kritisieren das Gebaren der selbst ernannten Ökoretter – dabei sind sie eigentlich die Schuldigen. Die Welt

Status-Symbol Bildung Wer in Deutschland die beste Ausbildung für seine Kinder möchte, schickt sie auf eine Privatschule – falls er sie sich leisten kann. Bild

Erziehung ändern Wer wirklich Menschlichkeit möchte und sie nicht nur als nettes und nützliches in die Zeit passendes Accessoire betrachtet, muss damit schon in der Erziehung anfangen. Der Fehler liegt im System des Denkens. Frankfurter Rundschau

Freiheit und Gleichheit sind kein Luxus Menschenrechte werden ständig verletzt, sind aber auch unter Begründungsdruck. Doch wie sieht es da aus, wo sie fehlen? Tagesspiegel

Texas coming Trinidad-Tobago und Peru – das ist die Liga, in der Amerika in Europas Gas-Versorgung spielt. Trump will das ändern und droht mit deshalb mit Sanktionen. Europas Verbraucher können sich darüber freuen. FAZ

Democrats draw foreign policy battle lines Moderates and progressives disagree on the nature and scope of American leadership Financial Times

Elizabeth Warren and Her Party of Ideas She’s what a serious policy intellectual looks like in 2019. New York Times

A Democrat is proposing a dubious tax idea — and it’s not Alexandria Ocasio-Cortez Eliminating all tax deductions would change the American social fabric. Washington Post

Why Trump can’t simply build his wall. Hint: It’s that pesky Constitution The Constitution envisioned presidents like Donald Trump, who would want to expand the power of the office;why it doesn’t grant him emergency powers. Los Angeles Times

Trump’s Syria Withdrawal Global Order is Costly. Global Chaos Would Be Far Worse Newsweek

An Experimental Procedure Could Help More Families Have Healthy Babies. But It’s Not Allowed in the U.S. Mitochondrial replacement therapy is a promising innovation in fertility treatment Time